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Neues Gremium : Heil beruft „Rat der Arbeitswelt“

Gruppenfoto: Minister Hubertus Heil und sein „Rat der Arbeitswelt“ Bild: dpa

Ein neues Gremium soll künftig die Regierung beraten. Arbeitsminister Hubertus Heil hat 11 Experten in einen neuen Rat berufen, der praxisnah arbeiten sollen. Heikel ist: Damit setzt er auch einen Kontrapunkt zu den „Wirtschaftsweisen“.

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          Die Bundesregierung lässt ihre Arbeit schon von einigen Sachverständigenräten und Wissenschaftlerbeiräten begleiten, nun kommt ein neuer hinzu: Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat am Dienstag einen neuen „Rat der Arbeitswelt“ berufen und will damit einen Kontrapunkt zu den „fünf Wirtschaftsweisen“ setzen – also zum traditionsreichen Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, für den das Wirtschaftsministerium zuständig ist.

          Dietrich Creutzburg

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Anders als dieser Sachverständigenrat „mit seinem ökonomischen Fokus soll der ,Rat der Arbeitswelt‘ interdisziplinär und praxisbezogen arbeiten und auch Ratgeber für Unternehmen, Beschäftigte und Sozialpartner sein“, kündigte Heil an. Der neue elfköpfige Rat werde vom Frühjahr 2021 an jährlich einen „Arbeitswelt-Bericht“ erstellen und dem Arbeitsminister übergeben.

          Unter den Mitgliedern sind neben Betriebsräten und Wissenschaftlern auch Frank Bsirske, der frühere Chef der Gewerkschaft Verdi, sowie die bisherigen Personalvorstände von Siemens und Lufthansa, Janina Kugel und Bettina Volkens.

          Nicht ganz auf Augenhöhe

          Ganz auf Augenhöhe mit den fünf Wirtschaftsweisen werden sie freilich vorerst noch nicht wirken können: Letztere haben einen gesetzlich verankerten Arbeitsauftrag und übergeben ihre Jahresgutachten traditionell der Bundeskanzlerin.

          Über ein gesetzlich verankertes Beratergremium verfügt Heil aber auch schon: Der seinem Haus zugeordnete Sozialbeirat der Bundesregierung begleitet seit 1958 die Rentenpolitik.

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