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Minenunglück in der Türkei : Tod in der Grube

Erschüttert: Angehörige trauern nach dem Minenunglück um die Toten Bild: dpa

Die Katastrophe von Soma ist ein heftiger Schlag für Erdogans Regierung – denn sie kommt nicht aus dem Nichts. In türkischen Bergwerken werden die ohnehin laxen Gesetze zum Schutz der Bergleute kaum beachtet.

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          Nein, an den Gesetzen liege es nicht, sagt Fikret Sazak. Herr Sazak ist Direktor für Weiterbildungsprogramme bei der türkischen Bergarbeitergewerkschaft. Noch bevor er die erste Frage zu Ende angehört hat, die Frage, die ihm viele stellen an diesem Tag, die Frage nämlich, ob die Türkei strengere Gesetze zum Arbeitsschutz und zur Sicherheit in Bergwerken benötige, um Tragödien wie jene von Soma künftig zu verhindern, sagte er: „In der Türkei sind meist nicht die Gesetze das Problem, auch nicht bei der Arbeitssicherheit. Gesetzlich ist das alles geregelt. Es mangelt aber an der Durchsetzung dieser Gesetze und an staatlicher Kontrolle.“ Es fehle an Sanktionen gegen die Arbeitgeber bei Verstößen, fügt Fikret Sazak hinzu. „Strafen sind unbedingt nötig. Fehlverhalten muss sanktioniert werden.“

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Allerdings weiß er aus eigener Erfahrung durch die Weiterbildungsprogramme auch, dass es nicht allein an den Arbeitgebern liegt, wenn es in türkischen Gruben immer wieder zu schweren Unfällen kommt. Es ist heikel, so etwas zu sagen am Tag nach dem vermutlich schwersten Bergwerksunglück in der Geschichte der Türkei, an einem Tag, als den Türken von allen Fernsehschirmen Bilder des Leids und der Verzweiflung aus der Provinz Manisa entgegenflimmern, aber Sazak sagt es dennoch: „Leider nehmen auch viele Arbeiter Themen wie Sicherheit und Schutz am Arbeitsplatz nicht ernst genug. Eine vernünftige Arbeitskultur kann sich aber nur dann entwickeln, wenn Gesetze und Vorschriften von beiden Seiten eingehalten werden, von Arbeitgebern und Arbeitnehmern.“

          Aber wäre es nicht die Aufgabe der Bergarbeitergewerkschaft, für sichere Arbeitsbedingungen zu sorgen? Sazak widerspricht nicht. „Als Gewerkschaft fordern wir seit Jahren, der Arbeitssicherheit mehr Bedeutung zu geben. Aber nur fünf Prozent der Arbeitnehmer in der Türkei sind überhaupt gewerkschaftlich organisiert. Ohne ein gewisses Maß an Organisiertheit fehlt die Grundlage, um wichtige Verbesserungen durchzusetzen.“

          AKP ist vor allem eine wirtschaftsliberale Partei

          Von Gewerkschaften, so viel ist richtig, hält die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) wenig. Die AKP wird oft als „im Islam verwurzelte Partei“ beschrieben, was sie natürlich auch ist. Doch dabei wird übersehen, dass die AKP vor allem eine wirtschaftsliberale Partei ist, für die die Lösung sozialer Fragen vor allem eine Aufgabe der Familien ist. Zwar hat es in der Gesundheitsversorgung in den vergangenen Jahren einige Verbesserungen gegeben, aber insgesamt ist der türkische Sozialstaat so schlecht ausgebaut wie eine Dorfstraße in Südostanatolien. In der Arbeitswelt geht es rauh zu. Die einfachen Türken arbeiten lang und hart für wenig Geld. Nach einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Studie der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) dauert der Arbeitstag in keinem industrialisierten Mitgliedsland länger als in der Türkei. „Die Türkei hat in den vergangenen zwanzig Jahren bei der Verbesserung der Lebensqualität ihrer Bürger große Fortschritte erzielt. Dennoch schneidet die Türkei in vielen Teilbereichen ... schlechter ab als die meisten anderen Länder“, heißt es in dem OECD-Bericht. Als Beispiel wird unter anderem die Arbeitszeit herangezogen: „Die Arbeitszeit ist in der Türkei mit 1855 Arbeitsstunden pro Jahr höher als im OECD-Durchschnitt, wo sie bei 1765 Stunden liegt. Rund 43 Prozent der abhängig Beschäftigten und damit deutlich mehr als im OECD-Durchschnitt (9 Prozent) haben sehr lange Wochenarbeitszeiten.“

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