https://www.faz.net/-gum-9427h

Vor Landgericht Saarbrücken : Warum Til Schweiger den Facebook-Streit gewonnen hat

  • Aktualisiert am

Die Klägerin in Saarbrücken im Landgericht Bild: dpa

Sieg auf ganzer Linie. Til Schweiger muss eine Auseinandersetzung mit einer Frau bei Facebook nicht löschen. Die Richter erklären, warum der umstrittene Eintrag nicht wirklich privat gewesen sei.

          Der Schauspieler Til Schweiger hat den Streit um einen Facebook-Eintrag vor Gericht gewonnen. Den Antrag einer Schweiger-Kritikerin, den Post zu löschen, wies das Landgericht Saarbrücken am Donnerstag ab. Der Filmstar habe zwar das Persönlichkeitsrecht der 58-Jährigen verletzt, als er eine private Nachricht der Saarländerin mit ihrem Namen und Foto auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte. Vom Informationsinteresse der Öffentlichkeit und dem Recht Schweigers auf Meinungsfreiheit sei dies aber gedeckt, erklärte der Vorsitzende Richter Martin Jung.

          Die Klägerin, stellte das Gericht fest, habe ja „aus eigenem Antrieb“ an einer kontroversen öffentliche Debatte teilgenommen. Und sich dabei nicht neutral geäußert, sondern Schweiger „in nicht unerheblicher Weise“ angegriffen. Sie hatte den Schauspieler nach der Bundestagswahl gefragt, ob er nun Deutschland verlassen werde, wie er es vor der Wahl im Fall eines Einzugs der AfD in den Bundestag angekündigt habe - eine Aussage, die Schweiger bestritt.

          Zudem ging sie ihn an: „Ihr Demokratieverständnis und Ihr Wortschatz widern mich an.“ Der Schauspieler (53, „Keinohrhasen“) antwortete ihr darauf „hey schnuffi...! date!? nur wir beide!?“ - und stellte einen Screenshot des Chats auf seine Seite. Danach hagelte es Kommentare, in denen die Saarländerin auch beschimpft und verspottet wurde. Dieser Kritik müsse sie sich stellen, urteilten die Richter. Ihre Aufforderung an Schweiger, das Land zu verlassen, sei „von kaum zu unterschätzender Bedeutung“.

          Die Frau leidet nach eigener Aussage seit dem Post erheblich unter den Kommentaren, auch gesundheitlich. Sie habe sogar eine Morddrohung erhalten, hatte sie gesagt. Deshalb wollte sie vor Gericht eine Löschung des Posts von Schweiger erzwingen. Und: Sie sei weder Mitglied noch Sympathisantin der AfD, hatte sie betont.

          Der Schauspieler dürfe die Frau auch namentlich nennen, meinte aber das Gericht. Denn die Saarländerin hatte den Schlagabtausch mit Schweiger selbst in einem Internetforum mit 25.000 Mitgliedern öffentlich gemacht – bevor sie vor Gericht auf Unterlassung klagte. Im Forum „Deutschland mon amour“ hatte sie kurz nach der Veröffentlichung angeblich Rat suchen wollen.

          Da sie dabei auch ihren vollen Namen und Wohnort nannte, sei dies „eine bewusste Selbstöffnung“ gewesen. Somit könne sie sich nicht mehr auf den Schutz der Privatsphäre berufen. Ihr Verhalten zeige, dass sie in der politischen Auseinandersetzung „gerade nicht völlige Anonymität und Zurückgezogenheit sucht“. Die Klägerin muss auch die Kosten des Verfahrens tragen.

          Im Zivilprozess hatte die Frau angegeben, Schweiger „provozieren und erzieherisch auf ihn einwirken“ zu wollen. Sie habe ihm mitteilen wollen, dass es nicht ihrem Demokratieverständnis entspreche, wenn man den politischen Gegner beschimpfe. Schweiger hatte über seine Anwältin erklären lassen, er habe mit dem Öffentlichmachen des Posts „gegen Hetze gleich welcher Art“ vorgehen und auf das Problem von Hass-Nachrichten aufmerksam machen wollen.

          Die Frau sei nach der Entscheidung des Gerichts enttäuscht, sagte deren Anwalt Arnold Heim. Nun müsse man prüfen, ob man Berufung dagegen einlege. Diese wäre vor dem saarländischen Oberlandesgericht möglich.

          Weitere Themen

          Die zerrissene Nation

          Amerika unter Trump : Die zerrissene Nation

          Die parteipolitische Polarisierung ist heute größer als zu jedem anderen Zeitpunkt der amerikanischen Geschichte. Das bedroht die Funktionsfähigkeit des politischen Systems, ist dieses doch auf die Fähigkeit und die Bereitschaft zum Kompromiss aufgebaut.

          Topmeldungen

          Contra Tempolimit : Ein generelles Tempolimit bringt nichts

          Die Argumente für ein starres Tempolimit sind so schwach wie eh und je. Wahlweise heißt es, man müsse langsam fahren, um das Klima zu schützen oder Unfälle zu vermeiden. Bisweilen helfen Fakten. Ein Kommentar.

          Debatte über Fahrverbote : „Die Grenzwerte sind sogar noch zu hoch“

          In einer Stellungnahme halten mehr als hundert Lungenärzte die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid für zu niedrig. Sie argumentieren, dass dann ja alle Raucher tot umfallen müssten. Der Physiologe Holger Schulz hält dagegen: Das sei naiv.

          Capital Bra verlässt Label : Um Bushido wird es einsam

          Erfolgsrapper Capital Bra hat angekündigt, das Label von Bushido zu verlassen. Damit verliert Bushido wohl auch den Rückhalt eines kriminellen Familienclans, der ihn nach seinem Streit mit dem Abou-Chaker-Clan beschützt hatte.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.