https://www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/arbeitszeit-pflicht-zur-zeiterfassung-mit-ausnahmen-und-details-18511099.html

Die Stechuhr kommt : Wer nun seine Arbeitszeit erfassen muss

  • -Aktualisiert am

Wer rein- oder rausgeht, muss sich erfassen lassen. Bild: dpa

Die Pflicht der Betriebe und Beschäftigten zur Zeiterfassung steht seit Längerem fest – jetzt sind auch die Details bekannt. Und die Ausnahmen.

          2 Min.

          Mitte September hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass Arbeitgeber die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen müssen – ein Urteil, das beide Seiten vor Fragen stellte: Was genau ist Pflicht, was Empfehlung? Welche Fristen gibt es? Und vor allem: Wie verändert es das Arbeitsleben? Inzwischen hat das Gericht die Gründe für seine damalige Entscheidung veröffentlicht und damit Licht ins Dunkel gebracht.

          Uwe Marx
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Unternehmen müssen Lage, Beginn, Dauer und Ende der Arbeitszeit tatsächlich erfassen, ein System zur Zeiterfassung allein reicht nicht aus, und es gibt keine Übergangsfrist, so fasst Michael Fuhlrott, Professor und Fachanwalt für Arbeitsrecht, die wichtigsten Details zusammen. Es gebe keine Vorgaben hinsichtlich Anweisung oder Form, also ob manuelle oder elektronische Zeiterfassung; der Arbeitgeber darf entscheiden und hat einen Gestaltungsspielraum, erläutert er weiter.

          Eine Beteiligung des Betriebsrats bei der Ausgestaltung der Zeiterfassung sei Pflicht, es bestehe aber kein sogenanntes Initiativrecht des Betriebsrats zur Einführung der Zeiterfassung. Dass sie eingeführt wird, ist also nicht verhandelbar, nur das „Wie“ kann besprochen werden.

          Vertrauensarbeitszeit ist weiter möglich – allerdings unter Voraussetzungen: „Wenn hierunter selbstbestimmtes Arbeiten mit freier eigener Planung der Zeit verstanden wird, wird dies weiterhin möglich sein. Wenn unter Vertrauensarbeitszeit das Arbeiten ohne jedwede Zeiterfassung verstanden wird, wird dies künftig nicht mehr möglich sein“, erläutert Arbeitsrechtler Fuhlrott. „Um die Zeiterfassung kommt man nicht herum.“ Für ihn folgt daraus: „Unternehmen werden zeitnah Zeiterfassungssysteme schaffen und einrichten müssen. Diese Pflicht trifft Unternehmen aller Größenordnungen. Es gibt nach der Entscheidung keine Ausnahmen für Kleinbetriebe.“

          Verband für Führungskräfte jubelt

          Besonders spannend fanden viele Unternehmen die Frage, ob die Regelungen auch für Führungskräfte gelten müssen. Das ist nach der Begründung des BAG nicht der Fall; leitende Angestellte sind von der Pflicht zur Erfassung ausgenommen, sagt Fuhlrott.

          Der Deutsche Führungskräfteverband (ULA) heißt es gut, dass seine Klientel von der Verpflichtung zur Zeiterfassung verschont werden kann. „Aus Sicht des Deutschen Führungskräfteverbands betrifft dies eindeutig die leitenden Angestellten wegen der konkreten Herausnahme aus dem Arbeitszeitgesetz“, heißt es in einer Stellungnahme. Der Gesetzgeber sei nun in der Pflicht, dies zur Klarstellung zu regeln. Stichwort: Zeiterfassungsverpflichtung aus dem Arbeitsschutzgesetz. Wichtig sei es, „dem Urteil Rechnung zu tragen und nicht wie so oft nationale Verschärfungen von EU-Vorgaben durch die Hintertür vorzunehmen“, sagte ULA-Präsident Roland Angst.

          Auch die Arbeitszeitsouveränität bei außertariflichen Angestellten sei weiterhin möglich. Diese müssen ihre Arbeitszeit ja nur noch aufzeichnen. Damit sei Vertrauensarbeitszeit weiterhin möglich. „Alle Arbeitnehmer über einen Kamm zu scheren, ohne Funktion und Art der Arbeit zu berücksichtigen, wäre weltfremd gewesen“, sagte Angst. „Das Gericht hat unsere Rechtsauffassung bestätigt.“

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          „Anfang einer neuen Ära“: Open-AI-CEO Sam Altman während der Vorstellung der Kooperation mit Microsoft

          Microsoft und Open AI : Wenn ChatGPT auf Bing trifft

          Der Softwarekonzern nutzt eine neue Variante von ChatGPT für seine Suchmaschine Bing – und will ihr damit endlich zu mehr Relevanz verhelfen. Auch andere Microsoft-Produkte werden mit KI aufgerüstet.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.