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Henry Waxman : Der Ölinquisitor

Henry Waxman Bild: AP

In der Kongressanhörung zur Ölpest im Golf von Mexiko tritt der demokratische Abgeordnete Henry Waxman als Großinquisitor auf. An diesem Donnerstag ist der BP-Chef vorgeladen. Man darf sich auf ein Autodafé erster Klasse für Tony Hayward freuen.

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          Dies ist Henry Waxmans Stunde – in einer Woche, die als „Big Oil“ in die Geschichte der Kongressanhörungen eingehen wird. Am Dienstag wurden die Amerika-Chefs der Ölkonzerne Chevron, Exxon Mobil, Conoco Philips, Shell und natürlich BP stundenlang im Kapitol vernommen. Ehe sie sich zum Wahrheits-Eid erheben mussten, waren schon gut anderthalb Stunden Maßregelungen der Abgeordneten auf sie heruntergeprasselt. An diesem Donnerstag ist der Vorstandsvorsitzende des britischen Energiekonzerns BP, der für die Ölpest im Golf von Mexiko die Schuld trägt, vorgeladen: Man darf sich auf ein Autodafé erster Klasse für Tony Hayward freuen.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Die Rolle des Großinquisitors wird dabei wieder Henry Waxman spielen. Der am 12. September 1939 in Los Angeles geborene demokratische Abgeordnete ist seit Anfang 2009 der mächtige Vorsitzende des mächtigen Ausschusses für Energie und Wirtschaft des Repräsentantenhauses. Der Jurist Waxman, ein liberaler Jude, wurde 1974 zum ersten Mal für den 30. Wahlbezirk Kaliforniens ins Repräsentantenhaus gewählt und musste sich seither nie um seine Wiederwahl sorgen: Weniger als 70 Prozent der Stimmen erhält er bei diesen Wahlen alle zwei Jahre kaum je.

          Denn der 30. Wahlkreis von Kalifornien umfasst Beverly Hills und Hollywood, Bel Air und Santa Monica, Westwood mit dem großen Universitätscampus und Malibu mit dem langen Pazifikstrand. Dort sind die Leute reich und weiß und wählen Demokraten. Es gehört zu den Paradoxa dieses Polit-Biotops, das sich so fortschrittlich wie kein anderes in Amerika dünkt, dass es sozial-ethnisch zu den zurückgebliebensten gehört. Fast vier Fünftel der Einwohner sind Weiße, Schwarze stellen nicht einmal drei Prozent und Latinos gerade acht Prozent.

          In einem Bundesstaat wie Kalifornien, in dem die Minderheiten zusammengenommen die Mehrheit gegenüber den Weißen stellen; in einem Land wie Amerika, wo ethnische und sprachliche Vielfalt den Lebensalltag prägt, dort ist Waxmans Wahlkreis ein Weißen-Getto. In ihm geht es so verschwenderisch zu, dass sich die meisten Schwarzen oder Latinos die horrend teuren Immobilien nicht leisten können. Der Energieverbrauch der riesigen Villen ist gewaltig, und auch das Fünft-Auto der Familie verbraucht Benzin, selbst wenn es ein Hybridfahrzeug ist. Für seine politische Klientel, die ihn großzügig mit Parteispenden bedenkt, ist Waxman ein tapferer Vorkämpfer gegen die gierige Großindustrie – von Tabakkonzernen über Versicherungen bis zu den Ölmultis. Für die republikanische Opposition und konservative Kommentatoren ist er ein Feind der Privatwirtschaft, der nichts so liebt wie Steuern, Vorschriften und Beamte.

          Die Ursache der schlimmsten Ölkatastrophe in der amerikanischen Geschichte sieht Henry Waxman in der systematischen Schludrigkeit bei Tiefwasserbohrungen aller Ölkonzerne im Golf von Mexiko, besonders eklatant aber bei BP. Weil man stets Profit über Sicherheit gestellt habe, müsse der britische Energiekonzern auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden, forderte Waxman.

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