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Gezi-Park Proteste : Amnesty dokumentiert Polizeigewalt in der Türkei

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Die türkische Polizei geht am 8. Juli 2013 gewaltsam gegen Demonstranten in Istanbul vor Bild: dpa

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die schlimmsten Polizeiexzesse während der Proteste im Gezi-Park in Istanbul dokumentiert. Bis zu 8000 Personen waren damals durch scharfe Munition, Tränengas, Wasserwerfer, Plastikgeschosse und Schläge verletzt worden.

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          Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Türkei aufgefordert, Verantwortliche für Gewaltexzesse der Polizei gegen Demonstranten vor Gericht zu stellen. Bei den Protesten der vergangenen Monate seien mindestens drei Demonstranten getötet worden. Während der Proteste im Juni und Juli wurden durch Einsatz von scharfer Munition, Tränengas, Wasserwerfern, Plastikgeschossen und Schlägen auch mindestens 8000 Menschen verletzt, erklärte die Organisation in einer am Mittwoch vorgestellten Untersuchung.

          „Der Versuch, die Gezi-Park-Proteste zu zerschlagen, führte zu einer ganzen Reihe von Menschenrechtsverletzungen. Insbesondere dokumentieren wir völlig unangemessene Gewalt gegen friedliche Demonstranten und Misshandlungen durch die Polizei“, erklärte dazu Selmin Caliskan, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. „Die türkische Justiz ermittelt aber offensichtlich nicht ernsthaft gegen die Verantwortlichen für die Polizeigewalt. Stattdessen werden Demonstranten und die Organisatoren der Proteste mit Verfahren überzogen, zum Teil mit absurden Vorwürfen.“

          Amnesty stellt fest, dass Demonstrierende massiv geschlagen wurden und die Polizei Plastikgeschosse auf Köpfe und Oberkörper von Demonstrierenden geschossen hat. Tränengaskanister seien direkt auf Demonstranten und Schaulustige, aber auch direkt in Wohnhäuser oder medizinische Einrichtungen abgefeuert worden. Die türkische Regierung müsse „endlich lernen, friedlichen Protest zu respektieren“.

          Die Protestwelle in der Türkei hatte sich im Sommer an Plänen der Regierung entzündet, die den Gezi-Park am Rande des Taksim-Platz bebauen will. Sie richten sich inzwischen aber vor allem gegen den autoritären Regierungsstil des islamisch-konservativen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan.

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