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Suhrkamp-Rechtskultur : Ohne den Unsinn der Radikalität

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Wer sollte eigentlich nicht mitmachen? Auch Fritz Bauer und Ernst Bloch wollte Siegfried Unseld für die neue Zeitschrift gewinnen. Bild: DLA Marbach

1968 plante Siegfried Unseld mit dem späteren Bundesinnenminister Werner Maihofer und dem Frankfurter Zivilrechtler Rudolf Wiethölter als Herausgebern eine juristische Zeitschrift neuen Stils. Warum wurde nichts daraus?

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          „Habemus periodicum juristicum!“ Stolz gab Siegfried Unseld am 13. Juni 1968 die Geburt einer neuen juristischen Zeitschrift zu Protokoll. Die knappe, zuweilen etwas holprige Skizze des Vorhabens, die Unselds Sekretärin Burgel Geisler in ordentliche Papierform brachte, lässt wenig erahnen von den Mühen und Umwegen der Vorarbeiten.

          „Die Zeitschrift soll rechtspolitischen Charakter haben, die gesellschaftliche Gebundenheit des Rechts zeigen und vor allem einem neuen Bewusstsein einer kritischen Justiz dienen. Die Zeitschrift soll einer größeren Öffentlichkeit die politischen Auswirkungen des Rechts zeigen, und in erster Linie soll diese kritische Rechtswissenschaft Bezüge zwischen Recht und Gesellschaft aufdecken. Die Rechtswissenschaft soll hier auch aus ihrer bisherigen gesellschaftlichen Isolation heraustreten und soll auch Erkenntnisse anderer Wissenschaften, etwa der Soziologie, der Politologie, Psychoanalyse und evtl. auch der Theologie aufnehmen. Schwerpunkte der Zeitschrift sollen nicht so sehr rechtsstaatliche als vielmehr sozialstaatliche Argumentationen sein.“ Diskussionsorientiert sollte die neue Publikation sein, kritikfreudig. Außerdem: „Progressiv, substantiell, originell.“

          Diese Prinzipien kamen schon bei der Wahl der Herausgeber zur Anwendung. Am Tisch der Gründungssitzung saßen der Rechtsphilosoph und Strafrechtler Werner Maihofer, seit 1967 Rektor der Universität des Saarlandes und von 1974 bis 1978 Bundesminister des Innern, der in Mainz lehrende Schweizer Strafrechtler und Schriftsteller Peter Noll, der Gießener Zivilrechtler Spiros Simitis, von 1975 bis 1991 Hessischer Datenschutzbeauftragter, und der Frankfurter Zivilrechtler Rudolf Wiethölter. Hinzugewinnen wollte man noch den als Justizreformer profilierten Frankfurter Landgerichtsdirektor Rudolf Wassermann, den Frankfurter Verfassungsrechtler Erhard Denninger und Bundesrichter Helmut Simon, der von 1970 bis 1987 dem Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts angehörte.

          Hochschulreform, Wirtschaftsdemokratie, Abhörgesetz

          Die Kalkulation war gemacht, die Gliederung der Hefte ebenso wie ein Zeit- und Themenplan abgestimmt; als Redakteur hatten die Herren Maihofers Doktoranden Harald Barnert rekrutiert, der zugleich die programmatische Weiterentwicklung von Unselds rechtswissenschaftlichen Verlagsprojekten vorantreiben sollte. Der Themenkatalog ist eine Liste der damals brennenden rechtspolitischen Streitpunkte: Unehelichenrecht, Strafvollzugsreform, Hochschulreform, betriebliche Mitbestimmung, Sittlichkeitsdelikte, Wirtschaftsdemokratie, Abhörgesetz. Einen Namen hatte das publizistische Kind noch nicht – „Zeitschrift für Recht und Gesellschaft“ sollte entweder Titel oder Untertitel sein, im zweiten Fall mit dem kleingeschriebenen Titel „recht“.

          Inspiriert war das Vorhaben von der 1925 bis 1933 in der Berliner Verlagsbuchhandlung Rothschild erschienenen „Zeitschrift für die Erneuerung des Deutschen Rechtswesens“ mit dem Titel „Die Justiz“. Werner Maihofer hatte auf dieses Erbe hingewiesen, bald begeistert unterstützt von dem Frankfurter Strafrechtler Klaus Lüderssen, den Unseld mit einem vorbereitenden Exposé betraute. Das Ziel sollte nicht mehr die Einheit von Staat und Recht, sondern von Gesellschaft und Recht sein. Forciert wurde diese Verschiebung gegenüber dem Weimarer Vorbild durch die Orientierung an den empirischen Sozialwissenschaften und eine ambitionierte Rechtskritik.

