https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/gericht-pop-up-radwege-in-berlin-duerfen-vorerst-bleiben-16989701.html

In Corona-Zeiten eingerichtet : Gericht: Pop-up-Radwege in Berlin dürfen vorerst bleiben

  • Aktualisiert am

Radfahrer auf einem Pop-Up-Radweg am Halleschen Ufer in Berlin (September 2020) Bild: dpa

Die Richter am Verwaltungsgericht hatten Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Radwege vorgebracht. Das Oberverwaltungsgericht sieht das anders – die in Corona-Zeiten eingerichteten Provisorien dürfen vorerst bleiben.

          1 Min.

          Die in der Corona-Krise eingerichteten Pop-up-Radwege in Berlin dürfen vorerst bleiben. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) entschied am Dienstag zugunsten des Berliner Senats und hob damit vorläufig eine Entscheidung der Vorinstanz wieder auf, wonach die provisorischen Radwege hätten beseitigt werden müssen. Die Richter am Verwaltungsgericht hatten im September ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Radwege vorgebracht. Radwege dürften nur dort angeordnet werden, wo es konkrete Hinweise auf Gefahren im Verkehr gebe und sie zwingend notwendig seien. Diese seien nicht ausreichend von der Senatsverwaltung dargelegt worden.

          Gegen diese Entscheidung im Eil-Verfahren hatte der Berliner Senat Beschwerde eingelegt, über die das OVG aber noch entscheiden muss. Solange jedoch dürfen die Radwege bestehen bleiben, entschied das Gericht nun. Demnach habe der Senat inzwischen die erforderlichen Unterlagen nachgereicht. Dazu gehörten unter anderem Verkehrszählungen und Unfallstatistiken. „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts sei unter Berücksichtigung dieser Unterlagen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Ergebnis fehlerhaft“, teilte das OVG nun mit. Die Trennung von Rad- und Straßenverkehr diene der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer.

          Im April hatten Senat und Bezirke recht plötzlich damit begonnen, die sogenannten Pop-up-Radwege auf Parkstreifen oder Autospuren zu markieren und entsprechende Schilder aufzustellen. An vielen Stellen wurden die Wege mit Warnbaken abgetrennt. Begründet wurde das mit der Corona-Pandemie. Viele Berliner hätten kein Auto und in Bussen und Bahnen sei es zu eng.

          Gegen acht neue, kurzfristig angelegte Fahrradwege in Kreuzberg, Friedrichshain, Schöneberg und Charlottenburg hatte im Juni dann der AfD-Abgeordnete und Verkehrspolitiker Frank Scholtysek geklagt.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Der amerikanische Präsident Joe Biden am Dienstag im Repräsentantenhaus

          Nach der „State of the Union“ : Wenn Biden alt aussieht

          Vor dem Kongress zeigt sich der Präsident vital wie selten. Klar ist, Joe Biden will wieder antreten. Für die Demokraten heißt das: Erst mal sollten sie Trump die Daumen drücken.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.