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Prozess verloren : Spaß-Kirche darf keine Schilder aufstellen

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Das Schild muss weg: Rüdiger Weida von der „Kirche der Fliegenden Spaghettimonster“ hatte auf ein anderes Gerichtsurteil gehofft. Bild: dpa

Die „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters“ darf nicht für ihren „Gottesdienst“ werben. Das hat ein Gericht entschieden – eine zentrale Frage bleibt aber offen.

          Der Verein „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters“ darf nicht mit Hinweisschildern am Straßenrand auf seine „Nudelmessen“ in Templin (Uckermark) aufmerksam machen. Das entschied das Landgericht Frankfurt/Oder am Mittwoch.

          Bei ihrer Begründung bezeichneten es die Richter als legitim, wenn der zuständige Brandenburger Landesbetrieb Straßenwesen die Aufstellung untersage. In der vergangenen Woche wurde vor Gericht keine gütliche Einigung zwischen dem Verein und dem Landesbetrieb erzielt.

          Landgericht schiebt Religionsfrage zum Verwaltungsgericht ab

          Das Gericht betonte zudem, die Frage, ob die „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters“ als Weltanschauungsgemeinschaft einer Religionsgemeinschaft gleichgestellt werden müsse und damit zum Aufstellen solcher Schilder berechtigt sei, falle in die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte. Das Landgericht sei „weder berechtigt noch verpflichtet, den Fall auch unter diesem Gesichtspunkt zu prüfen“.

          Müssen die Nudelsuppe nun selbst auslöffeln: Die „Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters“ verliert den Prozess um die Aufstellung von „Nudelmesse“-Hinweisschildern.

          Die „Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters“ hatte 2014 in Templin Hinweisschilder für ihre wöchentliche „Nudelmesse“ an einen Mast gehängt, an dem auch die Kirchen mit offiziellen Schildern über ihre Gottesdienstzeiten informieren. Grundlage für derartige Hinweistafeln ist eine Richtlinie des Bundesverkehrsministeriums. Der Templiner Ortsverein der Spaghettimonster-Bewegung argumentiert, dass er als Weltanschauungsgemeinschaft den Religionsgemeinschaften gleichgestellt sein müsse.

          „Religionsparodie ohne ernsthafte religiöse Substanz“

          Das Land Brandenburg sprach sich im Januar 2015 gegen eine Aufhängung der „Nudelmesse“-Schilder aus, da es sich bei dem Verein um eine „Religionsparodie ohne ernsthafte religiöse Substanz“ handle. Aufgrund dieser Einstufung werde es „seitens des Landesbetriebes keine neue Genehmigung zur Aufstellung“ geben.

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