          Klaus Hämmerlein, Programmleiter des am 1. Juli 1963 von Unseld erworbenen juristischen Fachverlages August Lutzeyer, hatte sich bei einem Autorenbesuch in Saarbrücken ausführlich mit Maihofer über die Ausrichtung der Verlagsarbeit unterhalten. Ein konzeptionelles Revirement tat not, hatte Unseld den Verlag doch aus ökonomischem Kalkül erworben, parallel zum Kauf des Insel Verlages, dessen Auspizien dem Verleger ungewiss schienen.

          Eine Loseblattsammlung als Goldgrube

          August Lutzeyer, seit 1935 als Verleger wirtschaftsrechtlicher, auch stramm nationalsozialistischer Literatur tätig gewesen, verlegte in Baden-Baden die Loseblattsammlung „Das deutsche Bundesrecht“, die zuverlässige Renditen versprach. Vor allem aber: Zum Verlag gehörte eine kleine, auf Dünndruck spezialisierte Druckerei, „die sich flexibel auf die Bedürfnisse belletristischer Produktion einstellen konnte“ und Unseld von den Pressionen der Druckindustrie befreite.

          Fehlte nur noch ein neuer Name für das juristische Unternehmen. Diesen rief dem Verleger, so will es die Legende, der Freiburger Staatsrechtslehrer Joseph H. Kaiser zu, den Unseld auf der Rückfahrt von den Verkaufsverhandlungen im Zugabteil kennenlernte. Kaiser schlug den antiken Begriff „Nomos“ vor: das von Menschen gesetzte Recht. Der Verleger war beglückt – und begründete mit der Verbindung zu Kaiser, der im Auswärtigen Amt die ersten Schritte der europäischen Integration begleitet hatte, das bis heute starke europarechtliche Profil des Verlages.

          Erst später mag ihm aufgegangen (oder vielleicht von seinem Berater Jürgen Habermas nahegebracht worden) sein, dass „Nomos“ als Kategorie räumlicher Ordnung auch ein Schlüsselbegriff im Werk des Staatsrechtlers Carl Schmitt ist (dessen wissenschaftlichen Nachlass Kaiser später verwaltete). Hämmerlein gab Unseld zu bedenken: Wollte man „jüngere und fortschrittlichere Autoren an den Verlag binden“, werde sich „die in der juristischen Welt bestehende Assoziation Lutzeyer-Erbe – Nomos – Carl Schmitt – Kaiser – Schnur“ als problematisch erweisen. Roman Schnur, ein Schüler von Ernst Forsthoff, hatte 1962 gemeinsam mit Ernst-Wolfgang Böckenförde die Zeitschrift „Der Staat“ begründet, die als Organ der Schmitt-Schule galt. Wie aber bei Lutzeyer/Nomos eine linksliberale Wende herbeiführen, ohne „die konservativen Autoren aus der Ministerialbürokratie“, die für das „Bundesrecht“ tätig waren, zu verschrecken?

          Von der Zeitschrift zum Buch

          Hämmerlein und Maihofer waren sich einig, dass eine Neuausrichtung des Programms „nur mit Hilfe einer Zeitschrift begonnen werden könnte, um über Zeitschriftenbeiträge auch Autoren für Bücher heranzuziehen“. Maihofers Vorschlag, „Die Justiz“ wieder aufleben zu lassen, erwies sich wegen ungeklärter Rechtefragen als schwierig, aber auch deshalb, weil sich die Zeitschrift „Recht und Politik“, bis Mitte der siebziger Jahre eine Publikation der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen, 1965 im ersten Heft in diese Tradition gestellt hatte und man den Anschein einer parteipolitischen Orientierung vermeiden wollte.

          Wie aber sollte das Projekt ausgerichtet sein? Lüderssen hatte für Vielfalt plädiert: zur Universitätsreform sollten der Rechtshistoriker Helmut Coing und der Philologe Harald Patzer („konservative Richtung“), der Jurist Wilhelm Geck und der Politologe Wilhelm Hennis („vermittelnd-liberale Richtung“), der Sozialphilosoph Oskar Negt („radikale Richtung“) schreiben. Unseld aber wollte es „progressiv“, suchte linke und liberale Köpfe in der Rechtswissenschaft und benachbarten Fächern – und notierte ihre Namen auf einem fortlaufend ergänzten Konzeptpapier. Sondiert wurde das Feld des aufblühenden juristischen Zeitschriftenwesens, auch die neuen rechtssoziologischen Reihen bei Luchterhand und De Gruyter waren im Blick.

