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F.A.Z. Frühdenker : Kandidiert Maaßen für den Bundestag?

Impfen im Akkord: Am Mittwoch sind in Deutschland erstmals mehr als eine Million Corona-Schutzimpfungen an einem Tag verabreicht worden. Fast 26 Millionen Menschen sind hierzulande nun mindestens einmal geimpft. 7,5 Millionen Menschen haben zudem bereits die zweite Dosis erhalten. Die Diskussion über eine schnellere Rückgabe von Rechten an Geimpfte dürfte sich durch die Zahlen verschärfen. Die SPD will über die Rechtsverordnung zum Umgang mit Geimpften und Genesenen schon in der kommenden Woche entscheiden lassen. Derzeit ist noch geplant, dass sich der Bundesrat erst am 28. Mai dem Thema widmet.

Keine Entwarnung: Unterdessen hat sich die dritte Welle der Pandemie nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) abgeschwächt. Es gebe eine „gute Entwicklung“, aber für eine Entwarnung sei es noch zu früh, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler. Die Fallzahlen seien noch zu hoch, vor allem bei Menschen unter 60 Jahren sowie bei Kindern stiegen die Infektionszahlen weiter teilweise deutlich an. Außerdem seien in der Gruppe der über 80-Jährigen erst zwei Drittel geimpft und bei den über 70-Jährigen gar erst 30 Prozent. Es sei im Alltag also weiter große Vorsicht geboten.

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Polizisten drücken am 1. Mai 2020 in Berlin einen Demonstranten zu Boden.
Polizisten drücken am 1. Mai 2020 in Berlin einen Demonstranten zu Boden. : Bild: dpa

3. Viele Demonstrationen am 1. Mai erwartet

Allein in Berlin sind für den 1. Mai mehr als zwanzig Demonstrationen angemeldet. Die Corona-Pandemie stellt die Polizei in diesem Jahr vor zusätzliche Herausforderungen.

Verschiedene Proteste: In der Hauptstadt wird auf der sogenannten Revolutionären 1.-Mai-Demo mit bis zu 10.000 linken und linksradikalen Teilnehmern gerechnet. Dazu soll es einen satirisch angelegten Protest sowie eine größere Veranstaltung von Corona-Leugnern geben. In Leipzig erwartet die Sicherheitsbehörden ebenfalls ein brisanter Tag: Neben einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und der dazugehörigen Gegenveranstaltung hat dort die rechtsextreme Partei „Der dritte Weg“ eine Demonstration angemeldet. Auch in anderen Städten wie Hamburg und Frankfurt wird es verschiedene Kundgebungen geben.

Ausgangssperren: Anders als noch vor einem Jahr ist die Zahl der Teilnehmer in Berlin nicht beschränkt. Allerdings steht die Polizei vor der Aufgabe, die Corona-Ausgangssperre von 22 Uhr an durchzusetzen. Zwar sind die Demonstrationen selbst gesetzlich von der Ausgangssperre ausgenommen. Doch hatten sich in den vergangenen Jahren immer noch Tausende nach der Demonstration auf Straßen und Plätzen zum Feiern aufgehalten. Diese Ansammlungen wird die Polizei nach 22 Uhr beenden müssen, will dabei aber deeskalierend vorgehen. Insgesamt will die Polizei in Berlin mit 4000 Kräften im Einsatz sein.

Hintergrund: Seit den 1980er Jahren kommt es in Deutschland am Maifeiertag neben den politischen organisierten Demonstrationen auch regelmäßig zu Ausschreitungen, vor allem im Zusammenhang mit den Veranstaltungen im Berliner Stadtteil Kreuzberg. So wurden 1987 bei Zusammenstößen zwischen Linksradikalen und Polizisten über 100 Personen verletzt. In den vergangenen Jahren lag die Teilnehmerzahl bei der „Revolutionären 1.-Mai-Demo“ regelmäßig zwischen 10.000 und 20.000 Menschen.

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Will für die CDU in den Bundestag: Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen.
Will für die CDU in den Bundestag: Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen. : Bild: dpa

4. Kandidiert Maaßen für den Bundestag?

In Südthüringen entscheidet die CDU am Freitag über die Kandidatur des früheren Verfassungsschutzpräsidenten für die Bundestagswahl. Neben Hans-Georg Maaßen stehen den Delegierten der vier Südthüringer CDU-Kreisverbände noch zwei weitere Bewerber zur Wahl.

Unruhe in der CDU: Das politische Engagement des früheren Chefs des Inlandsgeheimdienstes ist auch in den Reihen der CDU umstritten. Die Freude über Maaßens mögliche Kandidatur hält sich im thüringischen Landesverband in Grenzen. Andere wiederum hoffen, dass das bundesweit bekannte Mitglied der Werte-Union für Rückenwind im Wahlkampf sorgt. Bei der Bundestagswahl 2017 landete die CDU in Thüringen gerade einmal 6,1 Prozentpunkte vor der AfD.

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