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Wissenschaftsfreiheit : Das Opfer im europäischen Machtspiel

  • -Aktualisiert am

Von Victor Orbán gegängelt, von der EU im Stich gelassen: die Wissenschaftsakademie in Budapest Bild: Picture-Alliance

Ungarn torpediert die Wissenschaftsfreiheit, und die Europäische Union schaut zu. Die Europäische Volkspartei hofiert Viktor Orbán, die Wissenschaft zahlt den Preis.

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          Im April 2015 forderte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die Europäische Union auf, die Einführung der Todesstrafe in Betracht zu ziehen. Der Aufschrei der europäischen Institutionen war einhellig. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erinnerte Orbán an Artikel 2 der EU-Grundwertecharta der Europäischen Union, in dem es lapidar heißt: „Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.“

          Mit derselben Klarheit schreibt der Artikel 13 der Charta fest: „Kunst und Forschung sind frei. Die akademische Freiheit wird geachtet.“ Ein entsprechender Aufschrei in der Europäischen Union gegen die systematische Aushöhlung der Wissenschaftsfreiheit durch die ungarische Regierung ist bislang ausgeblieben. Nimmt die akademische Freiheit unter den europäischen Grundwerten etwa nur einen hinteren Platz ein? Gelten konsequent betriebene Verstöße gegen die Wissenschaftsautonomie nur als Ordnungswidrigkeiten?

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