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Akademischer Mittelbau : Der Preis der „besten Köpfe“

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Karriereplanung soll das werden, was sie bisher nicht gewesen ist: Der Rücktritt Sabine Kunsts entfacht eine Debatte über den Personalhaushalt von Universitäten. Bild: dpa

In der Debatte über das akademische Prekariat trifft Beamtenrecht auf Exzellenzlogik. Das System der Leistungsanreize erschwert die notwendige Personalreform.

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          Der Rücktritt der Rektorin der Humboldt-Universität zu Berlin, Sabine Kunst, hat eine Debatte über Grenzen und Möglichkeiten der Wissenschaftspolitik ausgelöst. Fast konnte man den Eindruck bekommen, er sei ein Menetekel dafür, wie eigensinnige Universitätsleitungen auf eine vermeintliche Fehlsteuerung durch die Wissenschaftspolitik reagieren oder reagieren sollten.

          Was sieht das Gesetz vor? Dass die Universitäten ihren Mitarbeitern verschiedene Karrierewege im wissenschaftlichen Dienst anbieten müssen. Karriereplanung soll das werden, was sie bisher nicht gewesen ist und auch nicht sein konnte: verlässlich, leistungsorientiert, transparent. Inkriminiert wurde, dass ein großer Teil des Personalbudgets für die Gehälter des unbefristet beschäftigten Mittelbaus „gebunden“ sei und damit die Karrierewege auf „Jahre verstopfen“ würden. Dies mache, so der Tenor, die Universitäten unflexibel und, in den Worten von Frau Kunst, „Exzellenz“ unmöglich.

          Die Debatte über Kunsts Rücktritt lässt sich mit Albrecht Koschorke als Konflikt zwischen der Logik der Exzellenz und der Logik der Verbeamtung verstehen. Man muss dafür ein wenig in die Abgründe universitärer Finanzpolitik eintauchen. Aussagekräftige Quellen zur monetären Ausstattung finden sich in den öffentlich zugänglichen Akten des Haushaltsausschusses jedes Landesparlaments. Nehmen wir als Beispiel den Haushaltsplan des Landes Berlin, wo sich unter dem Titel „68520“ der Haushalt für die Humboldt-Universität versteckt. Für das Jahr 2021 sind die Personalausgaben mit 287.120.000 Euro angesetzt, bei einem Gesamthaushalt von 444.900.000 Euro. Man muss kein Verwaltungsjurist sein, um zu sehen, dass sie den Universitätshaushalt stark in Anspruch nehmen.

          Verfahrensordnungen schreiben klare Kriterien und Höhen fest

          Doch die Steigerungen haben nicht nur mit den guten Tarifabschlüssen im öffentlichen Dienst, die gleichermaßen für Angestellte und Beamte gelten, zu tun. Man muss sich einen Universitätshaushalt als einen großen Verschiebebahnhof vorstellen. Die öffentliche Hand muss die Organisationen mit auskömmlichen Budgets ausstatten, die, seit den deregulierenden Reformen der 2000er Jahre, von den Universitäten autonom verwaltet werden. Die Kosten, die Wissenschaft in der Universität verursacht, sind aber nicht bis zum letzten Cent durchfinanziert. Ein stetig steigender Teil des Haushalts wird nämlich entweder durch wettbewerbliche Programme auf nationaler und europäischer Ebene, Patente, Einnahmen aus Wirtschaftskooperationen, Sondereinnahmen wie den Einkünften aus dem „Zukunftsvertrag Studium und Lehre“ oder durch die landesinterne „leistungsorientierte Mittelverteilung“ finanziert. Leistungsorientierte Mittelverteilung bedeutet, dass ein bestimmter Teil des Budgets nur noch indikatorenbasiert vergeben wird. Indikatoren sind: Drittmittel, Anzahl der Absolventen in der Regelstudienzeit, Gleichstellung, zeitweilig auch die Anzahl der Promotionen in manchen Bundesländern. Die Finanzplanung der Universität gleicht eigentlich immer einem Segeln auf hoher See, wo man bekanntlich nicht weiß, was passiert.

          Drittmittel oder Einnahmen durch Spezialprogramme des Bundes gehören haushalterisch eigentlich zu den Sondereinnahmen. Es ist aber ein offenes Geheimnis, dass sie den laufenden Betrieb vielerorts kompensatorisch mitfinanzieren, der eigentlich aus Grundmitteln finanziert werden müsste. Zusatzeinnahmen sind dann nicht mehr subsidiär, sondern substitutiv. Hinzu kommen Reformen in der Personalentwicklung, wie zum Beispiel die Einführung der W-Besoldung. Diese sieht vor, dass die Professoren bei einem im Vergleich zur C-Besoldung niedrigen Grundgehalt Leistungszulagen erhalten können. Diese Leistungszulagen, die durch das Einwerben von Drittmitteln, Berufungsgelder, Übernahme von Funktionen innerhalb der Universität (Dekan beispielsweise) und anderes mehr ermöglicht werden, werden direkt mit dem Präsidium oder Rektorat ausgehandelt. Sie sind teilweise befristet, teilweise unbefristet. Sie garantieren dem Professor ein höheres Gehalt im Verhältnis zur Grundbesoldung, die für W3-Professoren in Berlin 7160,36 Euro beträgt, in Baden-Württemberg aber bei 7578,18 Euro liegt.

          Am kostengünstigsten forscht der Professor in Thüringen, wo er mit 6585,98 Euro besoldet wird. In einigen Bundesländern, wie zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen, wurde 2017 (Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen, Ergebnisbericht 2017) durch den Landesrechnungshof sowohl die Höhe als auch die feudale Praxis der Vergabe von Leistungszulagen an einigen Universitäten moniert. Seitdem gibt es Verfahrensordnungen, die klare Kriterien und Höhen festschreiben.

          Vermarktlichung des Wissenschaftssystems kritisch bilanzieren

          Die sogenannten „ZLV“ werden aber von vielen Professoren zunehmend als planwirtschaftlich empfunden. Ihre Umsetzung, etwa durch die vereinbarte Einwerbung eines Sonderforschungsbereichs, braucht viel Vorbereitung und verschiebt Forschung auf Forschungsplanung. Außerdem belasten sie das Global-Budget in einem nicht zu unterschätzenden Maße, weil es für sie keine Sondermittel gibt und die Einnahmen aus den Landeszuschüssen nur das Grundgehalt decken. So führen sie häufig zu einer Lähmung der individuellen Forschung, die auch nicht durch höhere Gehälter kompensiert werden kann. Die Kosten für individuelle Ziel- und Leistungsvereinbarungen werden innerhalb der Universität gehütet wie ein Staatsgeheimnis. Sie sind die Arcana der neoliberalisierten Universität.

          Ziel- und Leistungsvereinbarungen für den individuellen Professor sind die Transaktionskosten von Exzellenz. Sie sind eindeutig gestiegen. Durch die Nutzung des Marktes der „besten Köpfe“ entstehen enorme Kosten, die, so scheint es, eine stabile Finanzplanung schwierig machen. Es wäre daher an der Zeit, die Kosten der Vermarktlichung des Wissenschaftssystems kritisch zu bilanzieren, um überhaupt erst die Frage beantworten zu können, welche Spielräume die Universitäten bei der Umsetzung von im Grunde wünschenswerten Personalreformen haben.

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