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Digitalisierung und Transfer : Karliczek baut Bildungsministerium um

Bildungsministerin Karliczek setzt auf Neuerungen. Bild: dpa

Anja Karliczek trennt sich von der langjährigen Amtschefin des Bildungsministeriums. Mit der Digitalisierung und einer verbesserten Kommunikation will sie neue Schwerpunkte setzen.

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          Zunächst wollte sie in ihrem Ministerium alles so lassen, wie es war, spätere Veränderungen auch personeller Art, hatte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) bei ihrer Amtsübernahme nicht ausgeschlossen. So war die gelernte Hotelkauffrau bei der Übernahme des elterlichen Hotels verfahren, und so wollte sie es auch im Ministerium halten. Nun hat sie sich von der langjährigen Amtschefin des Ministeriums, der 61 Jahre alten Staatssekretärin und früheren Leiterin des Bundespräsidialamts Cornelia Quennet-Thielen getrennt. Sie war die starke Frau im Ministerium und ließ das andere auch spüren.

          Heike Schmoll

          Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.

          Vergangenen Freitag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie auf Antrag der Ministerin in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Die Personalentscheidung, über die schon Ende der vergangenen Woche spekuliert worden war, wurde vom Ministerium nur bestätigt, nicht aber weiter kommentiert. Dass es zwischen der Ministerin und der Amtschefin, die schon 2008 unter Annette Schavan ins Amt gekommen war, zunehmend Konflikte gab und die Amtschefin ihre Ministerin als beratungsresistent wahrzunehmen schien, war ein offenes Geheimnis in Berlin.

          Für Karliczek ist diese Personalentscheidung nicht ohne Risiko. Denn sie war in ihrer Unerfahrenheit auf dem Gebiet der Wissenschaft und Forschung auf die Expertise der erfahrenen Staatssekretärin angewiesen, die das unüberschaubare Ministerium in all seinen Verästelungen kannte wie kaum eine Zweite. Zugleich aber musste die Ministerin vermutlich auch im Gespräch mit den Ländern feststellen, dass die harte, unnachgiebige, zuweilen auch trickreiche Verhandlungsführung der Amtschefin zu einer nahezu unüberwindbaren Verhärtung der Fronten geführt hatte. Man kannte sich zu lang und zu gut. Hier könnte eine personelle Neuerung, wenn sie denn gelingen sollte, zu einer Annäherung führen.

          Es geht um engere Zusammenarbeit

          Wie die Ministerin aber den Gesprächsfaden zu den Wissenschaftsorganisationen und Universitäten, die zuweilen irritiert auf manche Äußerungen und Interviews reagieren, wieder aufnehmen kann, wird sie bei der Neubesetzung bedenken müssen. Die Neuverhandlung des Hochschulpakts, die Exzellenzinitiative stehen unmittelbar bevor. Dabei sind Weichenstellungen für die nächsten Jahre zu treffen. Dafür wird sie sich eng mit ihrem Leitungsgremium beraten.

          Denn im BMBF wird in Leitungsrunden der Ministerin mit ihren verbeamteten und Parlamentarischen Staatssekretären alles besprochen, hier hatte es dem Vernehmen nach zunehmend Spannungen gegeben. Im Ministerium wird die Personalentscheidung mit einer durch den Koalitionsvertrag nötigen Umstrukturierung in Zusammenhang gebracht, die auch personelle Neuordnungen erforderlich macht. Das bezieht sich auch auf die Einrichtung des Bildungsrats, die im Koalitionsvertrag festgeschrieben, aber unsicherer denn je ist. Möglich ist, dass die Ministerin den Parlamentarischen Staatssekretären eigene Geschäftsbereiche gibt. Das wäre eine Neuerung.

          Sie selbst will sich in der frühen Phase der Umstrukturierung noch nicht äußern, deutet aber an, in welche Richtung sie gehen wird. Digitalisierung und Transfer sind für sie die beiden Leitlinien für jede Abteilung. In der Bildung sei Digitalisierung etwas ganz anderes als in der Forschung, erläutert die Ministerin im Gespräch mit dieser Zeitung. Im Kleinen führe das Ministerium die gleiche Diskussion wie im Großen, als es darum ging ein Digitalministerium einzurichten, oder jedes Ministerium mit einer bestimmten Zuständigkeit zu beauftragen.

          Als Beispiele nennt Karliczek die geplante Bafög-Reform, die zum einen inhaltlich, zum anderen aber unter digitalen Gesichtspunkten zu betrachten sei, also über das Bürgerkonto, über das jeder alle Dienstleistungen des Staates abwickeln soll. Auch bei der Schul-Cloud sei die Frage, was sie verändere, sagte die Ministerin. Neben der Digitalisierung und deren Transfer will die Ministerin einen Kommunikationsschwerpunkt setzen und die Programme ihres Ministeriums bekannter machen. Sie ist ganz Bundestagsabgeordnete und fragt sich bei all ihren Entscheidungen, was sie ihren Abgeordnetenkollegen wie nahebringt und wie sie ihrem Wahlkreis ihre Arbeit vermittelt. Insgesamt sollen die Abteilungen besser vernetzt werden. Von den regelmäßigen Abteilungsleiterrunden profitiere sie als eine, die von außen komme, enorm, sagt Karliczek und erfreut sich daran, wie befruchtend der Blick aus unterschiedlichen Perspektiven ist. Insgesamt geht es ihr um engere Zusammenarbeit, das lässt sie deutlich erkennen.

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