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Kanzleramtsminister Pofalla : Hausmeier für besondere Aufgaben

  • -Aktualisiert am

Er hält ihr den Rücken frei, sie dankt es ihm: Die Kanzlerin und ihr Hausmeier Bild: dapd

Ronald Pofalla gehört zu jenen, die die politische Laufbahn von Bundeskanzlerin Merkel stets gestützt, gefördert, stabilisiert haben. Immer kontrolliert eigentlich. Doch nun ist er ausgerastet. Die Kritik wird lauter.

          Niemand in der Führung der CDU und der schwarz-gelben Koalition – außer Volker Kauder, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion –, hat im politischen Alltag Berlins mit Angela Merkel so viel zu tun wie Ronald Pofalla. Er ist der Chef des Bundeskanzleramtes, und als solcher trägt er den Titel „Bundesminister für besondere Aufgaben“. Seine Büros liegen auf derselben Etage wie die der Bundeskanzlerin. Diese schaut nach Süden in den Tiergarten, jener nach Norden auf den Hauptbahnhof. Seit Jahren zählt er zu den Politikern der CDU, die die politische Laufbahn Frau Merkels gestützt, gefördert, stabilisiert haben.

          Hermann Gröhe, der CDU-Generalsekretär und in dieser Funktion Pofallas Nachfolger, Peter Altmaier, der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, auch Norbert Röttgen, der Bundesumweltminister, zählen zu dieser Gruppe, die – das ist lange her – sich einst mit gleichaltrigen Politikern der Grünen trafen. „Pizza-Connection“ wurde diese Runde genannt, und weil damals in den frühen neunziger Jahren derlei Treffen nicht selbstverständlich waren, gab es in der Unions-Fraktion und damals auch im Bundeskanzleramt viele, die das Treiben der Jüngeren mit deftigen Worten versehen konnten. Selbst Pofallas Engagement für Amnesty International mag damaligen Parteifreunden nicht gefallen haben.

          Als Chef des Bundeskanzleramtes obliegen dem einstigen CDU-Generalsekretär, der als solcher die Rolle des Wadenbeißers auszufüllen hatte, das Koordinieren und die Arbeiten im Hintergrund. Manches spricht dafür, dass er zu Beginn seiner Tätigkeit im Kanzleramt im Herbst 2009 noch eine weitere Aufgabe vor sich sah – die des öffentlichen Erklärens der Politik der Bundeskanzlerin und der Bundesregierung: Fernseh- und Zeitungsinterviews also, Teilnahme an Talkshows und Diskussionsrunden. Als Generalsekretär hatte er das zu tun. Doch stellte sich heraus, dass dieser Teil der Arbeit nach der Bildung der schwarz-gelben Koalition andere zu übernehmen hatten. Er selbst pflegt das mit Hinweisen zu erklären, es passe nicht zu den Aufgaben eines Koordinators, selbst mit Ideen und politischen Vorstößen an die Öffentlichkeit zu gehen. Mehr noch als seine Vorgänger – Thomas de Maizière (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) – hält er sich mit derlei öffentlichen Auftritten zurück.

          Den Vorzug hat das, dass sich niemand aus der Koalition – gar aus den Reihen der Partner FDP und CSU – beschweren könnte, Pofalla betreibe in den Medien Politik auf eigene Rechnung. Den Nachteil hat es, dass er sein öffentliches Image nur eingeschränkt prägen kann. So bleibt das Bild des leicht näselnden CDU-Generalsekretärs haften, dessen erste Aufgabe es ist, den politischen Gegner, wo er auch stehe, zu attackieren – und sei es Dirk Niebel von der FDP, als der noch der Generalsekretär der FDP war. Es mag dahin gestellt sein, ob er das wirksam, einfühlsam, gar empathisch tat. Kontrolliert aber war es immer.

          Nun ist er ausgerastet

          Nun aber ist Pofalla ausgerastet. Am Montag vergangener Woche nach einer Sitzung der nordrhein-westfälischen CDU-Landesgruppe der Bundestagsfraktion, verlor er die Kontrolle über sich. Nicht etwa in einem Zwiegespräch, sondern umgeben von anderen CDU-Landsleuten aus Nordrhein-Westfalen fiel er verbal über Wolfgang Bosbach her. Der hatte in den Wochen davor sein Abweichen von der Euro-Politik der Bundesregierung in einer Serie öffentlicher Auftritte bekundet. Viele in der Unions-Fraktion, bis hin zum Vorsitzenden Kauder, hatten sich geärgert. Sie blieben freilich, so weit das zu überschauen ist, mit ihrer Kritik an Bosbach vermeintlich vornehm und sachorientiert. Pofalla aber attackierte Bosbach beim Hinausgehen mit Bemerkungen, die ihm – hätte er die Begriffe im Bundestag verwendet – eine Serie von Ordnungsrufen eingebracht hätten. Unerhörtes war zu hören. „Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen.“ Und: „Du machst mit Deiner Scheiße alle Leute verrückt.“ Und als Bosbach ihn an die verfassungsrechtlich gesicherte Freiheit des Abgeordneten erinnerte, ging es so weiter.

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