          Mit der Gruppe um den Marburger Politik- und Rechtswissenschaftler Wolfgang Abendroth, die im Oktober die „Kritische Justiz“ herausbringen sollte, traf man sich im März in Frankfurt. Diese Gründung fürchtete Unseld als Konkurrenz mehr als die von Martin Kriele bei Beck projektierte „Zeitschrift für Rechtspolitik“, die als Beilage der „Neuen Juristischen Wochenschrift“ eine „Brücke zwischen Bonn und Bürger“ schlagen wollte, oder Klaus Adomeits Kölner „Rechtstheorie“. Immer wieder musste Unseld drängeln. „Alle Zeichen der Zeit drängen uns ja zu diesem Unternehmen und wir müssen es jetzt realisieren oder aufgeben und die Sache anderen überlassen.“

          Prominenz durch das Funk-Kolleg

          Kurz vor der Gründungssitzung am 13. Juni wurde noch der Frankfurter Zivilrechtler Rudolf Wiethölter hinzugebeten, der im Wintersemester 1967/68 mit dem Funk-Kolleg „Rechtswissenschaft“ im Hessischen Rundfunk plötzliche Prominenz gewonnen hatte. Veröffentlicht als Fischer-Taschenbuch, wurde das Skript ein immenser publizistischer Erfolg. „Entzauberung der Rechtswelt“ – mit diesem Stichwort verfolgte Wiethölter, der sich nach der Promotion bei Gerhard Kegel in Köln und Aufenthalten in Brügge und Berkeley mit einer unternehmensrechtlichen Arbeit habilitiert hatte, das Anliegen der „inneren, materialen Demokratisierung einer sozial- wie rechtsstaatlich verfassten politischen Gesellschaft“.

          Bei der Frankfurter Protestversammlung gegen die Notstandsgesetze am 28. Mai 1968, zu der auch Siegfried Unseld eingeladen hatte, ergriffen neben Hans Magnus Enzensberger, Rudolf Augstein, Heinrich Böll, Iring Fetscher, Walter Jens und Rolf Hochhuth im Großen Sendesaal des HR auch die Juristen Ulrich Klug, Helmut Ridder und Martin Drath das Wort – und „der jugendliche Zivilrechtler Wiethölter aus Frankfurt, ein Mann so recht nach dem Herzen des jungen Publikums“, wie ihn Friedrich Karl Fromme damals in dieser Zeitung charakterisierte.

          „Zwar blieb ein bisschen dunkel, was er sagte, zwar deckte das ausgetüftelte Wortspiel, leicht befangen vorgetragen, manchmal die strenge Logik zu, aber da war doch Jugendlichkeit, ironische Aufsässigkeit, so recht ein Kathederaufstand.“ Unseld war von Wiethölter angetan, machte einen sonntäglichen Hausbesuch – und konnte am 10. Juni mitteilen: „Wiethölter wird mitmachen.“ Er sei indes gesundheitlich strapaziert und habe um Dispensierung von den Vorbereitungen gebeten, die sich zäh gestalteten. Die Titelfrage war immer noch offen. Plötzlich geriet auch die Herausgeberkonstellation noch einmal in Bewegung.

          Maihofer empfiehlt zwei Kollegen

          Bei einem informellen Gespräch, „das zustande kam, weil sich die Herren Barnert und Unseld in Saarbrücken aufhielten“, drängte Werner Maihofer am 7. Juli auf eine Erweiterung des Herausgeberkreises um zwei Fakultätskollegen, den Zivilrechtler Günther Jahr und den Staatsrechtslehrer Hans F. Zacher, der gegen Ende des Gesprächs gleich hinzukam. Auch mit dem geplanten Thema des ersten Heftes war Maihofer nicht mehr einverstanden: Hochschulreform sei „vielleicht doch zu spezifisch“, stattdessen solle man lieber das Heft zum zwanzigsten Jahrestag des Grundgesetzes vorziehen – worauf man sich einigte.

          Die Abwesenden wurden um Stellungnahme in der Herausgeberfrage gebeten. Noll willigte ein – ohne Maihofer sei es nicht zu machen: „Maihofer ist der berühmteste von uns und hat auch wirklich gute Ideen.“ Simitis und Wiethölter witterten den politischen Coup, mit dem die Frankfurter Revoluzzer von Saarbrücken aus ausgebremst werden sollten, und stellten sich quer, zunächst diplomatisch.

          Nach einigem Hin und Her schrieb Wiethölter Ende Oktober Klartext: „Wir sollten frei und offen über den Kern der Dinge reden. Herr Maihofer hat sich zwei Freunden verpflichtet, vor allem wohl aus Sorge vor vermuteten Majorisierungen und Politisierungen aus bestimmtem Lager.“ Gegen beide Herren habe er nichts einzuwenden. „In einer Hinsicht freilich möchte ich ganz deutlich werden. Herr Zacher hat das Marburger Manifest unterschrieben. Wenn ihn das als Herausgeber unserer Zeitschrift nicht diskreditiert, dann weiß ich nicht, was die Zeitschrift unter ,progressiv‘ versteht.“ Im Marburger Manifest hatten sich 35 Professoren der Philipps-Universität gegen die Demokratisierung der Hochschulverfassung ausgesprochen; 1500 Kollegen an etwa dreißig Hochschulen schlossen sich an, rund ein Viertel aller Professoren.

