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Falsche Abrechnung? : Franziska Giffeys Ehemann verliert seine Stelle

  • Aktualisiert am

Neues Ungemach: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) Bild: EPA

Der Ehemann von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey soll Dienstreisen falsch abgerechnet haben. Fest steht: Der Tierarzt Karsten Giffey wurde aus dem Beamtenverhältnis „entfernt“.

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          Der Ehemann von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat seine Stelle als Tierarzt am Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales verloren. Karsten Giffey sei am 12. Dezember des vergangenen Jahres aus dem Beamtenverhältnis „entfernt“ worden, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Berlin dieser Zeitung. Damit bestätigte er eine Meldung des Onlinemagazins „Business Insider“. Dieses hatte berichtet, dass dem Veterinär vorgeworfen werde, seine Arbeitszeiten nicht korrekt erfasst zu haben. Darüber hinaus soll er Dienstreisen abgerechnet haben, die er gar nicht angetreten hatte.

          Zu den Gründen wollte sich der Sprecher des Verwaltungsgerichts nicht äußern, da die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliege. Dies sei erst in den nächsten Wochen der Fall. Eine Berufung ist nach Angaben des Berliner Sprechers in der aktuellen Angelegenheit möglich.

          Auf die Frage, wann Beamte grundsätzlich aus ihrem Beamtenverhältnis entfernt werden, sagte er: „Das sind schon gravierende Sachen.“ In Berlin werden nach seinen Angaben jedes Jahr etwa zehn Beamte aus ihrem Dienstverhältnis entfernt. Das betreffe Bundes- und Landesbeamte. Das Bundesinnenministerium schreibt dazu: „Eine Beamtin oder ein Beamter wird nur dann aus dem Beamtenverhältnis entfernt, wenn durch ein schweres Dienstvergehen das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit endgültig verloren ist.“ Von einer Entlassung könne hingegen nicht gesprochen werden, sagte der Gerichtssprecher. Dies würde bedeuten, ein Beamter oder eine Beamtin gehe freiwillig.

          Franziska und Karsten Giffey sind seit 2008 verheiratet. Im Jahr 2009 kam ihr Sohn zur Welt. Franziska Giffey sorgte im vergangenen Jahr wegen ihrer Dissertation für Schlagzeilen. Die Freie Universität Berlin entschied, sie dürfe ihren Doktortitel behalten, erteilte ihr jedoch eine Rüge aufgrund einer hohen Zahl handwerklicher Fehler.

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