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Nach Wahlsieg : Netanjahu rückt vom klaren Nein zur Zwei-Staaten-Lösung ab

  • Aktualisiert am

Der wiedergewählte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spricht am Mittwoch in Jerusalem. Bild: AFP

Vor der Parlamentswahl am Dienstag hatte sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu deutlich gegen eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt mit den Palästinensern ausgesprochen. Nun relativiert er seine Aussage.

          Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist nach nur drei Tagen von seinem Nein zu einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt wieder abgerückt. „Ich will keine Ein-Staat-Lösung“, sagte er dem amerikanischen Sender NBC laut vorab veröffentlichten Auszügen eines Interviews, das am Donnerstag ausgestrahlt werden sollte. „Ich will eine nachhaltige, friedliche Zwei-Staaten-Lösung“, sagte er demnach. Erst am Montag hatte er einen Tag vor der Wahl im Bemühen um rechte Wähler dem bisherigen Ziel eines Palästinenserstaates eine Absage erteilt.

          Die Wahl am Dienstag gewann er dann überraschend klar, musste aber mit Kritik der engsten Verbündeten seines Landes wegen des Neins zu einem Palästinenserstaat rechnen. Die Vereinigten Staaten und andere westliche Staaten sehen die Zwei-Staaten-Lösung seit Jahren als Voraussetzung für die Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern an. Am Donnerstag hieß es aus dem Weißen Haus, man werde nach Netanjahus Kommentar „weitere Schritte“ überdenken müssen. Im Gespräch waren laut „New York Times“, dass sich die Vereinigten Staaten für eine entsprechende Resolution im UN-Sicherheitsrat einsetzen könnten.

          In dem NBC-Interview schränkte Netanjahu aber ein, dass die Bedingungen für einen Palästinenserstaat derzeit nicht gegeben seien. Zugleich sagte er, Israel habe keinen größeren Verbündeten als die Vereinigten Staaten.

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