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Der Geist der Bundesrepublik : Die Demokratie beginnt daheim

  • -Aktualisiert am

Parlamentarischer Rat, 1948: Theodor Heuss spricht als Hauptredner der liberalen Fraktion Bild: Erna Wagner-Hehmkes

Volksherrschaft als Lebensform: Klingt diese Idee nicht totalitär? Nicht in den Ohren der Deutschen, die nach 1949 den Begriff der Demokratie mit Leben füllen mussten.

          5 Min.

          Als Theodor Heuss 1946, am Jahrestag der Märzrevolution von 1848, über „Deutschlands Zukunft“ sprach, erinnerte er daran, wie sehr sich „Piefke aus Moabit“ bis vor kurzem noch „als Herrenmensch“ gefühlt hatte. Zwar mochten sich die Deutschen nun „Demokraten nennen“. In Wahrheit müssten sie „bei dem Wort Demokratie ganz vorn anfangen im Buchstabieren“. Die Demokratie sei nicht allein ein „Rechenverfahren“. Sie beruhe zunächst auf der „Anerkennung eines freien Menschentums, das auch im Gegner den Partner sieht“.

          Vier Jahre später, inzwischen zum Bundespräsidenten gewählt, fragte Heuss in Heilbronn: „Was heißt Demokratie als Lebensform?“ Und gab die Antwort: „Doch nur dies: dem Menschen, gleichviel wer er sei und woher er käme, als Mensch zu begegnen.“

          Den Deutschen war dumm im Kopf

          Dass die Nachkriegsdeutschen den Begriff der Demokratie fast beliebig füllten, fiel vor allem Remigranten auf. Nach dem „hingehaltenen neuen Wort“, notierte der Kunsthistoriker Julius Posener, greife man „wie nach einer Planke im Schiffbruch“. Aber das Wort sei „bis dato inhaltsleer, und wohin sie auch blicken, so werden die Deutschen nicht viel sehen, was man auf dieses Wort beziehen könnte. Sie haben einen Stoß bekommen, es war ihnen eine ganze Weile davon dumm im Kopf, und da sie sich umsehen, finden sie nichts als ein Wort und schreiben es als neuen Titel über die alten, noch halb geglaubten Inhalte.“

          Zwar gab das Grundgesetz seit Mai 1949 einen Rahmen für die weitere Suche nach der Demokratie vor. Doch die Bonner Republik war ein Provisorium, das sich im Schatten des Nationalsozialismus und des Kalten Krieges einrichten musste. Anschaulich zeigt das der Streit über die „freiheitliche demokratische Grundordnung“, die in den Artikeln 18 und 21 des Grundgesetzes erwähnt wird.

          Bilder des Zusammenlebens

          Die von Heuss gestellte Frage, was die Demokratie als Lebensform sei, trieb die Öffentlichkeit im motorisierten Biedermeier um. Ernsthaft und vielstimmig war die Debatte über die schwer fassbare Grundlage der Demokratie. Tastend, ja unbeholfen gingen die Teilnehmer zu Werke, und so gelang es ihnen allmählich, Bilder des Zusammenlebens zu entwickeln, die Grundlage eines demokratischen Selbstbewusstseins werden konnten. Die Vorstellung der Demokratie als Lebensform war ein Kind des Streits.

          Das zeigt etwa die Auseinandersetzung darüber, ob eine patriarchalische Geschlechterordnung oder eine umfassende Gleichberechtigung von Männern und Frauen als eine der Voraussetzungen der Demokratie zu gelten habe. Noch der schärfste Disput über demokratische Formen war von der Überzeugung getragen, dass es ohne einen solchen Streit keine Demokratie geben könne.

          Wahlrecht allein reicht nicht

          In der Gründerzeit der Republik war die Vorstellung gängig, dass die Demokratie „nichts anderes als die Frage nach dem Lebensstil eines Volkes“ sei, wie Robert Tillmanns in der „Tabak-Zeitung“ aus Mainz schrieb. Der „Wert“ stecke „nicht darin, dass wir ein Parlament und allgemeines Wahlrecht“ hätten, betonte der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU und Bundesminister für besondere Aufgaben auf dem Jugendhof in Vlotho im Oktober 1955. Der „letzte Wert“ sei der, „dass wir als Menschen, als Bürger eines Staates lernen, so miteinander umzugehen, dass wir uns gegenseitig ernst nehmen“.

          Offen blieb, wie der Begriff des demokratischen Lebensstils konkret zu füllen sei. Der Staatsrechtler Adolf Schüle betonte 1952, eine Demokratie „auf dem politischen Feld“ sei „nur möglich, wenn sich die Menschen, die in ihr leben, auch in ihren privaten Beziehungen demokratisch verhalten“. Andernfalls sei ein demokratisches Gemeinwesen „zum Sterben verurteilt“.

          Das bekannte englische Wort

          Der Heidelberger Extraordinarius, ein Schüler von Richard Thoma, hatte 1938 seine wissenschaftliche Laufbahn unterbrochen und wurde 1945 Hauptgeschäftsführer der Mannheimer Industrie- und Handelskammer. Schüle, der 1954 einem Ruf nach Tübingen folgte, bestimmte die demokratische „Herrschaftsform“ auch als eine Sache „der persönlichen Lebensführung“. Genau das sei auch „der Sinn des bekannten englischen Wortes: democracy begins at home“.

          Wer einmal „die Luft einer wirklichen bis in die letzten Verästelungen des privaten Lebens herabreichenden Demokratie geatmet hat, der wird verstehen können, was gemeint ist“. 1933 hatte Schüle ein Buch über „Staat und Selbstverwaltung in England“ publiziert.

