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Früherer Diplomat zu Sofa-Gate : „Die EU zerfleischt sich öffentlich selbst“

Das protokollarische Gleichgewicht sei aber ohnehin gestört gewesen, da die Kommissionspräsidentin dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu gegenübersaß, nicht aber einem Regierungschef, der dem Rang von der Leyens entsprochen hätte. Im präsidialen System der Türkei sei dies aber eben nicht möglich – Erdogan ist sowohl Regierungs- als auch Staatschef. „Normalerweise läuft die Vorausdelegation den gesamten Ablauf des Besuchs bis ins Detail ab, damit es zu keinen Überraschungen kommt“, sagt Schultheiss zum herkömmlichen Verlauf eines Protokolls. „Denn der Sinn dahinter ist, dass es während des Protokolls nicht zu Verstimmungen kommt, etwa weil jemand nicht nahe genug am Gastgeber sitzt und sich daher nicht ranggemäß behandelt fühlt.“ Möglicherweise habe sich die Vorausdelegation jedoch in Sicherheit gewogen, da 2015 der Besuch vom früheren Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker mit dem damaligen Ratspräsidenten Donald Tusk problemlos verlief: Die beiden saßen während ihres Besuchs rechts und links von Erdogan.

Die Affäre und die dadurch hervorgerufenen Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit passen in das Bild von der türkischen Regierung, die jüngst mit sofortiger Wirkung aus der Istanbul-Konvention zum Schutze von Frauen vor Gewalt ausgetreten ist. Wolfgang Schultheiss sagt, das Protokoll kenne kein Geschlecht: Es sei „genderblind“. „Das Protokoll kennt nur Rangordnungen und bei gleichem Rang Anciennität“, sagt Schultheiss. Höflichkeit gegenüber Frauen sei ein Element der gesellschaftlichen Etikette. Damit stelle sich die Frage: Hätte Erdogan so gehandelt, wenn ein Mann Kommissionspräsident gewesen wäre? „Bei Tusk und Juncker tat er das nicht, also liegt es nicht fern zu denken, dass die Sitzordnung dieses Mal damit zusammenhing, dass Ursula von der Leyen eine Frau ist.“ Die türkische Regierung indes bezeichnete Kritik an dem Vorkommnis als „unfair“ und machte dafür die EU verantwortlich. Laut Außenminister Mevlüt Cavusoglu sei die Sitzordnung „in Übereinstimmung mit dem Vorschlag der EU“ festgelegt worden.

Ein „diplomatischer Reflex“

Der frühere Diplomat Wolfgang Schultheiss fragt sich nach dem „Sofa-Gate“: Wie hätte er sich an der Stelle von Ursula von der Leyen und Charles Michel verhalten? „Die Türkei spielt eine große Rolle in unserer Migrationspolitik, andererseits darf sie sich nicht alles erlauben, denn auch die türkische Regierung erwartet viel von Europa“, sagt Schultheiss. „In solch einem Moment wie in Ankara muss schnell entschieden werden: Schlucke ich das um der Sache willen runter – oder lasse ich das Ganze platzen?“ Zum diplomatischen Denken gehöre allerdings, ja, fast schon  „diplomatischer Reflex“ sei es, sich lieber der Sachdiskussion zu widmen — ganz nach dem Motto „Der Klügere gibt nach“. Aber Schultheiss sagt auch: „Es wäre natürlich ideal gewesen, wenn die beiden Gäste stehen geblieben wären, bis ein weiterer Stuhl in den Raum geschafft worden wäre.“

Stein des Anstoßes: EU-Ratspräsident Michel darf neben dem türkischen Präsidenten Erdogan sitzen, Kommissionspräsidentin von der Leyen nicht
Stein des Anstoßes: EU-Ratspräsident Michel darf neben dem türkischen Präsidenten Erdogan sitzen, Kommissionspräsidentin von der Leyen nicht : Bild: AFP

Der frühere Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte, auch er sei während seiner Auslandsreisen mitunter als „Nummer zwei“ behandelt worden. Aus protokollarischer Sicht sei der Präsident des Rates die Nummer eins. Die EU-Kommission hingegen vertritt die Position, ihre Präsidentin habe „genau denselben protokollarischen Rang“ wie Michel und hätte „genauso sitzen müssen wie der Präsident des Europäischen Rates und der türkische Präsident“. Die Debatte um die Sitzordnung in Erdogans Präsidentenpalast rückte das eigentliche Ziel der Reise nach Ankara, die Wiederbelebung der zuletzt angespannten Beziehungen, derweil in den Hintergrund. Der frühere Diplomat Schultheiss meint, das sei unglücklich – und treibe möglicherweise das Geschäft von Erdogan voran: „Die EU zerfleischt sich öffentlich selbst“, sagt er. „Ich möchte denjenigen sehen, der aus dieser Situation den Königsweg herausgefunden hätte.“ Das „Sofa-Gate“ sei die Kontroverse zudem nicht wert: „Wir spielen Erdogan nur in die Hände, wenn wir in der Diskussion unsere eigenen Vertreter öffentlich kritisieren.“

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