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Monika Harms : Den Terror im Visier

Nach der Schule ins Gericht: Der Auschwitz-Prozess in Frankfurt war für Monika Harms ein Schlüsselerlebnis Bild: Rainer Wohlfahrt

Sie hat das gefährlichste Amt, das ein Jurist haben kann: Monika Harms jagt Terroristen. Für die Generalbundesanwältin ist die Macht des Bösen Alltag.

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          Der Anruf erreichte Monika Harms auf dem Hügel in Bayreuth. Eigentlich war die Juristin mit dem Faible für klassische Musik für Wagner gekommen. Doch Ende Juli 2006 gab es plötzlich Wichtigeres zu erledigen: Die Polizei hatte zwei Kofferbomben gefunden. Fünf Jahre nach dem terroristischen Anschlag in New York war die Gefahr auch in Deutschland wieder präsent. Die Ermittlungen liefen sofort auf Hochtouren – nicht einmal drei Wochen später konnte die neue Generalbundesanwältin einen ersten Verdächtigen präsentieren.

          Corinna Budras

          Redakteurin in der Wirtschaft und für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Zweieinhalb Monate zuvor hatte sie das gefährlichste Amt angetreten, das Deutschland herausragenden Juristen zu bieten hat: Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof (BGH), ein Posten, den man nicht ernsthaft anstreben kann, weil zu viel dem Zufall und parteipolitischen Ränkespielen überlassen ist. Das Angebot traf Harms aus heiterem Himmel. Eigentlich war sie, seit Jahrzehnten CDU-Mitglied, aus ganz anderen Gründen beim Justiziar ihrer Fraktion, Hermann Gröhe, vorstellig geworden. Die energische Richterin am Bundesgerichtshof wollte dafür werben, dass die Politik mehr Steuerrechtler nach Karlsruhe schickt. Gröhe hörte zu. Doch dann kam die Frage, die ihr Leben verändern sollte: Können Sie sich auch etwas anderes vorstellen, als Vorsitzende Richterin des Fünften BGH-Strafsenats zu sein?

          „Kalte Wut“

          Monika Harms erinnerte sich noch sehr gut an den 7. April 1977, als Generalbundesanwalt Siegfried Buback von der Roten Armee Fraktion (RAF) ermordet wurde. „Kalte Wut“ habe sie damals gepackt. Danach wurde die Generalbundesanwaltschaft zur Festung. Der Nachfolger Kurt Rebmann schwebte mit einem Hubschrauber ein oder kam mit fünf Begleitfahrzeugen. Auch ihr Vorgänger Kay Nehm erschien überall nur mit Sicherheitsbeamten. Sie selbst bevorzugt einen dezenteren Auftritt. Mit dem Ende der RAF habe sich die Bedrohungslage geändert, sagt sie knapp und hüllt sich über ihre Begleitung in Schweigen. „Die Aufgabe der Bundesanwaltschaft hat völlig neue Akzente bekommen.“ Sie sagt das mit der Selbstverständlichkeit einer Person, die sich von zu viel Aufmerksamkeit nicht geschmeichelt, sondern belästigt fühlt. Ihre Unabhängigkeit ist ihr heilig.

          An der Biographie von Monika Harms lässt sich die jüngere Geschichte der Bundesrepublik ablesen. Sie wurde 1946 im Westen Berlins geboren, der Vater arbeitete beim Fotohersteller Agfa. Während der Blockade der Russen musste die Familie mit den Rosinenbombern ausgeflogen werden. In Frankfurt durchlebte Harms das Schlüsselerlebnis ihrer beruflichen Zukunft: der erste von sechs Auschwitz-Prozessen. Drei Richter und sechs Geschworene, vier Staatsanwälte, 21 Nebenkläger mit insgesamt drei Vertretern, 19 Verteidiger und 22 Angeklagte. Harms ging nach der Schule so oft wie möglich dort hin. „Das waren Verfahren, die mich bis heute begleitet haben“, sagt sie. Die Staatsanwälte kämpften gegen die Verdrängung. „Ich war erschrocken über das, was möglich war“, sagt Harms. „Die Prozesse verdeutlichten die Banalität des Bösen.“ Wilhelm Boger, einer der Hauptangeklagten, habe ausgesehen wie ein ganz gewöhnlicher Briefträger.

          Exot am Bundesgerichtshof

          In diesen Tagen reifte eine Erkenntnis, die sie auch heute noch prägt: „Sie können niemandem ansehen, zu was er fähig ist, wenn er vor eine bestimmte Situation gestellt ist.“ Ihre Überzeugung über die Macht des Bösen sitzt tief – ohne von ihr Beschlag zu nehmen. Mit Leichtigkeit öffnet sie sich neuen Bekanntschaften. Ihre Neugier wirkt unersättlich, ihr Lachen ist spontan und herzlich. Damals imponierte ihr, mit welcher Ruhe und Würde Staatsanwälte und Verteidiger vor Gericht auftraten – sie machte sich diese Aufgabe zu eigen.

