Gegen „Kultur der Denunziation“ :
Piratenpartei schaltet Meldeportal für AfD-Abgeordnete

Von
Natalia Warkentin
Lesezeit:
Zehntausende haben das Angebot der Piraten genutzt und Hetz-Meldungen bei der AfD Baden-Württemberg eingereicht.

Schüler sollen Lehrer melden, die sich negativ über die AfD äußern – damit hatte die Partei für Entrüstung gesorgt. Die Piratenpartei kontert nun mit einem eigenen Portal.

Seit September können Hamburger Schüler ihre Lehrer auf einer Plattform des AfD-Landesverbandes melden, wenn sie gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und sich kritisch zu der Partei äußern. Die Aufforderung zur Denunziation unter dem Namen „Neutrale Schule“ hatte bundesweit für Empörung gesorgt, Justizministerin Barley kritisierte die Portale im Gespräch mit der F.A.Z scharf: „Wer so etwas als Partei einsetzt, um missliebige Lehrer zu enttarnen und an den Pranger zu stellen, gibt viel über sein eigenes Demokratieverständnis preis.“

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