https://www.faz.net/-gum-9cd82

Gericht in Berlin beschließt : Kein Joint für Polizisten

  • Aktualisiert am

Wer Polizist werden möchte, sollte von Cannabis die Finger lassen. Bild: dpa

Wer kifft, ist nicht fähig, Kraftfahrzeuge zu führen. Wie das Verwaltungsgericht Berlin beschloss, kann die Polizei zurecht Bewerber ablehnen, die Cannabis konsumieren.

          Cannabis-Konsumenten haben nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin keinen Anspruch auf Einstellung in den mittleren Polizeidienst. Die Einstellung in den Polizeivollzugsdienst setze die umfassende Eignung eines Bewerbers voraus, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts. Wer aber Cannabis konsumiere oder vor kurzem konsumiert habe, sei etwa beim Führen von Kraftfahrzeugen beeinträchtigt. Er könne somit nicht uneingeschränkt polizeidienstfähig sein. Gegen die Entscheidung kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.

          Im zugrundeliegenden Fall hatte sich ein 40-Jähriger im Jahre 2017 um Einstellung in den Polizeivollzugsdienst beworben. Eine Blutuntersuchung legte jedoch die Existenz von Cannabis-Abbauprodukten offen. Deshalb lehnte der Polizeipräsident die Einstellung ab.

          Der Antragsteller wandte sich mit einem Eilantrag dagegen. Er konsumiere keine Drogen und sei deshalb gesundheitlich für den Dienst geeignet. Das Gericht stufte diese Argumentation angesichts der festgestellten Blutwerte als nicht glaubhaft ein. Im Übrigen bestätigte die Kammer die Rechtsaufassung der Polizeibehörde: Im konkreten Fall habe die Behörde eine umfassende Eignung des Bewerbers zurecht verneint.

          Weitere Themen

          Schlag gegen illegalen Sprengstoffhandel

          Großeinsatz : Schlag gegen illegalen Sprengstoffhandel

          Ein Großeinsatz der Polizei in neun Bundesländern, Kroatien und Litauen war erfolgreich. Dabei ging es um illegalen Sprengstoffhandel und um eine Internetplattform auf der Anleitungen zum Bau von Kriegswaffen, Bomben und zur Herstellung von Sprengstoff veröffentlicht waren.

          Topmeldungen

          Klimaaktivistin in Amerika : „Greta ist das Böse“

          Greta Thunberg wird in den Vereinigten Staaten nicht nur von begeisterten Aktivisten empfangen. Auch die Lobbyisten aus dem Lager der Klimawandel-Leugner laufen sich schon warm.

          Luxusbauten in New York : Ästhetische Abschottung

          Ein Penthouse für 239 Millionen Dollar: Die Wohlhabendsten schauen von immer größeren Höhen auf das Stadtvolk hinab. New York baut jetzt superdünn.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.