          Nach Jurastudium und Referendariat wurde Harms zunächst Staatsanwältin, später Richterin am Hamburger Finanzgericht. Sie war 41 Jahre alt, als sie die Gelegenheit bekam, Leitplanken in der Rechtsprechung einzuziehen. Damals wurde sie die fünfte Frau am Bundesgerichtshof, die einzige in den Strafsenaten. Noch ungewöhnlicher war ihre Spezialisierung auf das Steuerrecht. „Damit war ich ein Exot“, erklärt sie. „Die meisten Menschen in der Bundesrepublik befassen sich gerade einmal bei der Steuererklärung mit Steuerrecht – und dann auch nur höchst ungern und am liebsten mit Hilfe eines Steuerberaters“, sagt sie und schiebt lachend hinterher: „Das gilt auch für Bundesrichter.“

          Haftstrafe für Egon Krenz

          Es folgten zwanzig Jahre, in denen sie mit ihren Kollegen die großen Fälle der Bundesrepublik entschied: Haftstrafe für den DDR-Staatsratsvorsitzenden Egon Krenz wegen der Todesschüsse an der innerdeutschen Grenze, das Verfahren um den Bombenanschlag auf die Berliner Diskothek „La Belle“. Diesmal saß Harms nicht im Zuschauerraum, sondern auf der Richterbank. Für den BGH zog sie nach Karlsruhe, Berlin und Leipzig, wo immer ihr jeweiliger Strafsenat in den wechselvollen Nachwende-Jahren seinen Sitz hatte. An den Wochenenden pendelte sie nach Hamburg, wo ihr Mann Richter war. Nach Leipzig dann wieder Karlsruhe: Sitz der Generalbundesanwaltschaft – und des Bundesverfassungsgerichts. Auch für einen Platz auf der höchsten Richterbank war sie im Gespräch. Doch die bekennende Einzelkämpferin wollte nicht mit fast 60 Jahren die Dienstjüngste im Bundesverfassungsgericht werden. „Senatstätigkeit ist nicht nur vergnüglich“, sagt sie. „Je mehr hochkarätige Leute zusammensitzen, desto mehr Kompromisse muss man eingehen. Da muss man sich dann auch mal gepflegt überstimmen lassen. Dazu hatte ich nach den 20 Jahren Bundesgerichtshof keine Lust mehr.“

          Nun ist sie anderen Zwängen ausgesetzt. „Staatsschutz ist etwas Hochpolitisches“, weiß sie. Ein Drahtseilakt. Die Generalbundesanwaltschaft sitzt eingekeilt zwischen dem Bundesjustizministerium als Dienstbehörde, dem Interesse des Staates und seiner Bürger an Sicherheit, den Vorgaben der Außenpolitik, der Strafprozessordnung und der BGH-Rechtsprechung. Trotzdem leistet sich Harms offene Worte, auch gegen eine neue Vorschrift, die einen „Deal“ zwischen Gericht, Verteidigung und Staatsanwalt über ein schnelles Urteil erlaubt. Damit sollen komplizierte, langwierige Verhandlungen abgekürzt werden. „Der Deal rüttelt an den Grundfesten unseres Strafprozesses, die darauf ausgerichtet sind, aufzuklären“, kritisiert sie scharf. „Er führt zu einer Gleichgerichtetheit der Interessen. Jeder versucht, so gut wie möglich, durch das Verfahren zu kommen.“

          Flächenbrand in den Medien

          Ein Drahtseilakt ist auch der Umgang mit der Öffentlichkeit. Nach den Vorschusslorbeeren für den ersten Fahndungserfolg hagelte es Kritik, als der BGH die Generalbundesanwaltschaft für Razzien in der linken Szene vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm rügte. „Fünf Wochen bin ich als die sprichwörtliche Sau durchs Dorf getrieben worden, bis die Medien sich auf eine andere Geschichte stürzten. Das war eine heilsame Erfahrung.“ Eine Erfahrung, die ihre Offenheit jäh beendete. „Sie können einen Flächenbrand in den Medien kaum mehr einfangen. Ob die Kritik stimmt oder nicht, ist völlig egal“, sagt sie energisch, aber ohne Verbitterung. „Damit muss man lernen, umzugehen.“

          Steinig mag der Weg gewesen sein, doch jede Biegung brachte neue Erkenntnisse. Ohne Zögern sagt Harms: „Das waren phantastische Jahre mit vielen zusätzlichen Erfahrungen über die eigentliche juristische Aufgabe hinaus.“ Die Arbeitsbedingungen findet sie optimal. Harms schwärmt von einem „großartig aufgestellten Haus mit 200 hochmotivierten Mitarbeitern“. Aber auch nach dem Ende ihrer Amtszeit wird ihr kaum langweilig werden, die Liste ihrer Ehrenämter ist lang. Doch bis zu ihrer Pensionierung Ende September sorgt Monika Harms während ihrer vielen Dienstreisen noch für angemessenen Ersatz, der stets Weisheit und innere Gelassenheit ausstrahlen soll. Dann sitzt auf ihrem Platz immer eine große bemalte Holzeule und signalisiert: Dieser Stuhl ist noch besetzt.

          Zur Person

          Monika Harms wird 1946 in Berlin geboren.

          Als Schülerin beobachtet sie die Auschwitz-Prozesse und studiert danach Jura. Von 1974 an arbeitet sie als Staatsanwältin, von 1983 an als Richterin.

          1987 wird Harms Richterin am Bundesgerichtshof. 1999 übernimmt sie den Vorsitz des Fünften Strafsenats in Leipzig.

          Seit 2006 ist sie Generalbundesanwältin am Bundesgerichtshof. Nach ihrem 65. Geburtstag Ende September geht sie in den Ruhestand.

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