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Datenschützer alarmiert : An Amerikas Grenzen mehr Laptop-Kontrollen

  • -Aktualisiert am

Sicherheitscheck in Miami Bild: AFP

Wohl auch dank Donald Trump ist 2017 die Zahl der von amerikanischen Grenzbeamten überprüften Smartphones und Laptops um etwa 60 Prozent gestiegen. Auf was dürfen die Grenzer zugreifen?

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          Im vergangenen Jahr sind weit mehr Smartphones und Laptops von Besuchern der Vereinigten Staaten kontrolliert worden. Wie das Heimatschutzministerium nun mitteilte, überprüften amerikanische Grenzbeamte von Januar bis Dezember 2017 mehr als 30.000 Geräte. Im Vergleich zu 2016 stieg die Zahl damit um etwa 60 Prozent an. Dennoch musste weniger als ein Prozent der mehr als 300 Millionen Besucher den Grenzbeamten ein Gerät zur Prüfung aushändigen.

          Nach Recherchen des „Wall Street Journal“ gehörten acht von zehn kontrollierten Geräten Nicht-Amerikanern oder Personen mit Aufenthaltsrecht in den Vereinigten Staaten. „Im digitalen Zeitalter sind Durchsuchungen elektronischer Geräte nötig, um an den Grenzen Gesetze einzuhalten und das amerikanische Volk zu schützen“, sagte John Wagner, ein Sprecher der Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP).

          Beobachter schreiben die verstärkten Kontrollen auch dem Versuch des amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu, die Einwanderungsgesetze des Landes weiter zu verschärfen. Datenschützer warnen zudem vor Eingriffen in die Privatsphäre der Reisenden. Amerikanische Gerichte nahmen unter Hinweis auf Terrorismus und Kriminalität in den vergangenen Jahren aber wiederholt Grenzkontrollen von dem vierten Zusatzartikel der Verfassung aus, der unbegründete Durchsuchungen verbietet.

          Um Missbrauch zu vermeiden, legte die Zoll- und Grenzschutzbehörde für die Kontrollen neue Regeln fest. So dürfen Grenzbeamte lediglich Daten prüfen, die direkt auf Smartphone oder Laptop gespeichert wurden. Der Zugriff auf Informationen, die in einer Cloud abgelegt wurden, bleibt untersagt. Zudem müssen die CBP-Beamten alle Passwörter, die die Nutzer der Geräte während der Überprüfung offenlegen, unmittelbar nach der Kontrolle wieder löschen.

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