          Ein unvollendetes Projekt

          Unseld geriet unter Druck. Er drängte Maihofer zu einem Telefonat mit dem verärgerten Wiethölter. „Sie selber müssen auf die Mitarbeit von Wiethölter Wert legen. Er ist ein fortschrittlicher Mann, jedoch ohne den Unsinn der Radikalität. Ihn brauchen wir von der Sache her, wenn wir uns nicht von vornherein dem Vorwurf, bloßes Establishment zu bieten, aussetzen wollen.“ Maihofer unternahm nichts, auch die anderen Herausgeber waren nicht an einen Tisch zu bekommen. Am 15. November versuchte es Unseld, ausgelaugt von Buchmesse und „Lektorenaufstand“, ein letztes Mal: „Wenn wir das Gespräch nicht mehr schaffen, so sehe ich eigentlich keine Möglichkeit mehr, unseren Plan zu verwirklichen. Ich bedauerte dies sehr, aber die schönsten Projekte sind eben nur so viel wert wie ihre Realisierung.“ Dieses scheiterte.

          Maihofer fühlte sich von Wiethölter erpresst. Wiethölter fühlte sich als „linkes Dekorationsstück“ missbraucht. An Unseld schrieb er: „Sie haben mir seinerzeit angeboten, als Herausgeber an einer kritisch-progressiven Zeitschrift mitzuarbeiten. Weil ich dazu bereit war und bin, habe ich gern zugesagt. Sie können aber heute angesichts Ihrer Einschätzung der Mitarbeit von Herrn Maihofer Ihr Angebot an mich nicht mehr aufrecht erhalten und einlösen. Nehmen Sie es also, bitte, zurück.“

          Wiethölter blieb bei der Sache

          Siegfried Unseld legte das Projekt „Recht und Gesellschaft“ endgültig zu den Akten. Im Deutschen Literaturarchiv in Marbach sind seine Mappen heute – nicht ganz korrekt – in einem Konvolut mit dem Titel „Materialien und Korrespondenzen zur Zeitschrift ,Kritische Justiz‘“ abgelegt. Die „Kritische Justiz“, deren aus dem Wiethölter-Umfeld rekrutierte studentische Redakteure der statusbewusste Unseld 1968 auf Abstand gehalten hatte, wird seit 1982 bei Nomos verlegt. 1998 verkaufte Unseld den juristischen Fachverlag an die Beck-Gruppe.

          Von 1982 bis 1988 war Werner Maihofer Präsident des Europäischen Hochschulinstituts in San Domenico di Fiesole – wo Rudolf Wiethölter im Dezember 1982 in zwei großen Vorträgen seine prozedurale Rechtstheorie entfaltete, die eine Verallgemeinerung des klassischen Kollisionsrechts zur Bewältigung neuer gesellschaftlicher Konfliktlagen vorschlägt. (Ob das Maihofer wohl an Unselds abschließende, von einer schnittigen Beschwerde Maihofers über Wiethölters harte Haltung in der Herausgeberfrage veranlasste, schlitzohrige Erklärung vom März 1969 erinnerte, wonach Wiethölter und Simitis sich ja gar nicht gegen die Personen Zacher und Jahr ausgesprochen, wohl aber zu Recht Maihofers prozedurales Vergehen einer unabgestimmten Herausgebereinladung moniert hätten?)

          Rudolf Wiethölter verfasste 1969 mit Erhard Denninger, Ludwig von Friedeburg und Jürgen Habermas das hessische Hochschulgesetz. Als nach dessen Verabschiedung die Frankfurter Universitätsleitung zurücktrat, setzte Kultusminister von Friedeburg Denninger und Wiethölter als Übergangsrektoren ein. Der Wahl zum ersten Präsidenten der Freien Universität Berlin entzog Wiethölter sich, als klar wurde, dass der Regierende Bürgermeister Klaus Schütz ihn als mäßigende Ordnungskraft gewinnen wollte. Reformen von Hochschule, Wissenschaft und Studium sind für ihn nur als „folgenreiche, partielle, antizipierte Gesellschaftsreform möglich“. Rudolf Wiethölter, der am 17. Juli den neunzigsten Geburtstag feierte, blieb dem Ideal der Vereinigung von Recht und Gesellschaft treu.

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