Entspannung oder Eskalation in der Ukraine?
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Ukrainische Soldaten begutachten die Einschlagstellen von Granaten, die in der Nacht zum 14.02.2022 in der Nähe ihrer Stellungen an einer Frontlinie außerhalb von Popasna in der Region Luhansk in der Ostukraine eingeschlagen sind. Bild: dpa
Bund und Länder beschließen Corona-Lockerungen. Russlands Signale im Ukraine-Konflikt sind uneindeutig. In Frankfurt steht ein mutmaßlicher Drohbriefschreiber vor Gericht und auf der Berlinale werden die Filmpreise vergeben. Der F.A.Z. Newsletter.
Das Wichtigste für Sie an diesem Mittwoch:
1. Unklare Signale aus Moskau
2. Bund und Länder lockern Corona-Einschränkungen
3. Warmlaufen für Bouffier-Nachfolge
4. „NSU 2.0“-Verdächtiger vor Gericht
5. Wohnungen werden immer teurer
6. Winterspiele: Medaillen fürs Geschichtsbuch
7. Verleihung der Berlinale-Bären
1. Unklare Signale aus Moskau
Bundeskanzler Scholz hat Präsident Putin am Dienstag besucht. Ob die Zeichen in der Ukraine-Krise auf Entspannung stehen, ist fraglich. Russland sendet gemischte Signale.
Mission Deeskalation: Die Warnung der amerikanischen Geheimdienste vor einem möglichen russischen Angriff auf die Ukraine an diesem Mittwoch hallt nach. Allerdings scheint eine direkte Eskalation einen Tag nach dem Besuch des Bundeskanzlers eher unwahrscheinlich. Bei ihrem Treffen am Dienstag waren Olaf Scholz (SPD) und der russische Präsident Wladimir Putin darum bemüht, rhetorisch nicht noch weiter aufzurüsten. Scholz zeigte sich ungewohnt emotional, als er sagte, er weigere sich, die Lage im Osten Europas als aussichtslos zu bezeichnen. Seine Generation könne sich nicht vorstellen, wieder Krieg in Europa zu führen. Allzu harmonisch geriet die Aussprache nicht: Putin konterte mit dem Hinweis auf die Jugoslawien-Kriege in den neunziger Jahren. Zudem behauptete er, im Donbass geschehe ein Völkermord an den Russen.
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