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Mediation : Schlichter statt Richter

Die Mediation will den Streitparteien zu einem fairen Ergebnis verhelfen. Für viele Juristen ist Mediation noch immer ein Fremdwort, doch langsam verbreitet sie sich.

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          Mediation? Für viele Juristen noch immer ein Fremdwort. Vergleiche werden doch von alters her vor deutschen Gerichten geschlossen! In der Tat schreibt das Gesetz vor, daß in jeder Lage des Verfahrens eine gütliche Einigung versucht werden soll. Mittlerweile gibt es auch einen obligatorischen Gütetermin. Ein Vergleich setzt ein gegenseitiges Nachgeben voraus, man trifft sich etwa in der Mitte einer Geldforderung. Für Richter hat der Vergleich einen besonderen Reiz: Er ist schnell diktiert und erspart die Fertigung eines womöglich komplizierten Urteils. Richter beklagen, daß sie fast nur aufgrund ihrer Erledigungszahlen beurteilt würden. Das führt dazu, daß die Streitenden zuweilen zu einem Vergleich gedrängt werden - mitunter mit kaum verhüllten Drohungen an eine zögernde Partei. Doch dabei fühlt sich jeder allenfalls als halber Sieger.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Das soll durch Mediation vermieden werden. Denn hierbei gibt es niemanden mit einer (Rechts-)Macht zur Entscheidung eines Streits. Die Parteien kommen freiwillig, können jederzeit abbrechen und sollen ein faires Ergebnis erzielen. Das Pilotprojekt am Landgericht Göttingen ist ein zusätzliches Angebot an die Parteien eines Rechtsstreits. Der Mediator ist dabei niemals der für die Entscheidung eigentlich zuständige Richter. Scheitert die Mediation, geht die Sache an diesen zurück. Die Dauer eines solchen Vermittlungsgesprächs hat man in Göttingen auf zwei bis drei Stunden begrenzt. Das Angebot zur Mediation geht zunächst an die Rechtsanwälte der Parteien (am Landgericht herrscht Anwaltzwang), die es an ihre Mandanten vermitteln. Peter Götz von Olenhusen, Präsident des Göttinger Landgerichts, berichtet, daß in der ersten Hälfte dieses Jahres in 270 Verfahren eine Mediation angeregt worden sei.

          In 75 Prozent der Fälle hätten die Parteien einer Vermittlung zugestimmt. Verfahren vor dem Landgericht eigneten sich besonders gut für die Mediation, weil sie umfangreich und recht teuer sind. Erreichen die Parteien eine Einigung, so nimmt der (Richter-)Mediator ein Vergleichsprotokoll auf und schließt das Verfahren ab. Der Anwalt erhält eine entsprechende Gebühr. Der Anwalt verdient mit weniger Aufwand so viel wie ohne Mediation; manche Anwälte fürchten allerdings Einkommenseinbußen. In den Vereinigten Staaten ist die Mediation ein weit verbreitetes Verfahren - kaum eine Law School, an der es nicht gelehrt wird. Hierzulande ist die Mediation mit der Reform der Juristenausbildung und durch Veranstaltungen des Deutschen Anwaltvereins bekannter geworden. Der große Erfolg in Amerika mag auch daran liegen, daß dort der Ausgang eines Gerichtsverfahrens (noch) weniger vorherzusehen ist als in Deutschland. Das Geschworenensystem und große Schadensersatzsummen lassen es ratsam erscheinen, sich schnell auf dem Verhandlungsweg zu einigen.

          Eine Frage der Persönlichkeit

          Womöglich gibt es in Deutschland auch eine andere Konfliktkultur. Bei vielen Streitigkeiten über geringe Summen etwa geht es Parteien oft "ums Prinzip". Zudem sind sie meist rechtschutzversichert, was die Streitlust fördert. Wenn es bei einem Streit um 1000 Euro zu drei mündlichen Verhandlungen, einem Ortstermin sowie einem Sachverständigengutachten kommt, ist das nicht nur teuer, sondern hält die Justiz auch davon ab, gewichtigere Fälle in angemessener Zeit abzuschließen.

          Die Kunst des Mediators besteht zunächst darin herauszubekommen, was die Parteien überhaupt wollen. Häufig ist etwa eine Geldforderung nicht der Hauptwunsch, sondern zum Beispiel eine Entschuldigung. Das herauszubekommen ist eine Sache des Fragens und zweifellos auch der Persönlichkeit. Deutlich wurde das unlängst in der Evangelischen Akademie Loccum. Der frühere niedersächsiche Justizminister und Kriminologe Christian Pfeiffer hatte das Mediationsteam der Harvard Law School unter der Leitung von Frank Sander eingeladen. Einem kleinen Kreis überwiegend von Juristen, die zum Teil schon als Mediatoren arbeiten, brachten die charismatischen Amerikaner in Rollenspielen die Kunst des Schlichtens bei: Von einem Konflikt zwischen einem farbigen Schüler und seiner weißen Lehrerin über einen Streit zwischen einem behinderten Angestellten und seinem Chef bis zu einem internationalen Disput über Millionen - all das ist einen Mediationsversuch wert. Auch Mediationsbemühungen in der Politik können ein Vorbild sein: Man denke nur an die mehrwöchige Vermittlung Jimmy Carters zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Begin und dem ägyptischen Präsidenten Sadat 1978 in Camp David.

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