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Bilanz von Anja Karliczek : Der Wissenschaft ist sie fremd geblieben

Richtungslos: Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung Bild: dpa

Anja Karliczek kam als Neuling in die Wissenschaft. Ihre Skeptiker konnte sie bislang nicht überzeugen. Wird sie eine zweite Chance bekommen?

          3 Min.

          Ein fachfremder Hintergrund ist für einen Politiker keine unüberwindbare Hypothek. So war es etwa bei dem in der Kulturbranche zunächst mit Ge­ringschätzung bedachten Bernd Neumann, der sich dann aber so ausdauernd für die Kultur einsetzte, dass sein Ausscheiden allgemein bedauert wurde. Als Anja Karliczek vor dreieinhalb Jahren für sie selbst überraschend ins Ministeramt berufen wurde, kam die Frage auf, welche Qualifikationen eine Wissenschaftsministerin denn mitbringen müsse. Karliczek hatte eine Banklehre, eine Ausbildung zur Hotelfachfrau und ein BWL-Fernstudium vorzuweisen. Zu wenig, fanden manche, die sie schnell zur Proporzkandidatin herabstuften.

          Thomas Thiel
          Redakteur im Feuilleton.

          Karliczek konterte mit Charakterqualitäten. Mit ihrer Amtszeit zog ein neuer Ton in das Ministerium ein, sie gab sich nahbar und zugewandt, nahm sich sehr viel Zeit für die Einarbeitung und setzte auf Themen, die ihr biographisch nahe, aber nicht un­bedingt im Zentrum der Wissenschaftspolitik liegen wie die berufliche Bildung. Wir müssen die Wissenschaft auf die Straße bringen, lautet eine ihrer Lieblingsmetaphern, die viel über ihr Verständnis von Wissenschaft sagt. Sie ist für sie Maschinenraum oder Werkbank, nicht das Aben­teuer der Forschung oder der Bildung. Eine gemeinsame Sprache mit Wissenschaftsvertretern hat sie nicht gefunden, manche sagen, sie ha­be sie nicht ernsthaft gesucht.

          Bald wurde deutlich, dass sie das fehlende Fachwissen nicht mit ihrem gewinnenden Auftreten überspielen konnte. Zielsicher trat sie in eine Reihe von Fettnäpfen, wobei sie nicht immer den Spott verdiente, der sich über sie ergoss. Ein dunklerer Fleck war ihre Rolle bei der Auswahl einer Batteriefabrik, die ausgerechnet in die Nachbarschaft ihres Wahlkreises ging. Der Rechnungshof erkannte kein persönliches Vergehen, doch es blieb ein fader Nachgeschmack.

          Amtszeit ohne Bildungsidee

          Nun muss auch ein Verteidigungsminister nicht gedient und ein Landwirtschaftsminister keinen Mähdrescher haben. Das Problem war, dass Anja Karliczek die fehlende fachliche Erfahrung nicht durch politische Kon­takte ausgleichen konnte. Sie blieb zu leise, wenn es darum ging, Gelder für die Wissenschaft einzuwerben. Den Umbau ihres Ministeriums unternahm sie zu einer Zeit, als sie auf fachkundige Mitarbeiter angewiesen gewesen wäre: während der Verhandlungen zum Hochschulpakt. Dass es ihr gelang, den Pakt zu verstetigen und der Wissenschaft damit ein verlässliches Auskommen zu geben, gehört auf den ersten Blick zu ihren Erfolgen, muss in Wirklichkeit aber genauso wie der Digitalpakt, der zweite Markstein ihrer Amtszeit, eher anderen zugeschrieben werden. Der lange vom Bundesministerium blockierte und danach schleppend angelaufene Digitalpakt zeigte nicht nur die Distanz der Ministerin zu den Ei­genheiten des Bildungsföderalismus, sie wusste auch kein inhaltliches Konzept damit zu verbinden. Es wurde deutlich, dass ihrer Amtszeit eine Bildungsidee fehlt.

          Nach einer langen Anlaufphase kam sie besser in die Gänge, konnte den wichtigen Themen aber weiterhin nicht ihren Stempel aufprägen. Bei der Hightech-Strategie ging das Wirtschaftsministerium voran, beim Gesetz zur steuerlichen Forschungsförderung von Unternehmen wurde sie vom Finanzministerium übergangen. Bei der Exzellenzstrategie füg­te ihr Last-Minute-Eingriff in die Clusterauswahl der Wissenschaft Schaden zu, das Förderprogramm muss seither mit dem Makel leben, nicht nach wissenschaftlichen Kriterien entschieden zu werden. Bleibt ihr Herzensthema, die berufliche Bildung. Wenig Freunde machte sie sich mit dem sprachkosmetischen Vorschlag, den Berufsbachelor und Be­rufsmaster einzuführen. Beim Mindestlohn für Auszubildende ging wiederum das sozialdemokratisch ge­führte Sozialministerium voran.

          Mit der Pandemie kam Anja Karliczek besser in Tritt. Ihr Ministerium konnte rund eine Milliarde Euro für die Corona-Forschung mobilisieren und wird im neuen Konjunkturpaket reich bedacht. Die Ministerin setzt nun stärker auf Themen des technischen Fortschritts, die sie vorher an­deren Ministerien überlassen hatte. Ihr Trumpf ist die wachsende Bedeutung der Wissenschaft. Weniger glücklich agiert sie, wo es darum geht, Studenten über die Corona-Ausfälle hinwegzuhelfen. Mehrfach hat Anja Karliczek verlauten lassen, dass sie sich eine zweite Amtszeit vorstellen könne. Allzu groß sind ih­re Chancen nicht. Man kann sich die tatkräftige und sympathische Politikerin in vielen Rollen vorstellen. Der Wissenschaft ist sie bislang fremd geblieben.

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