https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/kuwait-airline-darf-israelischen-staatsbuerger-abweisen-15295568.html

Gericht entscheidet : Kuwaitische Airline darf israelischen Staatsbürger abweisen

  • Aktualisiert am

Passagiermaschine der Kuwait Airways auf dem Flughafen in Frankfurt Bild: dpa

Kuwait Airways muss keine israelische Staatsangehörigen befördern. Das Antidiskriminierungsgesetz gelte nicht bei einer Benachteiligung wegen einer bestimmten Staatsangehörigkeit, entschied das Landgericht Frankfurt.

          1 Min.

          Die Fluggesellschaft Kuwait Airways muss keine israelische Staatsangehörigen befördern. Das entschied das Landgericht Frankfurt am Donnerstag. Die Richter wiesen damit die Klage eines Passagiers gegen Kuwait Airways auf Beförderung und Entschädigung wegen Diskriminierung zurück.

          Der Kläger hatte einen Flug von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenlandung in Kuwait gebucht. Als die Gesellschaft von seiner israelischen Staatsangehörigkeit erfuhr, stornierte sie den Flug und berief sich auf ein Gesetz aus dem Jahr 1964, das Vereinbarungen mit israelischen Staatsbürgern verbietet. Der Ölstaat in der Golfregion erkennt Israel nicht an.

          Es sei der Fluggesellschaft nicht zumutbar, „einen Vertrag zu erfüllen, wenn sie damit einen Gesetzesverstoß nach den Regeln ihres eigenen Staates begehe und sie deswegen damit rechnen müsse, dort bestraft zu werden“, hieß es in der Entscheidung des Frankfurter Gerichts. Das deutsche Gericht habe dabei nicht darüber zu entscheiden, ob das kuwaitische Gesetz sinnvoll sei und nach den Bestimmungen der deutschen und europäischen Rechtsordnung Bestand haben könne.

          Abgewiesen wurde auch die Klage nach einer nicht näher präzisierten Entschädigung. Das Antidiskriminierungsgesetz gelte nur bei einer Benachteiligung aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft oder der Religion, nicht aber wegen einer bestimmten Staatsangehörigkeit.

          Weitere Themen

          Mehrere Tote nach Lawinen in Österreich

          Hohe Lawinengefahr : Mehrere Tote nach Lawinen in Österreich

          In großen Teilen der österreichischen Alpen herrscht die zweithöchste Lawinenstufe. Dennoch verlassen immer wieder Wintersportler die gesicherten Pisten. Drei Menschen können nur noch tot geborgen werden.

          Topmeldungen

          Im Handelssaal der Frankfurter Börse

          Geldanlage : Die seltsame Dax-Erholung

          Deutsche Aktien haben einen Lauf – als hätte es Krieg und Inflationssorgen nie gegeben. Wie kann das sein?
          Der Kühlturm des Atomkraftwerks im bayrischen Essenbach.

          Klimaschutz-Debatte : Atomkraft? Nein, danke!

          Risiken, Kosten, Totgeburten: Die Nukleardebatte nützt dem Klima nicht – und bremst die Energiewende unnötig aus.
          Sebastién Haller trifft nach seiner Krebserkrankung erstmals für den BVB.

          5:1 gegen Freiburg : „Der BVB ist wieder da!“

          Ein perfekter Abend für den BVB: Dortmund erreicht gegen Freiburg den vierten Sieg im vierten Pflichtspiel des Jahres 2023, Sebastién Haller sorgt für große Emotionen. Und Christian Streich tobt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.