Neun Beschuldigte im Visier : Razzien wegen unerlaubten Verkaufs von Hanfprodukten
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Ein Polizeifahrzeug steht vor einem Geschäft für Hanf-Produkte. Die Polizei hat bei einer Razzia mehrere CBD-Shops durchsucht. Bild: dpa
Mehrere Läden sollen Produkte wie Cannabisblüten, Tee und Öl verkauft haben, ohne sich den Nachweis gewerblicher oder wissenschaftlicher Nutzung erbringen zu lassen. Die entsprechenden Geschäfte wurden nun durchsucht.
Wegen mutmaßlicher unerlaubter Abgabe sogenannter CBD-Hanfprodukte hat die Polizei in Bayern und Baden-Württemberg mehrere Geschäfte und andere Objekte durchsucht. Die Razzien richteten sich gegen neun Beschuldigte, erklärte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in München. Es bestehe der Verdacht, dass sie Cannabidiolprodukte (CBD) wie Cannabisblüten, Tee oder Öl verkauften, ohne sich den Nachweis gewerblicher oder wissenschaftlicher Nutzung erbringen zu lassen.
Den Angaben zufolge enthalten CBD-Produkte nur sehr geringe Mengen oder gar kein psychoaktives THC. Das Betäubungsmittelgesetz erlaubt daher in einer Ausnahmebestimmung auch den Verkauf, sofern diese nicht zum Eigenverbrauch gedacht sind. Daran aber sollen sich die Beschuldigten nicht gehalten und CBD-Hanfprodukte in Ladengeschäften oder über Onlineshops verkauft haben. Damit machten sie sich strafbar.
Insgesamt vollstreckten die Beamten 17 Durchsuchungsbeschlüsse in München sowie den bayerischen Landkreisen Ebersberg und Dachau sowie in Baden-Württemberg. Ermittlungen waren in Gang gekommen, nachdem in den vergangenen Monaten wiederholt Menschen mit CBD-Hanfprodukten aufgegriffen worden waren, die sie in Münchner Geschäften erworben hatten.
In einem Fall wies ein Produkt demnach auch einen zu hohen THC-Gehalt auf. Darüber hinaus waren einige CBD-Öle aufgrund von Wirkstoffgehalt und Verabreichungsform als verschreibungspflichtige Arzneimittel einzustufen. Daher kommt neben dem Vorwurf des gewerbsmäßigen Handels mit Drogen auch ein möglicher Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz in Frage.