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Mutterschutz : In anderen Umständen arbeiten

  • -Aktualisiert am

Manche Mütter wollen nicht ständig mit dem Nachwuchs im Nest sitzen Bild: fotolia.com

Eine Schwangerschaft stellt nicht nur das Leben der werdenden Mutter auf den Kopf, sondern oft auch den Betriebsalltag. Dann beginnt die Suche nach einer Vertretung, oft aber auch ein Konflikt über Gehalt und Aufgaben der Schwangeren. Ein Überblick über die Rechtslage.

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          Wann muss eine Mitarbeiterin ihre Schwangerschaft melden?

          Eine Frist für die Meldepflicht schreibt das Mutterschutzgesetz (MuSchG) nicht vor. Stattdessen heißt es, die Schwangere "soll" den Arbeitgeber informieren, sobald "ihr Zustand" ihr bekannt ist. Das sollte sie tatsächlich möglichst bald tun, erst dann greift das Mutterschutzgesetz. Dann muss der Arbeitgeber die Schwangerschaft auch einer Angestellten beim Amt für Arbeitsschutz und dem Betriebsrat melden, damit sie überwachen können, ob alle Schutzvorschriften für die werdende Mutter eingehalten werden.

          Darf man Schwangere entlassen?

          Nein. Das Kündigungsverbot während der Schwangerschaft und bis vier Monate nach der Entbindung (§ 9 MuSchG) gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber von der Schwangerschaft nichts wusste und die Mitarbeiterin ihn innerhalb von zwei Wochen nach der Kündigung darüber informiert. Sie ist auch dann geschützt, wenn der Arbeitgeber "sowieso" in großem Umfang Personal abbaut und ihre Stelle eigentlich streichen wollte. Ausnahmen gelten höchstens in Härtefällen, wenn die gesamte Abteilung oder der Betrieb geschlossen wird. Die Mitarbeiterin selbst kann aber während der Zeit des Mutterschutzes kündigen.

          Welche Arbeiten darf die Schwangere nicht mehr machen?

          Alle, die körperlich anstrengend sind oder bei denen die Frau Staub, Dämpfen, großer Hitze, Kälte, Nässe oder Lärm ausgesetzt ist. Eine schwangere Flötistin zum Beispiel durfte nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt für die Dauer der Schwangerschaft nur noch bei leisen Musikstücken mitspielen (Az. 22 Ca 11214/04). § 4 Absatz 2 Mutterschutzgesetz enthält eine Liste von Tätigkeiten, die der Gesetzgeber für besonders gefährlich für Mutter und Kind hält: etwa Arbeiten, bei denen man sich oft strecken und bücken muss. Auch Nachtarbeit ist verboten.

          Wenn die Schwangere anstrengende Aufgaben trotzdem erledigen will, darf der Chef oder ein Arzt ihr das verbieten?

          Grundsätzlich muss die Frau den Mutterschutz nicht in Anspruch nehmen. Sie kann sich auch dafür entscheiden, bis zum Tag der Geburt voll weiterzuarbeiten. "Allerdings kann der Arbeitgeber während der sechswöchigen Schutzfrist vor der Entbindung die Arbeitsleistung der Frau ablehnen - jedenfalls dann, wenn er sich dabei am Mutterschutzgesetz orientiert und die Tätigkeit für gefährlich für die Schwangere hält", sagt Martin Hensche, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin. Auch ein Arzt kann unabhängig vom Arbeitswillen der Schwangeren ein Beschäftigungsverbot aussprechen, das für den Arbeitgeber rechtlich bindend ist.

          Das Beschäftigungsverbot bedeutet nicht, dass die Frau zu Hause bleiben muss: Es kann auch nur für einzelne Tätigkeiten gelten. Wenn der Arbeitgeber die Angestellte an einer anderen Stelle einsetzen kann, die weniger belastend ist, darf sie weiterarbeiten.

          Kann die Frau einen weniger anstrengenden Job ablehnen, wenn er ihr nicht gefällt?

          Normalerweise ist das Direktionsrecht des Arbeitgebers begrenzt: Er kann den Angestellten keine Aufgaben geben, die nichts zu tun haben mit der Arbeit, für die sie eingestellt wurden. Darf eine Schwangere ihre eigentliche Tätigkeit aber nicht mehr ausüben, muss sie in Kauf nehmen, vorübergehend etwas anderes zu tun: Sie soll den finanziellen Schaden, der dem Arbeitgeber droht, möglichst gering halten.

          So kann eine schwangere Stewardess verpflichtet sein, am Schalter oder im Büro zu arbeiten, vielleicht auch in einer anderen Stadt. Wenn die lange Anfahrt zum neuen Einsatzort für die Schwangere aber zu beschwerlich wird, darf sie zu Hause bleiben. Das hat das Bundesarbeitsgericht im Fall einer Münchner Flugbegleiterin entschieden, die am Sitz ihrer Fluglinie in Berlin arbeiten sollte. Ab dem fünften Schwangerschaftsmonat, meinten die Richter, sei die Anreise eine zu große Strapaze (Az. 5 AZR 174/98).

          Die Mitarbeiterin kann aber nicht gezwungen werden, Urlaub zu nehmen, auch wenn sich kein geeigneter Ersatzjob findet.

          Bekommen Schwangere weiter ihr volles Gehalt? Auch wenn sie krank werden oder nicht die volle Leistung bringen?

          Das Gehalt werdender Mütter darf nicht gekürzt werden, auch nicht wenn sie infolge der Schwangerschaft andere, weniger ertragreiche Aufgaben übernehmen. Die Schwangere soll auch keinen finanziellen Nachteil erleiden, wenn ein Arzt ihr die Arbeit wegen gesundheitlicher Risiken für sie oder das Kind verboten hat. In diesem Fall muss der Arbeitgeber einen "Mutterschutzlohn" in Höhe des Durchschnittsgehalts der vergangenen 13 Wochen zahlen (§ 11 Absatz 1 MuSchG).

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