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FAZ.NET-Sprinter : Spitzenkandidat gegen die eigene Partei?

Unser Sprinter-Autor: Timo Steppat Bild: Robert Wenkemann

CSU-Politiker Manfred Weber denkt zur Europawahl über die Landesgrenze hinaus, in Spanien erstarkt vor der Wahl am Sonntag derweil der Nationalismus. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.

          Das Gesicht von Manfred Weber hängt schon an vielen Ampeln und Schildern. Er ist nicht nur Spitzenkandidat der eigenen Partei CSU, er ist es auch für die CDU. Die Logos der Schwesterparteien stehen nebeneinander auf den Plakaten. Da mag es erst einmal überraschen, dass Weber sagt, er wolle Nord Stream 2 verhindern. Die Gasleitung zwischen Russland und Europa ist einer der größten Streitpunkte zwischen der deutschen, CDU-geführten Bundesregierung und anderen Ländern wie Frankreich. Also ein Eklat zwischen dem Spitzenkandidaten und seiner Partei? Genau einen Monat vor den Europawahlen hat Weber sein Wahlprogramm in Athen vorgestellt – und die Botschaft zu Nord Stream 2 in einer polnischen Zeitung platziert. Dort also, wo der Widerstand gegen das Projekt besonders groß ist. Besonders aussichtsreich ist der Kampf dagegen zum jetzigen Zeitpunkt nicht, aber die symbolische Abgrenzung, das Bekenntnis nicht bloß deutscher Spitzenkandidat zu sein, könnte ihm sehr helfen.

          Timo Steppat

          Redakteur in der Politik.

          Viereinhalb Jahre sind die Proteste für mehr Demokratie in Hongkong her, die Teile der Metropole für Wochen lahmgelegt haben. Die Anführer des Protests wurden bereits vor wenigen Wochen wegen der Anstiftung oder Verschwörung zur Störung der öffentlichen Ordnung schuldig gesprochen. Es sind Abgeordnete, Akademiker und Studentenführer, die wegen Störung der öffentlichen Ordnung nun zu bis zu 16 Monaten Haft verurteilt wurden. 

          Am kommenden Sonntag entscheiden die Spanier, wer sie künftig regieren soll. Und es verspricht eine der spannendsten Wahlen der vergangenen Jahrzehnte zu werden: Zum ersten Mal seit dem Sturz von Diktator Francisco Franco vor über 40 Jahren wird mit Vox wohl eine rechtsextreme Partei ins Parlament einziehen – und es ist nicht ausgeschlossen, dass sie an einer konservativen Koalition beteiligt wird. Auch durch die separatistische Bewegung in Katalonien ist im ganzen Land ein neuer Nationalismus aufgeflammt. Das linke Lager ist gespalten. Der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sanchez, der eigentlich auf eine versöhnliche Haltung im Streit mit Katalonien gesetzt hat, steht unter Druck – ihm könnten von den Regionalparteien, die er für eine Koalition brauchen könnte, Zugeständnisse abgepresst werden.

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          Vor diesem Hintergrund berichtet mein Kollege Hans-Christian Rößler, F.A.Z.-Korrespondent in Spanien, aus dem kleinen Ort Molina de Aragón, 200 Kilometer nordöstlich von Madrid. Alle Parteien bemühen sich im Endspurt des Wahlkampfs besonders um die Landbevölkerung, die sonst sehr vernachlässigt wird. Wer Spanien gewinnen will, darf im „Lappland des Südens“ nicht scheitern. Wie kommt das bei den Menschen in einer abgehängten Region wie dieser an?

          Und sonst? In Frankfurt stellt die hessische Steuerverwaltung heute Vormittag die Auswertung der Panama Papers vor. In Bremen wird der Wahl-O-Mat zur Bürgerschaftswahl Ende Mai vorgestellt – Bürger können ihre politischen Ansichten mit den Positionen der Parteien abgleichen.

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          Wegen der verschärften Ölsanktionen gegen den Iran kritisiert Moskau heftig die „aggressive und rücksichtslose“ amerikanische Politik: Washington verberge nicht einmal den „Wunsch, die Welt seinem Willen zu unterwerfen“.

          Ein gepanzerter Zug mit Kim Jong-un und ranghohen Beamten aus Nordkorea ist unterwegs nach Wladiwostok, wo Kim am Donnerstag Wladimir Putin treffen soll.

          Unterdessen ließ das Weiße Haus eine weitere Frist zur Vorlage von Trumps Steuerunterlagen verstreichen: Finanzminister Mnuchin könne wegen „schwieriger verfassungsrechtlicher Fragen“ erst am 6. Mai entscheiden, ob er die Unterlagen zur Verfügung stellen werde.

          Und der Deutsche Wetterdienst warnt, dass Deutschland ein weiterer Dürresommer bevorstehen könnte – allerdings mit noch schlimmeren Folgen als 2018.

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