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Integrationskommission : Abschied vom Migrationshintergrund

  • -Aktualisiert am

Die Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit im Kanzleramt, damals noch in voller Stärke. Bild: Presseamt der Bundesregierung

Der Bericht der Regierungskommission für Integration spaltet die Beteiligten: Stellt sich Wissenschaft in den Dienst einer fatalistischen Zuwanderungspolitik?

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          Vor zwei Jahren hat die Bundesregierung eine mehrheitlich von Wissenschaftlern besetzte Fachkommission eingerichtet, die sich im Kontext von Migration und Zuwanderung „mit den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit befassen“ sollte. Jetzt hat diese Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Zuvor war bekanntgeworden, dass es doch tatsächlich Streit und Differenzen gegeben haben soll. Dass der Bericht mit seinen „Minderheitsvoten“ und „abweichenden Stellungnahmen“ diesen Dissens gar nicht versteckt, hat das Magazin „Cicero“ zu dem Urteil veranlasst, die Kommission sei „praktisch gescheitert“.

          Ist sie nicht. Sie hat vielmehr ihren Auftrag erfüllt und einen durchaus lesenswerten Bericht abgeliefert. Die Kommission mag im September kurz vorm Scheitern gestanden haben, als die Mitglieder Barbara John, Stefan Löwl, Andreas Rödder und Daniel Thym in ihrem Minderheitsvotum klarstellten, den Abschlussbericht in seiner damaligen Form „nicht mittragen zu können“. Dass John, Löwl und Thym (Rödder schied im September aus dem Gremium aus) dem Text in der Endfassung schließlich doch zustimmen konnten, liegt an zahlreichen Überarbeitungen und Umgewichtungen einzelner Kapitel. Legt man die Fassung des Berichts vom September, die dieser Zeitung vorliegt, neben die heutige Endfassung, sind die Spuren der Überarbeitung nicht zu übersehen.

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