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Kurse könnten teurer werden : Volkshochschulen mit Steuer-Sorgen

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Ob Smartphonekurs für Senioren oder Kochen für Hausfrauen: Die Volkshochschulen befürchten, dass viele ihrer Angebote teurer werden. Bild: dpa

Die Dachorganisation der Volkshochschulen läuft Sturm. Der Grund: Sie befürchtet, dass wegen bevorstehenden Änderungen im Steuerrecht viele Kurse teurer werden könnten.

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          Die Volkshochschulen laufen Sturm. Besser gesagt: ihre Dachorganisation, der Deutsche Volkshochschul-Verband. Der Grund: Die Weiterbildungsorganisationen befürchten, dass viele ihrer Kurse künftig teurer werden könnten – wegen Änderungen im Steuerrecht. Von der Smartphone-Schulung für Senioren bis hin zu Familienbildungskursen für frischgebackene Eltern: All diese Angebote halten die Volkshochschulen für potentiell gefährdet, künftig nicht mehr unter die Umsatzsteuerbefreiung zu fallen.

          Auslöser ist ein Gesetzesentwurf des Finanzministeriums, der schon vom Bundeskabinett gebilligt wurde und in den nächsten Wochen in die Anhörung gehen soll. Hinter dem Entwurf steht wiederum der Versuch, das deutsche Recht dem EU-Recht anzupassen. Vorgesehen sind unter anderem Änderungen in der Umsatzbesteuerung für Bildungsangebote.

          Aktuell sind „Kurse wissenschaftlicher und belehrender Art“ nach § 4 Nr. 22 a) Umsatzsteuergesetz steuerbefreit. Dies gilt weitestgehend auch für die Weiterbildungsangebote der Volkshochschulen. Mit dem Gesetzesentwurf würde diese Vorschrift allerdings wegfallen. Nach der neuen differenzierteren Vorschrift wären nur noch Schul- und Hochschulunterricht, Ausbildung und Fortbildung sowie berufliche Umschulung und damit eng verbundene Lieferungen und sonstige Leistungen von Steuern befreit.

          Sprach- und Kochkurse wären künftig nicht mehr befreit

          Neben solchen Angeboten, die das Nachholen von Bildungsabschlüssen oder die berufliche Weiterentwicklung ermöglichen, bieten Volkshochschulen aber auch Kurse der zeitgemäßen Allgemeinbildung, des Erwerbs von Schlüsselqualifikationen und der Persönlichkeitsbildung an. Darunter fallen beispielsweise auch Sprach- und Kochkurse. Bei diesen fehlt regelmäßig der Berufsbezug. Mit der Neuerung wären sie zukünftig also nicht mehr steuerbefreit.

          „Wir befürchten dadurch zusätzliche Steuerbelastungen für die Teilnehmenden der Weiterbildung auf breiter Linie“, schreibt der Deutsche Volkshochschul-Verband e.V. in einer gemeinsamen Stellungnahme mit verschiedenen weiteren Bildungsanbietern. Darin kritisieren die Träger der Erwachsenenbildung den Gesetzesentwurf scharf. Die steuerlichen Belastungen widersprächen allen bildungspolitischen Absichten der Bundesregierung. Ziel sei es, die Chancengleichheit in Deutschland durch ein System des lebensbegleitenden Lernens zu verbessern. Dieses solle allen Bevölkerungsgruppen zugänglich sein. Gerade einkommensschwachen Gruppen würde durch höhere Kursgebühren der Zugang zur Weiterbildung und damit die Verbesserung der eigenen Lebenschancen erschwert. Dadurch könnte es zu einer unzulässigen Diskriminierung kommen.

          Zudem sehen die Träger der Erwachsenenbildung zukünftig Schwierigkeiten bei der begrifflichen Auslegung des in der Neufassung genannten Schul- und Hochschulunterrichts. Diese Begriffe blieben in der Gesetzesbegründung unklar. Auch die Differenzierung zwischen beruflicher und allgemeiner Weiterbildung sei insgesamt überholt. Daher appellieren die Weiterbildungsanbieter an die Bundesregierung, „die Entwicklung zu einer modernen Wissensgesellschaft nicht durch ein veraltetes Bildungsverständnis der Finanzpolitik zu blockieren“.

          In Deutschland gibt es mehr als 900 Volkshochschulen. Ihre Träger sind meist Gemeinden, Landkreise, Vereine oder Verbände.

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