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Umweltzone : Luftreinheit: Frankfurt sieht Land in der Pflicht

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Seit mehr als einem Jahr dürfen nur noch Autos mit grüner Plakette in die Frankfurter Umweltzone - inwieweit dies der Luftreinheit dient, ist umstritten Bild: dapd

Im Ringen um möglichst saubere Luft schaut die Stadt Frankfurt nach Wiesbaden: Das Land müssen die neuen Brüsseler Vorgaben zur Senkung der Stickstoffoxid-Belastung im Luftreinhalteplan berücksichtigen.

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          Zur Verbesserung der Luftqualität sieht die Stadt Frankfurt das Land in der Pflicht. Wiesbaden müsse nach der Entscheidung der EU-Kommission zur Senkung der Stickstoffoxid-Belastung nun den Luftreinhalteplan nachbessern, sagte Rainer Vollweiter, Sprecher des Frankfurter Umweltdezernats.

          Die EU-Kommission lehnt es ab, Fristen für die Einhaltung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten in 33 von 57 deutschen Regionen zu verlängern. Auch in Frankfurt, das seit 2008 eine Umweltzone hat, werden die Grenzwerte für diesen Schadstoff überschritten.

          Keine unmittelbaren Fahrverbote

          „Die EU stärkt die Städte im Kampf für die Gesundheit der Bürger“, sagte Vollweiter. Die Städte hätten seit Jahren auf die Probleme hingewiesen, das Land habe aber alle Vorschläge in den Wind geschlagen. Helfen könne beispielsweise ein Tempolimit auf Autobahnen, das zudem sehr leicht umsetzbar sei.

          33 deutsche Städte müssen auf Druck der EU-Kommission rasch ihre Stickstoffoxid-Belastung reduzieren. Nach Angaben eines Sprechers von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik drohen aber keine unmittelbaren Fahrverbote. Es sei nicht Sache Brüssels zu entscheiden, wie die Grenzwerte eingehalten werden können, sagte er am Donnerstag. Brüssel bemängelt, dass deutsche Behörden bisher nicht nachweisen können, dass sie die Luftqualität bis 2015 wesentlich verbessern können.

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