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Diebstahl von Glasflaschen : Altglas ist kein Diebesgut

Die Entwendung der 18 Flaschen aus einem Altglascontainer sei „kein messbarer Diebstahlschaden“, sagte der Richter. Bild: Helmut Fricke

Ein Ehepaar angelte in München aus einem Altglascontainer mit einem Greifarm 18 Glasflaschen – und wurde prompt erwischt. Doch das Verfahren gegen sie endet mit einer Überraschung.

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          Am 16. Oktober 2016 angelte ein Ehepaar in München aus einem Altglascontainer mit Hilfe eines Greifarms 18 Glasflaschen. Das Paar, ein Rentner und seine Frau, die als Reinigungskraft arbeitet, wollte danach das Pfand für die Flaschen einlösen. Sie wurden jedoch von Anwohnern beobachtet, die sogleich die Polizei verständigten. Die Staatsanwaltschaft beantragte für das Paar Strafbefehle wegen Diebstahls beim Amtsgericht München.

          Karin Truscheit
          Redakteurin im Ressort „Deutschland und die Welt“.

          Doch der zuständige Richter hat den Erlass der Strafbefehle abgelehnt. Er vertrat die Rechtsmeinung, dass kein „messbarer Diebstahlschaden“ entstanden sei. Demnach betrug der Pfandwert der entwendeten Altglasflaschen lediglich 1,44 Euro. Die Flaschen, so die Begründung des Richters, würden mit dem Einwurf in den Altglascontainer dem Pfandkreislauf entzogen. Denn im weiteren Verlauf würden die Pfandflaschen nicht aus dem Altglas aussortiert.

          Sie würden vielmehr mit den anderen Flaschen eingeschmolzen. Und „das Eigentum an den Flaschen“ gehe mit dem Einwurf in den Container auf den Betreiber der Altglascontainer über. Der Richter sah somit als Maßstab für die Berechnung des Wertes der Flaschen nur den Wert an, den die insgesamt 18 Glasflaschen für dieses Unternehmen haben.

          Im Zuge der Nachermittlungen konnte nach den Angaben des Gerichts allerdings nicht geklärt werden, welchen Wert diese 18 Flaschen „im Rahmen des Recyclingprozesses“ ergeben, da der Wert „so minimal“ war.

          Am 29. März 2017 lehnte daher der zuständige Richter am Amtsgericht München den von der Staatsanwaltschaft beantragten Erlass der zwei Strafbefehle wegen Diebstahls gegen das Ehepaar ab. Die Staatsanwaltschaft legte daraufhin gegen die Entscheidung sofortige Beschwerde zum Landgericht ein. Doch das Landgericht verwarf die Beschwerde am 3. Mai. Die Entscheidung des Amtsgerichts über die Ablehnung des Erlasses der Strafbefehle ist somit rechtskräftig, wie das Gericht am Montag mitteilte.

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