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Oberbürgermeister Michael Beck von der CDU: „Man muss auch mal weghören können.“ Bild: Jigal Fichtner

Interview zu Palmer-Vorfall : „Der Oberbürgermeister ist kein Sheriff“

Boris Palmer will als Oberbürgermeister nachts auf der Straße für Recht und Ordnung sorgen. Gehört das zu seinen Aufgaben? Und machen das seine Kollegen auch? Ein Interview mit Michael Beck, Oberbürgermeister von Tuttlingen.

          Was musste sich Boris Palmer nicht alles anhören, seit er in einer Tübinger Nacht mit einem Studenten aneinandergeriet, dessen Personalien er wegen einer Störung der Nachtruhe aufnehmen wollte? „Grünes Männchen“, wurde der grüne Oberbürgermeister genannt, per Photoshop in ein Batman-Kostüm und auf das Cover des Yps-Heftes gepackt, die Satire-Zeitschrift Titanic stellte einen Boris-Palmer-Livetracker online, und ein Twitter-Nutzer spottete, er habe Angst, dass der Oberbürgermeister seiner Heimatstadt Kiew ihn nachts aus dem Gebüsch anspringe: „Klitschko war schließlich mal Boxer“. Palmer versteht die Aufregung nicht, auf Facebook schrieb er: „Als Leiter der Ortspolizeibehörde bin ich berechtigt, örtliches Recht durchzusetzen. Dazu gehört auch die Nachtruhe. Wer es nicht glaubt, kann den Text auf meinem Ausweis lesen.“ Alles ganz normal also? Das sollten am besten Palmers Kollegen beurteilen können, zum Beispiel CDU-Politiker Michael Beck, Oberbürgermeister der Stadt Tuttlingen. 

          Sebastian Eder

          Redakteur im Ressort Gesellschaft bei FAZ.NET.

          Herr Beck, Sie sind seit 2004 Oberbürgermeister in Tuttlingen, vorher waren Sie Erster Bürgermeister in Böblingen. Wie oft haben Sie schon persönlich auf der Straße für Recht und Ordnung gesorgt?

          Da muss ich Sie enttäuschen: Noch nie. Weder habe ich einen Dienstausweis, noch habe ich mich in mittlerweile 24 Jahren jemals bei einem Bürger als Leiter der Ortspolizeibehörde vorgestellt. Ich bin hier nicht der oberste Büttel. Wenn ich Jugendliche sehe, die irgendwo rumhängen, spreche ich schon mal mit ihnen. Aber ich verweise sie weder eines Platzes, noch stelle ich irgendwelche Personalien fest. Das habe ich noch nie gemacht. Um Recht und Ordnung auf den Straßen kümmern sich die Polizei sowie städtische Mitarbeiter, die genau für diese Aufgaben zuständig sind.

          Ihr Kollege Boris Palmer wollte die Personalien eines Studenten selbst aufnehmen, der ihn beschimpft und die Nachtruhe gestört haben soll. Ist das nicht verständlich?

          Ich habe ein anderes Verständnis vom Amt des Oberbürgermeisters. Einmal wäre ich in diese Rolle fast hineingedrängt worden. Da bin ich am Rathaus mit dem Fahrrad entlang gefahren und wurde weggehupt. Ich bin langsam abgestiegen, um mit diesem doch sehr aggressiv erscheinenden Fahrer zu sprechen, hielt mich am Auto fest und dachte, er macht jetzt die Scheibe runter. Aber er gab Vollgas, fuhr mich an und ich lag mit dem Fahrrad halb unterm Auto. Dann fuhr er einfach weiter. Weil 20 Leute drum herumstanden, hat man relativ schnell ermittelt, wer das war. Ich ließ ihn anrufen von der Ortspolizei und ausrichten, dass eine Entschuldigung das Mindeste wäre. Die kam aber nicht. Ich habe trotzdem keine Strafanzeige erstattet, obwohl man das hätte machen können. Ich habe anderes zu tun.

          Boris Palmer sieht sich nach einer Auseinandersetzung mit einem Studenten weiterhin im Recht.

          Werden Sie oft auf der Straße beschimpft?

          Nein, nie, auch nicht angespuckt. Ich werde oft angesprochen, in Gespräche verwickelt und bekomme Wünsche oder auch Forderungen von Bürgern mitgeteilt. Damit muss man als Oberbürgermeister leben, sonst kann man den Job nicht machen. Aber man muss auch mal weghören können und nicht auf jede Bemerkung reagieren, die man im Vorbeilaufen hört. Selbst wenn es manchmal wehtut. Ich spreche nachts auch keine alkoholisierten Männergruppen an. Man weiß ja, was dann auf einen zukommt. Ab einer bestimmten Uhrzeit gehe ich nicht mehr in bestimmte Lokale. Wenn bei uns Kneipennacht ist, macht das bis zu einer gewissen Uhrzeit Spaß. Irgendwann bekommt man aber das Gefühl, dass jetzt ein Pegel erreicht ist, bei dem man keine guten Gespräche mehr führen kann. Dann gehe ich einfach.

          Überlassen Sie in dem Moment nicht den Delinquenten, wie Herr Palmer sagen würde, das Feld?

          Ich bitte Sie. Der Oberbürgermeister ist nicht dafür zuständig, Tag und Nacht in der Stadt als Sheriff unterwegs zu sein. Dafür haben wir den Kommunalen Ordnungsdienst, der für diese Aufgaben speziell ausgebildet ist, und vor allem auch die Polizei. Sie sind dafür da, für Sicherheit zu sorgen und den Menschen ein sicheres Gefühl zu vermitteln. Das ist deren Aufgabe. Nicht meine. Aber um es klar zu sagen: Boris Palmer hat nichts Verwerfliches gemacht, er darf das und wenn er das so macht, ist das aus seiner Perspektive richtig. Ich mache das aber nicht.

          Palmer sagt, er wolle die zunehmende Respektlosigkeit gegenüber Mitmenschen, gegenüber dem Amt, gegenüber den Vorschriften, gegenüber der Rechtsordnung nicht mehr hinnehmen. Berichten Ihre Mitarbeiter davon auch?

          Ja, da gibt es viele, viele Fälle. Und dass das klar ist: Ich stelle mich vor meine Mitarbeiter und hinter meine Mitarbeiter. Heutzutage werden selbst die Leute, die im Winter frühmorgens den Schnee wegräumen, beschimpft und bespuckt. Wer das macht, wird angezeigt, obwohl das oft mühsam, weil schwer nachzuweisen ist. Früher war es selbstverständlich, dass der Schnee irgendwo hin muss, wenn er auf der Straße liegt, auch wenn am Rand Autos stehen. Heute werden unsere Mitarbeiter da regelmäßig attackiert. Da fehlt mir jedes Verständnis.

          Wie nimmt man als Oberbürgermeisterkollege die starke Präsenz von Boris Palmer in den überregionalen Medien wahr?

          Jeder versucht seine Stadt so zu managen, wie er es für richtig hält. Dass Boris Palmer in den sozialen Medien selbst sehr aktiv ist, unterscheidet ihn von vielen anderen Kollegen. Ich habe zwar eine Facebook-Seite, aber ich laufe nicht selbst ständig durch die Stadt, fotografiere alles und mache jeden Tag hundert Posts. Das macht Boris Palmer. Und er ist als junger, grüner Bürgermeister vielfach in Talkshows, schreibt Bücher über Flüchtlinge und geht auf Lesereise. Da ist es klar, dass er mehr wahrgenommen wird. Es gibt aber viele andere, die machen den gleichen Job und müssen es nicht jeden Tag sagen.

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