Die Meinungsvielfalt im Internet braucht einen Anwalt
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Facebook-Chef Mark Zuckerberg stellt sich den Fragen der amerikanischen Senatoren Bild: AFP
Die Länder wollen große Plattformen wie Google und Facebook regulieren. Ein wichtiger Punkt wird bisher vernachlässigt: Wie sichert man Meinungsvielfalt im Netz?
Der Erfolgszug von Big-Tech-Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple beschäftigt zunehmend Politik und Gesetzgeber. Die Ankündigung von EU-Kommissarin Margrethe Vestager, Amazon kartellrechtlich unter die Lupe zu nehmen, oder die Pläne zur Besteuerung von Digitalunternehmen sind zwar richtige Impulse, um Fehlentwicklungen und Marktverzerrungen zu begegnen. Es bleibt aber ein Problem unberührt, auf das Rolf Schwartmann in der F.A.Z. hingewiesen hat: Was bedeutet die Machtposition von Internetriesen für die demokratisch gebotene Meinungs- und Medienvielfalt?
Eine Demokratie ist auf den Zugang zu breiter und vielfältiger Information als Grundlage informierter (Wahl-)Entscheidungen angewiesen. Vor allem Suchmaschinen und soziale Netzwerke prägen maßgeblich den Zugang zu Informationen. Zugleich müssen diese Akteure aber nicht offenlegen (und tun dies regelmäßig auch nicht freiwillig), nach welchen Kriterien Informationen ausgewählt, hierarchisiert und präsentiert werden.
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