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Nach Brand in Kapstadt : Wer legte das Feuer im Parlament Südafrikas?

Nach fast 48 Stunden ist es der Feuerwehr in der Nacht zum Dienstag endlich gelungen, das Feuer zu löschen. Bild: dpa

Nach dem Feuer im Parlamentsgebäude Südafrika hat die Staatsanwaltschaft einen verdächtigen Brandstifter angeklagt. Es soll allerdings auch Pannen bei Brandschutz und Sicherheit gegeben haben.

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          Ein verdächtigter Anstifter des Großbrands in Südafrikas Parlament ist am Dienstag kurz vor Gericht erschienen. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, handelt es sich um einen 49 Jahre alten Mann namens Zandile Christmas Mafe aus einem Kapstädter Armenviertel. Er sei wegen Einbruchs, Brandstiftung, des Besitzes von Sprengstoff und der Beschädigung von Infrastruktur angeklagt. Sein Verteidiger sagte, sein Mandant müsse jetzt als „Sündenbock“ herhalten für das Versagen der Regierung und des Parlaments, die wichtigste Institution des Staates ausreichend zu schützen. „Diesem armen Typ wird jetzt vorgeworfen, das Parlament zerstört zu haben.“ Sein Mandant weise alle Vorwürfe zurück. Über eine Freilassung gegen Kaution muss noch entschieden werden. Für weitere Ermittlungen wurde die Verhandlung auf den 11. Januar vertagt.

          Claudia Bröll
          Politische Korrespondentin für Afrika mit Sitz in Kapstadt.

          Nach fast 48 Stunden ist es der Feuerwehr in der Nacht zum Dienstag indes gelungen, das Feuer zu löschen. Am Montagabend hatte es der am Kap berüchtigte Südostwind noch einmal angefacht. Ein Expertenteam begann mit den Untersuchungen, ein Bericht wird in der kommenden Woche erwartet. Das Feuer war am Sonntag im alten, 1884 errichteten Flügel des Parlamentsgebäudes ausgebrochen und hatte sich schnell ausgeweitet. Im Gebäude sollen die Temperaturen 440 Grad erreicht haben. Ein großer Teil des Dachs der Nationalversammlung wurde zerstört, mehrere Stockwerke und Büros von Abgeordneten brannten aus. Von außen sind der völlig verrußte imposante Eingang zwischen den hohen Säulen zu erkennen. Andere Bereiche des Parlamentsdistrikts wie das Museum blieben verschont.

          Einbruch durch ein Bürofenster

          Wie die Aufnahmen von Sicherheitskameras zeigen, ist ein Einbrecher am Sonntag um 2 Uhr durch ein Bürofenster in das Parlamentsgebäude eingedrungen. Das Ventil einer Sprinkleranlage wurde geschlossen. Gegen 3 Uhr brach das Feuer aus. Wie der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa betonte, hatten die Einsatzkräfte auf den ersten Alarm sofort reagiert. Binnen weniger Minuten seien sie am Brandort gewesen. Andernfalls wären die Nationalversammlung und der Rat der Provinzen – das Pendant zum Bundesrat – in Schutt und Asche gelegen.

          Nun wird abgesehen von dem Brandstifter nach den Verantwortlichen gesucht. Es mehren sich die Hinweise auf unzureichende Sicherheitsvorkehrungen. Wie die Ministerin für öffentliche Anlagen, Patricia de Lille, erklärte, wurde der Einbrecher viel zu spät entdeckt, weil die Aufnahmen der Sicherheitskameras nicht durchgehend überwacht wurden. Seit vier Jahren hatte das Parlament auch nur einen übergangsweise eingesetzten Sicherheitschef. Eine Gewerkschaft hatte den Verantwortlichen zudem vorgeworfen, am Aufsichtspersonal an Wochenenden und Feiertagen gespart zu haben. Die Sprecherin der Nationalversammlung wies dies entschieden zurück. Bereits im vergangenen März war im Parlament ein Brand wegen eines elektrischen Defekts gemeldet worden. Nun wird ermittelt, ob die damals festgestellten Mängel beseitigt wurden.

          Das Parlament befindet sich weiterhin in der Sommerpause. Die Abgeordneten sollen die Arbeit jedoch wie vorgesehen wieder aufnehmen. Die Stadtverwaltung von Kapstadt bot ihr Rathaus, Ratssäle, das Konferenzzentrum und Büros als Ausweichorte an. Kapstadt und die Provinz Westkap werden allerdings von der nationalen Oppositionspartei DA reagiert.

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          Gleichzeitig tauchte die Forderung wieder auf, das Parlament in die Nähe der 1400 Kilometer entfernten administrativen Hauptstadt Pretoria zu verlegen, um Reisekosten und Mühen zu sparen. Statt die „kolonialen Einrichtungen“ in Kapstadt zu renovieren, solle ein Umzug finanziert werden, schrieb der Vizechef der radikalen Partei Economic Freedom Fighters, Floyd Shivambu, auf Twitter. Südafrika dürfe nur eine Hauptstadt haben. Südafrikas Regierung hat ihren Sitz in Pretoria, Bloemfontein gilt mit dem Obersten Berufungsgericht als Hauptstadt der Judikative. Bereits das Parlament der Union of South Africa von 1910 an befand sich in Kapstadt. Einen Umzug des Parlaments hatte auch der Afrikanische Nationalkongress in den neunziger Jahren erwogen. Das Vorhaben scheiterte jedoch am Widerstand aus der eigenen Partei im Westkap. 

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