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Schlossgrabenfest Darmstadt : Ein Musikfest mit brutalem Ende

Polizeieinsatz in Darmstadt nach dem Schlossgrabenfest Bild: Imago

Immer öfter werden Polizisten Opfer von Gewalt. Diesmal greifen in Darmstadt am Rande eines Volksfestes mehr als 100 junge Leute die Beamten an. Hessens Innenminister fordert Konsequenzen.

          Es geschah in der Nacht zum Sonntag. Nach Angaben eines Sprechers der Polizei Südhessen attackierten „weit über 100 Angreifer“ Polizisten mit Flaschenwürfen in einem Park im Zentrum Darmstadts. 15 Beamte seien verletzt, mehr als 80 Personen festgenommen worden. Viele der Festgenommenen seien betrunken gewesen. Es habe sich um überwiegend junge Männer gehandelt, allerdings seien auch Frauen darunter gewesen. Die meisten seien Deutsche gewesen, sagte der Sprecher dieser Zeitung. Nur mit Unterstützung von weiteren Polizisten aus anderen Polizeipräsidien, der Bundespolizei sowie eines Polizeihubschraubers habe der Park schließlich geräumt werden können.

          Julian Staib

          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Der Angriff scheint nicht geplant gewesen zu sein. Eine „Strategie“ habe man nicht feststellen können. Anhaltspunkte, die auf einen politischen Hintergrund hindeuten würden, gebe es nicht, teilte das Polizeipräsidium Südhessen am Sonntagnachmittag mit.

          Hessischer Innenminister fordert härtere Strafen

          Nach Angaben der Polizei gingen zunächst einige Beamte wegen einer gemeldeten Körperverletzung in den Herrngarten, einen Park im Zentrum der Stadt, in dessen unmittelbarer Nähe das Schlossgrabenfest stattfand. Sie seien von „Kleingruppen“ angegriffen worden. Daraus sei eine „Dynamik“ entstanden, in deren Folge schließlich weit mehr als 100 Personen zum Teil vermummt „massiv und sehr aggressiv“ gegen die Beamten vorgegangen seien, so der Sprecher. Zum Schlossgrabenfest, einem viertägigen Open-Air-Festival, kommen jährlich Hunderttausende Besucher nach Darmstadt. Das Fest verlief nach Angaben der Polizei ansonsten insgesamt friedlich.

          Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hat die Angriffe auf Polizisten verurteilt und eine Verschärfung des Strafrechts gefordert. Er sprach von einem „ungeheuerlichen Angriff“ gegen Polizisten, der „zugleich auch ein Angriff gegen unseren Rechtsstaat und unsere Gesellschaft“ sei. Derlei Taten seien durch nichts zu rechtfertigen: „Wer diejenigen angreift, die uns alle schützen, der muss eindeutige rechtsstaatliche und gesellschaftliche Verurteilungen zu spüren bekommen.“

          Beuth kündigte an, sich bei der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz für eine Verschärfung des Strafrechts im Falle von derlei „gezielten Angriffen gegen unseren Rechtsstaat“ einsetzen zu wollen. Angriffe gegen Einsatzkräfte müssten mit einer Mindeststrafe von sechs Monaten belegt werden, so Beuth. Nur wenn die Täter nicht mehr mit einer Geldstrafe davonkommen könnten, werde „eine klare rote Linie gezogen“.

          Beuth hatte sich nach Darstellung eines Sprechers des hessischen Innenministeriums schon unmittelbar nach den schweren Ausschreitungen rund um die Eröffnung der Europäischen Zentralbank im März 2015 für einen verbesserten Schutz von Polizisten ausgesprochen. Der Bund habe schließlich die hessische Gesetzesinitiative aufgegriffen und im April 2017 weitgehend umgesetzt. Jedoch sei statt der ursprünglich von Hessen geforderten sechsmonatigen nur eine dreimonatige Mindeststrafe im Gesetz festgeschrieben worden. Dadurch bestehe die Möglichkeit, dass die Täter lediglich mit einer Geldstrafe davonkämen, so der Sprecher.

          Zehn Prozent mehr Angriffe auf Polizisten seit 2014

          Laut Polizeilicher Kriminalstatistik wurden in Hessen im Jahr 2017 insgesamt 3512 Polizisten Opfer von Angriffen, das sind 44 mehr als 2016 (3468). Im Vergleich zum Jahr 2014 stieg die Zahl der Angriffe nach Angaben des hessischen Innenministeriums um fast zehn Prozent.

          Insgesamt allerdings wird Hessen immer sicherer: So ging 2017 die Zahl der Straftaten gegenüber dem Vorjahr um fast neun Prozent zurück. Die Kriminalität insgesamt war 2017 so niedrig wie zuletzt vor fast 40 Jahren. Zugleich war die Aufklärungsquote so hoch wie noch nie seit der Einführung der Polizeilichen Kriminalstatistik im Jahr 1971.

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