          Eine Art Summe dieser Gedanken zog um 1970 Carlo Schmid. Laut dem Vizepräsidenten des Bundestages, der in Tübingen und Frankfurt Lehrstühle für Öffentliches Recht und Politische Wissenschaft bekleidete, setzt ein demokratischer Staat „eine Gesellschaft voraus, die ihm angemessen ist“. Wenn er sich selbst, so Schmid, „vereinfachend“ vorzustellen versuche, „was Demokratie eigentlich ist“, so finde er „in erster Linie ein Ja zur Mitmenschlichkeit“, die „sich des eigenen Wertes bewusst ist und die deswegen auch dem anderen den Wert einräumt, den er für sich beanspruchen kann“.

          Das sei vor allem in den Kommunen greifbar. Bund und Länder seien in dem, was sie täten, „abstrakter“. Dagegen umfasse die Stadt „den Menschen als das auf den ,anderen‘ bezogene Wesen“. Sie sei „etwas Mütterliches, im Gegensatz zum Vater Staat. Sie hegt viel mehr, als dass sie anordnet. Sie ist der Ort des Miteinander-Gehens und nicht des In-Reih-und Glied-Stehens.“

          So neu war Willy Brandts Formel nicht

          „Mehr Demokratie wagen“, Willy Brandts Forderung aus der Regierungserklärung 1969, markierte nicht so sehr einen Neuanfang, sondern knüpfte an eine Denkfigur an, die sich bis in die allerersten Nachkriegsjahre zurückverfolgen lässt. Zwar verbanden sich widersprüchliche Vorstellungen mit der Idee der Demokratie als Lebensform. Doch schon lange vor 1968 warnten viele davor, die Demokratie allein als Staatsform zu begreifen. Das Wagnis der Demokratie könne nur gelingen, wenn es von einer demokratischen Stimmung getragen sei, die sich nicht in Verfahren erschöpfe, sondern im sozialen Leben zu pflegen sei.

          Erst vor diesem Hintergrund wird deutlich, worin die Zäsur von 1968 bestand. Die Rede von der Demokratie als Lebensform beruht auf der Prämisse, dass die repräsentative Demokratie und demokratische Lebensformen sich wechselseitig bedingen.

          Die Neue Linke forderte stattdessen, Formen der radikalen Demokratie müssten die parlamentarische Demokratie ersetzen. Das Schlagwort der Demokratisierung zielte nicht mehr darauf, den demokratischen Geist zu pflegen, sondern darauf, die Familie, die Universität oder das Unternehmen nach der Logik der Demokratie als Herrschaftsform neu zu organisieren, durch Wahlen und Abstimmungen gemäß dem Prinzip der Mehrheitsentscheidung.

          Heilsversprechen statt Diskussionskultur

          Die Heilsversprechen der „Demokratisierung der Demokratie“ und der „Transformation der Demokratie“ überlagerten die Rede von der Demokratie als Lebensform. An die Stelle des Streits über die kulturellen Voraussetzungen der Demokratie traten nun die Grabenkämpfe zwischen der Neuen Linken und den Verteidigern der repräsentativen Demokratie.

          Die Demokratie sei nicht länger ein „Mittel zur Lösung von Konflikten“, stellte der Pädagoge Hartmut von Hentig 1972 fest. Stattdessen sei sie „zu einem Anlass des schwersten Konfliktes“ geworden, „den unsere Gesellschaft seit 1945 durchgemacht hat“. Je mehr sich die semantische Kampfzone ausweitete, desto häufiger sahen liberale und konservative Denker in der Demokratisierung einen Irrweg, weil sie die Differenz zwischen Staat und Gesellschaft aufhebe.

          Das galt auch für jene, die zuvor für ein Verständnis der Demokratie als Lebensform geworben hatten. Der sozialdemokratische Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde warnte 1972 vor der Idee der Demokratisierung: „Bedeutet sie, dass alle Bereiche gesellschaftlicher Freiheit einer ,demokratischen‘ Bestimmung partieller Kollektive unterstellt werden müssen, um so die Gesellschaft einerseits vom Staat ,frei‘ zu machen und anderseits in sich zu demokratisieren, so ist sie eine Wegmarke zum Totalitarismus.“

          Aus dem Blick geriet dabei, dass die Rede von der Demokratie als Lebensform die klare Unterscheidung zwischen dem demokratischen Staat als einer Herrschaftsform und der demokratischen Gesellschaft als einer Lebensform voraussetzt. Vor allem kam in den ideologischen Kämpfen die Einsicht unter die Räder, die sich als Antwort auf die Auflösung der Weimarer Republik und den Nationalsozialismus entwickelt hatte: ein Gespür dafür, dass ein Staat seine kulturellen und sozialen Voraussetzungen nicht garantieren, aber schützen kann.

          Der Gedächtnisverlust rächte sich

          Zwanzig Jahre nach 1969 konnte so auf den Zusammenbruch der sozialistischen Volksdemokratien die siegestrunkene Selbstgewissheit eines marktliberalen Effizienzdenkens folgen, dem die parlamentarische Demokratie als die natürliche Herrschaftsform der westlichen Moderne galt. Das hat sich inzwischen als Irrglaube erwiesen.

          Die Erfahrung der ersten zwei Jahrzehnte des neuen Jahrtausends zeigt, dass eine liberale Demokratie in die Krise gerät, wenn sie es versäumt, jene öffentlichen Räume zu pflegen, die es uns ermöglichen, Freiheit und Gleichheit schon vor dem Eintritt in den politischen Kampf zu erfahren, anders gesagt: jene Umgangsformen einzuüben, welche die Chance eröffnen, dass der leidenschaftliche Streit zur Grundlage des demokratischen Miteinanders wird.

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