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Bilanz für 2021 : Zahl der Hartz-IV-Sanktionen leicht gestiegen

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Normalerweise wird ein Großteil der Sanktionen ausgesprochen, weil Hartz-IV-Empfänger vereinbarte Termine beim Jobcenter nicht einhalten. Bild: dpa

Im vergangenen Jahr sprachen die Jobcenter fast 194.000 Sanktionen aus. Betroffen war damit aber nur ein sehr kleiner Teil der Hartz-IV-Empfänger.

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          Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr leicht gestiegen, bleibt aber auf deutlich niedrigerem Niveau als vor der Pandemie. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit in ihrer Jahresstatistik am Montag in Nürnberg mit. Demnach sprachen die Jobcenter 2021 fast 194.000 Sanktionen aus, knapp 23.000 mehr als im Jahr 2020. Zum Vergleich: 2019 waren es noch fast 807.000 Sanktionen gewesen.

          Im vergangenen Jahr blieben demnach 97 Prozent der Hartz-IV-Bezieher in Deutschland von Sanktionen unberührt, betroffen davon waren nur 3 Prozent. Der Rückgang im Vergleich zu 2019 geht nach Angaben der Bundesarbeitsagentur vor allem auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und die Folgen der Corona-Krise zurück.

          Bürgergeld statt Hartz IV

          Die Richter in Karlsruhe hatten im November 2019 entschieden, dass nicht alle Sanktionsregelungen in der Grundsicherung verhältnismäßig seien und es bis zu einer gesetzlichen Neuregelung einer Übergangslösung bedürfe. Die Bundesregierung will die Sanktionen deshalb bis Ende des Jahres aussetzen - außer die für versäumte Termine. Die Koalitionsparteien planen, Hartz IV künftig mit dem Bürgergeld zu ersetzen.

          Normalerweise wird ein Großteil der Sanktionen ausgesprochen, weil Hartz-IV-Empfänger vereinbarte Termine beim Jobcenter nicht einhalten. Während der Pandemie gab es nach Angaben der Bundesagentur aber mehr telefonische Beratungen und weniger persönliche Termine. Bei diesen bleibe ein Versäumnis aber ohne Folgen, hieß es. Dadurch sank der Anteil der Abzüge aus diesem Grund von üblicherweise um die 75 Prozent auf rund die Hälfte.

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