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Weihnachtsgeld : Alle Jahre wieder

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Viele Arbeitgeber wissen, dass sie bei Sonderzahlungen wie Weihnachtsgeld aufpassen müssen, wenn sie vermeiden wollen, dass die Arbeitnehmer ein „Recht“ auf regelmäßige Zahlung bekommen.

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          Viele Arbeitgeber wissen, dass sie bei Sonderzahlungen wie Weihnachtsgeld aufpassen müssen, wenn sie vermeiden wollen, dass die Arbeitnehmer ein „Recht“ auf regelmäßige Zahlung bekommen. Entweder muss die Gabe stets ausdrücklich „freiwillig“ oder unter Widerrufsvorbehalt erfolgen. Wie aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz hervorgeht, hilft es auch nicht, irgendwann mit den Vorbehalten anzufangen, wenn früher vorbehaltlos gezahlt wurde (Az: 5 Sa 604/10). Der verklagte Betrieb betonte seit 2005 jedes Jahr, dass er Weihnachtsgeld freiwillig zahle. Trotzdem durfte er die Zahlung 2009 nicht streichen. Nur eine Änderungskündigung oder ein Änderungsvertrag hätten geholfen. (caf.)

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