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Wissenschaftlicher Betrug : Plagiate müssen erkennbar sein

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Dazu müsste sie für die Glaubhaftigkeit der Wissenschaft erforderlich sein. Wissenschaft setzt korrekt gewonnene Erkenntnisse voraus, über deren Tragfähigkeit im wissenschaftlichen Diskurs befunden wird, der immer öffentlich ist. Der Wissenschaft ist es daher nicht zuzumuten, unwissentlich auf Ergebnisse aufzubauen, die den Makel des rechtskräftigen Entzugs des akademischen Grades tragen, denn die Arbeit entspricht wissenschaftlichen Standards gerade nicht. Während der Entzug einer Fahrerlaubnis nicht öffentlich gemacht werden muss, um den Straßenverkehr zu schützen, kann der wissenschaftliche Diskurs eben nur durch die öffentliche Information über den Entzugsvermerk geschützt werden. Aber reichen die genannten Anforderungen aus, um die Veröffentlichung des Entzugsvermerks zu rechtfertigen?

Betrachtet man den rechtskräftigen Entzug des Doktorgrades und die Veröffentlichung der Information darüber, so liegt der Eingriff in die Rechtssphäre des Betroffenen in erster Linie auf dem Entzug selbst. Die Information der Öffentlichkeit berührt zwar die Rechtssphäre des Betroffenen. Wenn man so will, ist das Öffentlichmachen des Entzuges aber nur eine Art „Folgenbeseitigung“ des zu Unrecht verliehenen Doktorgrades. Der öffentlich gewordene falsche Schein, es liege ein wissenschaftliches Werk vor, wird öffentlich korrigiert.

Ein Plagiat verjährt nicht

Berichtigt wird also der an die wissenschaftliche Öffentlichkeit adressierte Informationswert des Doktorgrads. Darin liegt kein intensiver Eingriff, denn dem Entzug des auf Öffentlichkeitsinformation gerichteten Doktorgrads ist dessen Öffentlichwerden im Interesse der Wissenschaft immanent. Die niedrige Eingriffsintensität legitimiert auch den nur schwachen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung auf Grundlage der datenschutzrechtlichen Generalklausel. Länder, die dem nicht folgen und einen intensiveren Eingriff sehen wollen, können die Rechtssicherheit durch den Erlass spezifischer Ermächtigungsnormen steigern. Diejenigen, die die Öffnungsklausel der DS-GVO nicht benutzt haben, müssen für den Datenschutz konkretisierende Gesetze erlassen.

Auf die notwendige Information beschränkte Entzugsvermerke über Doktorgrade sind also grundsätzlich vom neuen Datenschutzrecht gedeckt, weil sie auf zulässiges Informationshandeln der Hochschule aufbauen. Aber wie lange ist eine solche Information erforderlich? Hat der Betroffene etwa nach Ablauf von zehn Jahren ein Recht auf Vergessenwerden, präziser gesagt einen Anspruch auf Löschung des Vermerks? Das richtet sich danach, wie lange der Zweck für die in der Information liegende Datenverarbeitung besteht. Mit Wegfall des Zweckes entsteht der Löschanspruch. Jedenfalls solange die betroffene Arbeit verfügbar ist, kann die Glaubhaftigkeit der Wissenschaft nur durch den öffentlichen Fortbestand des Entzugsvermerks gewahrt werden. So wie das Plagiat nicht verjährt, verjährt auch die Pflicht, es öffentlich zu machen, nicht.

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