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FAZ.NET-Sprinter : Nach dem Rücktritt ist vor dem Koalitionskrach

Unser Sprinter-Autor: Bastian Benrath Bild: Robert Wenkemann

Die CDU beteuert nach Nahles’ Rücktritt, man wolle an der Koalition festhalten – doch die SPD bleibt stumm. Nun kommt der Parteivorstand zusammen. Das und was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          Vergangene Woche hatte Andrea Nahles, gejagt vom schlechtesten SPD-Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl aller Zeiten, noch die Flucht nach vorne angetreten und eine vorgezogene Wahl des Fraktionsvorsitzenden angekündigt. Wer meine, es an der Spitze von Partei und Fraktion besser machen zu können als sie, solle doch bitte gegen sie antreten, schleuderte sie ihren Kritikern entgegen. Diese Kraft scheint sie nun verlassen zu haben: Noch vor dem Wahltermin verkündete sie gestern, von beiden Ämtern zurückzutreten. „Tod durch Giftspritzen“ überschreiben meine Kollegen Eckart Lohse und Markus Wehner ihre Analyse der Demontage Nahles' durch ihre eigene Partei.

          Bastian Benrath

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Wie geht es nun weiter? Kanzlerin Angela Merkel hat gestern Abend bekräftigt, sie stehe zur Koalition – ebenso wie ihre designierte Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer und das gesamte CDU-Präsidium. Allein: Aus der SPD vermisst man ein solches Bekenntnis bislang. „Es ist offen, ob es Weihnachten die Groko noch geben wird“, hieß es stattdessen vom stellvertretenden SPD-Bundestagspräsidenten Thomas Oppermann. Doch können die Genossen das wirklich wollen? Dann blieben allerlei im Koalitionsvertrag vereinbarte Gesetzesvorhaben auf der Strecke, die auch der SPD wichtig wären, analysiert Dietrich Creutzburg aus Berlin. Und auch in der Opposition wäre eine Erneuerung der Partei keine ausgemachte Sache, kommentiert Herausgeber Gerald Braunberger.

          Um 10 Uhr will der SPD-Parteivorstand zusammentreten und die nächsten Schritte besprechen. Etwas später wird auch die Bundeskanzlerin abermals auftreten. Sie wird beim Treffen der Unionsfraktionschefs aus Bund und Ländern in Weimar erwartet. Thema dort soll die Klimapolitik sein, die Union und SPD unisono als Grund für ihr Wahldebakel bei der Europawahl ausgemacht haben. Ob es dabei bleibt – und nicht etwa akut eine Regierung zu retten ist – bleibt vorerst offen.

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          Ansonsten ist Donald Trump in Großbritannien. Ein Staatsbesuch auf Einladung der Queen gilt normalerweise als besondere Ehre. Aber normalerweise mischt man sich dabei auch nicht in die inneren Angelegenheiten des Gastlandes und düpiert den Gastgeber. Trumps Meinung nach gilt das alles für ihn nicht – er trat in zwei Interviews schon mal heftig gegen die scheidende Premierministerin Theresa May nach und empfahl den Briten einen ungeregelten Brexit. Herzlichen Dank für diesen Ratschlag.

          Wussten Sie eigentlich, dass man bei der Beantragung eines Visums für die Vereinigten Staaten künftig auch seine Konten bei Facebook, Instagram und in anderen Sozialen Medien angeben muss? Das hat die Regierung gerade angekündigt. Ich habe ein Auslandsschuljahr in Amerika verbracht und würde weiterhin betonen, dass die Amerikaner ein großartiges Volk sind. Allerdings war ich auch noch während der Präsidentschaft George W. Bushs dort – in den guten alten Zeiten, möchte man heute fast sagen. Dass aber zumindest nicht alles schlecht ist, was über den Atlantik kommt, könnte heute die Apple-Entwicklerkonferenz WWDC zeigen, die im kalifornischen San Jose beginnt. Wie jedes Jahr wird Apple Neuerungen seiner Software und vielleicht auch seiner Hardware vorstellen. Dem Gemunkel im Vorfeld zufolge soll unter anderem die Computeruhr Apple Watch mit einem eigenen App Store unabhängiger vom iPhone werden.

          Und sonst? Entscheidet sich in Uppsala, ob Schweden einen europäischen Haftbefehl gegen Julian Assange beantragen wird. Wird in Hamburg das Urteil über ein Paar gesprochen, das auf der Reeperbahn einen Hells-Angels-Rockerboss durch fünf Schüsse schwer verletzt haben soll. Und bricht die deutsche Fußball-Nationalmannschaft der Frauen auf zur WM nach Frankreich. Ihr erstes Spiel bestreiten die DFB-Frauen am Samstag gegen China.

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          Boeing kommt nicht zur Ruhe: Bei Maschinen vom Typ 737 ist ein weiteres Bauteil an den Flügeln fehlerhaft. Noch gebe es keine Probleme, beschwichtigt Boeing. Die Luftaufsichtsbehörde fordert den umgehenden Austausch der Komponenten.

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          Seit Wochen steht die syrische Provinz Idlib unter Dauerbeschuss. Nun meldet sich Donald Trump zu Wort, benennt die Schuldigen und stellt Forderungen.

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