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Beschwerde gegen Vergabe : Landesweites Videosystem an Hessens Schulen verspätet sich

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Daheim: Ein landesweites Videosystem wird es in Hessen zum Start nach den Ferien nicht geben, ob es nötig werden wird, steht dahin Bild: Hannah Aders

Ein Nachprüfungsantrag im Vergabeverfahren verzögert die Einführung eines einheitlichen Videosystem an Hessens Schulen. Ein unterlegener Bewerber hat sich an die zuständige Stelle gewandt.

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          Hessens Schulen müssen ohne das von der Landesregierung angekündigte landesweite Videokonferenzsystem in das neue Schuljahr starten. Grund dafür ist ein Nachprüfungsantrag, den ein im Vergabeverfahren unterlegener Bieter bei der Vergabekammer des Landes Hessen gestellt hat, wie das Kultusministerium am Freitag mitteilte.

          Bevor die Vergabekammer den Antrag nicht geprüft habe, könne der Auftrag für das Videosystem nicht vergeben werden. Bis das Verfahren abgeschlossen ist, dürfen die Schulen daher ihre derzeitigen Konferenzsysteme weiter nutzen.

          „Neues Schuljahr, alte Probleme“

          Mehrere hundert Schulen in Hessen hätten eigentlich nach den Sommerferien aus Datenschutzgründen ihren Distanzunterricht auf ein anderes Videosystem umstellen müssen. Die coronabedingte Duldung von nicht datenschutzkonformen Videokonferenzsystemen laufe Ende Juli aus, hatte der Landesdatenschutzbeauftragte Alexander Roßnagel im dpa-Interview erklärt.

          Das Kultusministerium hatte zugesagt, allen Schulen ein landeseinheitliches, datenschutzkonformes und technisch leistungsfähiges Videokonferenzsystem über das Schulportal (Landes-VKS) zur Verfügung zu stellen. Derzeit nutzen rund 1600 der 2000 Schulen das Schulportal des Landes.

          Der FDP-Abgeordnete Moritz Promny warf Kultusminister Alexander Lorz (CDU) Untätigkeit vor. Es sei bereits vor mehr als einem Jahr klar gewesen, dass Hessens Schulen ein datenschutzkonformes Videosystem benötigten. „Neues Schuljahr, alte Probleme“, kommentierte er die Verzögerung.

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