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Wahlreform an der Goethe-Uni : Neuer Weg zur Liste

Veränderung im Wahlsystem: Wird der Präsident der Goethe-Universität in Frankfurt künftig auch von den Studenten mitgewählt? Bild: dpa

Um Konflikte zwischen Hochschulrat und Senat zu vermeiden, soll an der Universität Frankfurt das Verfahren für die Präsidentenwahl geändert werden. Können künftig auch Studenten mitentscheiden?

          2 Min.

          Nach dem Streit um die Kandidatenliste für die Präsidentenwahl an der Universität Frankfurt gibt es in deren Senat Bestrebungen, das Wahlverfahren zu ändern. Inoffiziell kursiert schon ein Vorschlag, wie das Procedere reformiert werden könnte, um Konflikte zwischen Hochschulrat und Senat bei der Bewerberauswahl zu vermeiden. Eine Mehrheit des Senats hat sich offenbar dafür ausgesprochen, eine Kommission ins Leben zu rufen, um einen Vorschlag für die künftigen Wahlregularien auszuarbeiten. Allerdings sehen viele Professoren im Senat dies kritisch und warnen vor einem übereilten Vorgehen.

          Sascha Zoske

          Blattmacher in der Rhein-Main-Zeitung.

          Vor der Präsidentenwahl im Juli hatte der Beschluss des Hochschulrats, den Psychologen Holger Horz nicht zur Wahl zuzulassen, in der Universität Unmut hervorgerufen. Knapp gewonnen hatte die Abstimmung dann der Biologe Enrico Schleiff, nachdem Amtsinhaberin Birgitta Wolff ihre Kandidatur vor dem dritten Wahlgang zurückgezogen hatte.

          Derzeit läuft die Vorbereitung einer Präsidentenwahl an der Goethe-Uni so ab: Der Hochschulrat bildet eine Findungskommission, der auch Senatsmitglieder angehören und die eine Vorauswahl unter den Bewerbern trifft. Die endgültige Kandidatenliste, über die der erweiterte Senat abstimmt, stellt jedoch der Hochschulrat auf – nach Beratungen mit dem erweiterten Senat, wie es in der Wahlordnung der Goethe-Uni heißt. Jetzt wird darüber diskutiert, die Findungskommission von sechs auf acht bis 14 Köpfe zu erweitern und Senatsvertreter aller Statusgruppen – also auch Studenten – in ihr mitwirken zu lassen. Die vergrößerte Kommission soll anstelle des Hochschulrats dem Senat den Wahlvorschlag unterbreiten. „So würde das Verfahren schlanker und transparenter“, meint ein Mitglied der Professorengruppe des Senats.

          Das Privileg des Hochschulrats der Goethe-Uni, die Wahlliste aufzustellen, ist im Hessischen Hochschulgesetz festgeschrieben; es gehört zu den Bestimmungen für die autonome Stiftungsuniversität. Bei der anstehenden Gesetzesnovelle könnte dieser Passus geändert werden. In der Grünen-Landtagsfraktion gibt es dafür Sympathien. Nach Ansicht der hochschulpolitischen Sprecherin Nina Eisenhardt hat sich das bisherige Wahlverfahren „in der Praxis nicht bewährt“. Eisenhardts Kollege von der CDU-Fraktion, Andreas Hofmeister, äußert sich vorsichtiger. Das Hochschulgesetz habe sich als „guter Rahmen“ für die Autonomie der Unis erwiesen. „Wo notwendig, werden wir die Rahmenbedingungen jedoch anpassen.“

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          Zwei große Professoren-Fraktionen im Uni-Senat lehnen jedoch zumindest eine rasche Neuordnung des Wahlverfahrens entschieden ab. In einer Stellungnahme schreiben die Vertreter der Listen Universitas und Ratio, es müsse eine „qualifizierte Diskussion im Rahmen der Gremienordnung der Universität“ geben, die einen von der Breite getragenen Vorschlag erbringe. Die geplante „Ad-hoc-Kommission“ sei dafür ungeeignet; Vertreter der beiden Fraktionen würden sich nicht an ihr beteiligen.

          Hochschulrat soll das letzte Wort haben

          Universitas-Senatorin Susanne Schröter ist davon überzeugt, dass es besser ist, wenn der Hochschulrat beim Aufstellen der Liste für die Präsidentenwahl das letzte Wort hat. Er könne frei von informellen Zwängen entscheiden, denen rein inneruniversitäre Gremien bei der Kandidatenauswahl unterworfen seien: „Bei ihnen besteht die Gefahr, dass sie diejenigen durchwinken, die aus den eigenen Reihen kommen.“ Dies könne etwa dazu führen, dass Personen zur Wahl gestellt würden, die nicht für Forschungsexzellenz stünden.

          Universitas und Ratio stellen zusammen zwar die Mehrheit der Professorenvertreter im Senat, aber nur sechs seiner 17 Mitglieder. Verbünden sich die übrigen gegen die beiden Listen, könnte die Wahlrechtsreform auf den Weg gebracht werden.

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