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Valéry Giscard d’Estaing : „In Wahrheit ist die Bedrohung heute nicht so groß wie damals“

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Helmut Schmidt war ein Verteidigungsfachmann und stand der pazifistischen Linken kritisch gegenüber. Ist Deutschland nicht seit dieser Zeit auf der Stelle getreten und interessiert sich immer weniger für strategische Fragen, obwohl die Bedrohung genauso groß ist?

In Wahrheit ist die Bedrohung heute nicht so groß wie damals! Es gab zu dieser Zeit ein reales Risiko einer Invasion und einer massiven Zerstörung. Diese Bedrohung ist aufgrund des Zusammenbruchs der Sowjetunion verschwunden. Keine Macht hat diese Rolle übernommen. Die Gefahr einer nuklearen Bombardierung Deutschlands oder eines Invasionsversuchs wurde sehr ernst genommen. Helmut sagte mir immer: Wenn eine Atombombe auf Deutschland fällt, wird niemand kämpfen. Erst nach der Invasion Afghanistans durch die Sowjetunion 1979 haben wir festgestellt, dass die Bedrohung langsam abnimmt.

Ist die deutsch-französische Beziehung nach der Ära Mitterrand und Kohl immer schwächer geworden?

Zwischen Helmut und mir gab es eine Generationen- und Amtsparallelität. Nach uns begann eine andere Geschichte. Mitterrand und Kohl waren in der Frage der Wiedervereinigung uneins. Dann haben sie dieses Zerwürfnis überwunden. Sie haben gute Arbeit geleistet und sind bis zum Maastrichter Vertrag gelangt. Seither hat man die Riten bewahrt, die Gespräche und einen gewissen guten Willen, aber die Intimität ist verschwunden. Wir müssen wieder Staats- und Regierungschefs finden, die in der Lage sind, eine enge Beziehung zueinander aufzubauen.

Schon im Jahre 2000 haben Sie die übereilte EU-Erweiterung verurteilt. Erklärt das Ihren Pessimismus angesichts der Zukunft Europas?

In jener Zeit hatten die Verantwortlichen keine klare Vorstellung in dieser Frage. Helmut Kohl hat mich damals empfangen. Ich habe ihm meine Beunruhigung mitgeteilt. Kohl hat mir geantwortet: Wir werden die Tschechen, die Polen und die Ungarn aufnehmen, das ist alles. Der Rest, hat er mir gesagt, sei grotesk. Über die Frage der Erweiterung wurde nicht ernsthaft nachgedacht. Deshalb ist sie auch nicht gut verlaufen.

Halten Sie die EU mit 28 Mitgliedstaaten für regierbar?

Leider nicht. Wenn wir die 28 in vier oder fünf Gebilde aufgeteilt hätten, hätte das vielleicht funktioniert. Aber wir haben die entgegengesetzte Richtung einschlagen und Gleichheit zwischen den großen und kleinen EU-Ländern hergestellt. Das System wurde unregierbar und ist es immer noch.

Was hätten sie beide getan, wenn sie noch an der Macht gewesen wären?

Helmut und ich wären die Wächter des Maastrichter Vertrages gewesen, der Währungskonvergenz, aber auch der Konvergenz in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Wir hätten den Respekt für den Stabilitätspakt durchgesetzt, und wir hätten weder unser Einverständnis zur Aufnahme Griechenlands in die Euro-Zone, noch zu einer unüberlegten EU-Erweiterung gegeben. Wir hätten uns gegen die Niedrigzinspolitik der EZB gewandt.

Was erwarten Sie heute von Europa?

Dass es weiter geht in der Vereinheitlichung unserer Steuersysteme. Warum soll es zwischen der Lombardei, Bayern und dem Rhône-Tal drei unterschiedliche Steuersysteme geben? Wir müssen mit den Ländern, die dazu bereit sind, mit der europäischen Integration weiter gehen und einen genauen Zeitplan ankündigen, der in die Zukunft weist.

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