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Krank und gekündigt : Auf die Gesundheitsprognose kommt es an

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Die entscheidende Frage im Kündigungsrecht: Bald wieder fit oder auf Dauer nicht mehr arbeitsfähig? Bild: dpa

Wovon hängt es ab, ob die Kündigung eines kranken Mitarbeiters gerechtfertigt ist? Und welche Schritte muss der Arbeitgeber zunächst abwägen?

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          Ob eine Krankheit die Kündigung rechtfertigt, hängt vor allem von einer Frage ab: Wie fällt die Gesundheitsprognose für den Mitarbeiter aus? Dies zeigt eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Hamm (Urteil vom 16. Dezember 2011, Aktenzeichen 10 Sa 960/11). Ein Lkw-Fahrer konnte nach einer Augenoperation nicht mehr als Kraftfahrer arbeiten, entschieden seine Ärzte. Der Arbeitgeber kündigte. Begründung: Der Mann sei dauerhaft erkrankt und könne die vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung nicht mehr erbringen.

          Die Rechtsprechung verlangt aber, dass der Arbeitgeber einen freien Arbeitsplatz anbieten muss, den der Beschäftigte trotz gesundheitlicher Einschränkungen ausfüllen kann. Das Problem: Der Arbeitsplatz muss bereits vorhanden und unbesetzt sein oder bis zum Ende der Kündigungsfrist frei werden. Der Arbeitgeber sei nicht gezwungen, eine freie Stelle zu schaffen, entschied das Gericht. In der Praxis sind Mitarbeiter also meist darauf angewiesen, dass ihnen ihr Arbeitgeber entgegenkommt.

          Arbeitnehmer sollten ihre Job-Situation darum mit ihrem Arzt besprechen und im Zweifel dafür sorgen, dass dieser gar keine Prognose abgibt. Kommt es zur Kündigung, muss im Zweifel das Gericht darüber entscheiden, ob eine Gesundheitsprognose zulässig ist.

          Wichtig: Ab sechs Wochen Krankheit – entweder am Stück oder insgesamt während der vergangenen zwölf Monate - müssen alle Arbeitgeber laut Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (Beschluss vom 7. Februar 2012, Aktenzeichen 1 ABR 46/10) ein sogenanntes betriebliches Eingliederungsmanagement veranlassen. Ziel ist es, den Mitarbeiter wieder ins Arbeitsleben zu integrieren. Unterlässt der Arbeitgeber diese Maßnahme, kann das gegen die krankheitsbedingte Kündigung sprechen.

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