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EU-Forschungspolitik : Jugend forscht

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Die neue Kommissarin für Jugend und Innovation, Mariya Gabriel Bild: EPA

Ursula von der Leyen stellt die europäische Forschungspolitik neu auf. Von Forschung und Bildung ist dabei überraschend wenig die Rede. Von Innovation um so mehr.

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          Ursula von der Leyen, die designierte Präsidentin der EU-Kommission, hat die Bulgarin Marija Gabriel als zukünftige Kommissarin für „Innovation und Jugend“ nominiert. Gabriel, deren Bestätigung durch das Europäische Parlament als unproblematisch gilt, kümmerte sich als bisher jüngste EU-Kommissarin in der Nachfolge von Günther Oettinger eher unauffällig um die „Digitale Wirtschaft und Gesellschaft“. Zuvor war die Politikwissenschaftlerin von 2009 bis 2017 Mitglied des Europäischen Parlaments.

          Hinter Gabriels neuem Aufgabenfeld verbirgt sich nicht weniger als die Zuständigkeit für die europäische Forschungspolitik, populäre Hochschulprogramme wie Erasmus und die Kulturförderung im EU-Raum. Im nationalen Rahmen würde man das ein Querschnittsressort nennen und von enormen Gestaltungsaufgaben sprechen. Als ein Schwergewicht in der neuen Kommission gilt Gabriel trotzdem nicht. Den Namen ihres Ressorts kann man verunglückt nennen, die Kritik kam prompt. Weil Gabriels Zuständigkeit für Bildung und Kultur im Ressorttitel nicht erwähnt werde, sei deren programmatische Schwächung wohl ausgemacht. HRK-Präsident Peter-André Alt lobte zwar, dass die Bereiche „Bildung und Forschung“ erstmals seit 1999 in der EU-Kommission wieder unter einem Dach wären, kritisierte aber, der Name des neuen Ressorts „könnte suggerieren“, dass Bildung und Forschung stärker dem unmittelbaren wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Nutzen unterstellt werden sollen.

          Der Konjunktiv von Alts Mutmaßung ist gar nicht nötig, denn diese Ausrichtung entspricht durchaus der Forschungspolitik der EU-Kommission. Die Aufgabenstellung, die Gabriel von ihrer Chefin bekommen hat, unterscheidet sich in nichts von jener, die JeanClaude Juncker bereits 2014 Carlos Moedas, dem bisherigen Kommissar für „Forschung, Wissenschaft und Innovation“, als „Mission“ verordnet hatte. Dass die europäische Forschungsinfrastruktur der Stärkung der Innovationsfähigkeit der EU-Wirtschaft dienen müsse, hatte schon für die Amtszeit Moedas’ höchste Priorität. Er sollte sich ausdrücklich auf die angewandte Forschung konzentrieren, die Beteiligung des privaten Sektors, insbesondere der kleinen und mittelständischen Unternehmen, stärken und so die industrielle Führungsstellung und Wettbewerbsfähigkeit Europas sichern.

          Das liest sich jetzt bei von der Leyens „mission letter“ an Gabriel kaum anders. Die Trias Bildung, Forschung und Innovationen sei der Schlüssel zu unserer Wettbewerbsfähigkeit und einem erfolgreichen Übergang in eine klimaneutrale Wirtschaft, so die zukünftige EU-Chefin. Um die EU in der globalisierten Wirtschaft im Rennen zu halten, müsse man innovationsfähigen Unternehmen helfen, ihre „Ideen auf die Märkte zu bringen“. Das ist keine Grundlagenforschung, sondern Wirtschaftsförderung.

          Wirtschaftliche Dominanz

          Man sollte sich also nichts vormachen: Einerseits ist es natürlich voreilig, Gabriel anhand eines Ressort-Labels die Vernachlässigung von Bildung und Kultur zu unterstellen, obwohl deren Förderung etwa in Gestalt der „European Education Area“ explizit zu ihren Aufgaben gehören wird. Hierzu zählt unter anderem das Austauschprogramm Erasmus+, das bisher zum Portfolio von Bildungskommissar Tibor Navracsics gehörte. Es richtet sich nicht nur an die reiselustigen unter den zukünftigen Akademikern, sondern soll auch den Austausch europäischer Bildungsinstitutionen fördern. Bisher war es eine Forderung des vorherigen Europäischen Parlaments, dessen Mittel in der nächsten Förderperiode von 2021 bis 2027 auf rund 41 Milliarden Euro zu verdreifachen, jetzt hat sich von der Leyen diesem Vorhaben angeschlossen.

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