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FAZ.NET-Sprinter : Klimaschutz per Drohnenbeschuss

Unsere Sprinter-Autorin: Heike Göbel Bild: Robert Wenkemann

Die Ölmärkte stehen nicht nur in Saudi-Arabien unter Beschuss. Auch hierzulande haben es Klimaaktivisten auf das schwarze Gold abgesehen. Der FAZ.NET-Sprinter.

          2 Min.

          Wie abhängig die Welt vom Öl immer noch ist, zeigt sich, wenn es plötzlich weniger sprudelt und der Ölpreis zu steigen droht. Feindlicher Drohnenbeschuss hat am Wochenende Saudi-Arabiens Ölproduktion halbiert. Wer dahinter steckt, ist nicht bewiesen, über die Schuldfrage  ein heftiger Streit entbrannt. Die amerikanische Regierung sieht hier Iran am Werk. Außenminister Mike Pompeo sprach von einem „beispiellosen Angriff auf die weltweite Energieversorgung“.  Die politischen Hintergründe sortieren unsere Korrespondenten in Nahost und Washington. Etwas ungemütlich wird es heute an den Ölmärkten. War der Ölpreis zuletzt durch Konjunktursorgen auf rund 60 Dollar je Barrel für das Nordsee-Öl Brent gesunken, ging es nun kräftig nach oben.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

          Für  die Klimaschützer und Autogegner, die in Frankfurt gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) protestiert haben, ist das wahrscheinlich eine gute Nachricht. Viele würden Autos mit Verbrennungsmotoren am liebsten schon morgen verbieten, die verheerenden Folgen für den deutschen Wohlstand blenden sie gerne aus. Für die Bundesregierung rückt die Stunde der Wahrheit im Klimaschutz näher. Mit Hochdruck beraten CDU, CSU und SPD auch an diesem Montag über einen Klimaschutz-Kompromiss, der  wirtschaftlich und sozial verträglich sein soll. Am Freitag soll das Paket stehen, im Gespräch sind Ausgaben von rund 50 Milliarden. Selbst in der Ölindustrie wird aber schon umgedacht. Wie Ben van Beurden, der Chef des größten europäischen Ölkonzerns Shell, die Abhängigkeit des Konzerns vom Öl verringern will, hat er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erzählt.

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          Über die Klimadebatte sollten andere ungelöste Fragen nicht aus dem Blick geraten. Für die schwierige Reform der Grundsteuer wird die Zeit knapp. Die Steuer, die den Kommunen jährlich immerhin 14 Milliarden Euro bringt, entfällt, wenn sie nicht bis Jahresende verfassungsgemäß geregelt ist. Doch nun regt sich aus einigen Bundesländern abermals Widerstand gegen den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), damit ist die Mehrheit für die nötige Grundgesetzänderung in Gefahr. Was die Länder so empört, steht im Wirtschaftsaufmacher von Manfred Schäfers.

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          Reist der britische Premierminister Boris Johnson heute vermutlich vergeblich nach Brüssel, um mit dem noch amtierenden Chef der EU-Kommission Jean-Claude Juncker bessere Konditionen für den Brexit auszuhandeln.

          Legt sich Andreas Mundt, der Präsident des Bundeskartellamts, weiter mit den Internetkonzernen an, ungeachtet der kürzlich erlittenen Niederlage vor Gericht. Er wolle Google & Co zwingen, Wettbewerbern Zugang zu ihren Datenbeständen zu geben, sagte Andreas Mundt der F.A.Z..

          Machen renommierte Ökonomen um den Frankfurter Professor Jan Krahnen in der F.A.Z. einen diskussionswürdigen Kompromissvorschlag für eine europäische Einlagenversicherung. Er soll die Sorge entkräften, dass es nur darum gehe, Bankschulden südlicher Euroländer zulasten deutscher Sparer zu vergemeinschaften.

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          Die Türkei, Russland und Iran: Drei Länder mit unterschiedlichen Interessen im syrischen Bürgerkrieg. In Ankara treffen sich heute die Präsidenten Erdogan, Putin und Ruhani. Es soll vor allem um die Zukunft der Rebellenhochburg Idlib gehen.

          Endlich Wahl in Algerien: Am 12. Dezember wird der Nachfolger des abgetretenen Präsidenten Bouteflika gewählt. Der Termin war lange verschoben worden, es gibt seit Monaten Proteste.

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