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Frühwarnsystem Periskop : Wie die Polizei künftig potenzielle Amokläufer erkennen will

Trauerkerzen für die Opfer von Trier: Vor einem Jahr tötete ein Mann in der Fußgängerzone der Stadt fünf Menschen mit seinem Geländewagen. (Symbolbild) Bild: dpa

Wie vor einem Jahr in Trier kommt es immer wieder zu Amokläufen seelisch labiler Männer. Mit dem bundesweit einmaligen Projekt „Periskop“ wollen die Sicherheitsbehörden potenzielle Täter frühzeitig erkennen – bislang habe sich das Konzept bewährt.

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          Wenn sich am Donnerstag und Freitag die Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern per Video zusammenschaltet, steht auf ihrer Tagesordnung auch das Thema Früherkennung von Amokläufern wie jenes Mannes, der vor einem Jahr in der Trierer Fußgängerzone mit seinem Geländewagen fünf Menschen vorsätzlich tötete. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) will den Amtskollegen einen 67 Seiten umfassenden Abschlussbericht seines Landeskriminalamts (LKA) vorstellen. Seit März 2020 hat das LKA gemeinsam mit den drei Polizeibehörden Münster, Bielefeld und Kleve das bundesweit einmalige Projekt „Periskop“ entwickelt, das den Sicherheitsbehörden dabei helfen soll, rechtzeitig zu erkennen, von welchen – unterschiedlichen Behörden oder Ämtern meist schon seit längerer Zeit bekannten – Personen eine Amokgefahr ausgeht. In der Testphase gab es bei den Polizeipräsidien Bielefeld und Münster und in der Kreispolizeibehörde Kleve 35 Prüffälle. „Das Periskop-Konzept hat sich in der Pilotphase bewährt“, sagt Reul der F.A.Z. Der nordrhein-westfälische Innenminister prüft nun die landesweite Einführung. Nach den positiven Projektergebnissen sei er zudem sicher, „dass sich Periskop nicht nur für NRW lohnt“.

          Reiner Burger
          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Periskop steht für „Handlungs- und Prüffallkonzept zur Früherkennung von und dem Umgang mit Personen mit Risikopotenzial“. Der sperrige Name illustriert die Komplexität der Materie. Zumal im Zentrum der Früherkennung eben nicht die Rückfallprognose stehen soll. Vielmehr geht es um Personen, die noch keine umfangreiche bis keine Delikthistorie haben oder bisher nicht im Fokus der Polizei standen. Durch die Auswertung bisheriger Amokfälle ist jedoch bekannt, „dass Täter regelmäßig Andeutungen zu ihren – meist langfristig – geplanten Taten machen oder Informationen bewusst oder unbewusst streuen“, wie es im Persikop-Abschlussbericht des LKA heißt, welcher der F.A.Z. vorliegt.

          Es geht nicht um politisch motivierte Taten

          Auch wenn die Grenzen zwischen Wahn und Terror fließend sind, wie Fälle des Attentäters von Hanau Anfang 2020 oder des Messerstechers von Würzburg im vergangenen Sommer zeigen, geht es bei Periskop nicht um politisch motivierte Taten. Dafür gibt es bereits andere Instrumente wie „RADAR-iTE“, ein Stufenmodell, mit dem das Bundeskriminalamt das Risiko einschätzt, das von islamistischen Gefährdern ausgeht; vom kommenden Jahr an gibt es zudem „RADAR-rechts“. Gleichwohl orientiert sich das Periskop an Grunderfahrungen des Staatsschutzes. Wie für Gefährder, denen jederzeit ein politisch motiviertes Attentat zugetraut wird, gibt es auch bei Periskop-Fällen sogenannte Fallkonferenzen. Doch an ihnen nehmen auch Mitarbeiter von Gesundheitsbehörden, Kliniken und anderen Stellen teil, die es bisher nicht gewöhnt sind, ihr Wissen mit den Sicherheitsbehörden zu teilen. Im Kern gehe es bei Periskop „um die vertrauensvolle Zusammenarbeit vor Ort über Behörden- und Institutionsgrenzen hinweg“, sagt Innenminister Reul. „So landen Personen mit Risikopotential in Nordrhein-Westfalen im Idealfall früher auf unserem Radar und damit minimieren wir das Risiko schwerer Gewalttaten.“ Das Pilotprojekt habe gezeigt, wie enorm erfolgreich die Kombination aus wissenschaftlicher, forensisch-psychologischer und polizeilicher Expertise bei der Früherkennung sei.

          Das Periskop-Projekt ist gleichwohl eine Gratwanderung. Die Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie warnte vor einer Stigmatisierung psychisch Kranker. Im Periskop-Leitfaden für Polizisten steht deshalb direkt auf dem Deckblatt in fettgedruckten Lettern: „Es besteht kein Generalverdacht gegen Personen mit psychischen Beeinträchtigungen oder Störungen!“ Eine Person dürfe nur dann zum Periskop-Fall werden, wenn sie „aufgrund ihres individuellen Verhaltens eine Gefahrenlage verursachen kann“, die mehr als nur abstrakt ist und „Leib und Leben anderer in erheblichem Maße beeinträchtigen“ würde.

          Wie hoch die Hürde liegt, macht der dann folgende zweiseitige Kriterienkatalog deutlich: Es muss ein Gewaltproblem vorliegen – eine Person muss schon durch Gewaltdrohungen aufgefallen sein oder eine auffällige Waffenaffinität haben. So wie ein Mann aus Bielefeld, der auf der Straße mit einem Samuraischwert unterwegs war und angab, Menschen „hacken“ zu müssen. Bei einem zweiten Bielefelder Mann, der in der Vergangenheit schon wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Bedrohung und häuslicher Gewalt aufgefallen war, fand die Polizei eine Maschinenpistole. Er sitzt mittlerweile in Untersuchungshaft.

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          Nicht immer sind polizeiliche Maßnahmen nötig – wie der Fall eines Mannes vom Niederrhein zeigt, der nach Alkohol- und Drogenkonsum mehrfach in seinem Flüchtlingsheim randaliert hatte. Als Polizei, Ausländerbehörde, Ordnungs- und Gesundheitsamt in seiner Fallkonferenz sämtliche verfügbaren Informationen zusammen getragen hatten, war schnell klar, dass der Mann wegen seiner Kriegserlebnisse an einer posttraumatischen Belastungsstörung und einer Depression leidet. In einer Klinik wurde er „medikamentös eingestellt und nach zehn Tagen entlassen“, seither sei er nicht mehr auffällig geworden, heißt es im LKA-Bericht. Die örtlichen Behörden versuchen den Flüchtling nun in ein geregeltes Leben zu begleiten und haben ihm etwa ein Berufspraktikum vermittelt. Periskop-Prüffall soll er gleichwohl bleiben – sicher ist sicher.

          „Natürlich bringt auch Periskop keine hundertprozentige Sicherheit“, sagt Reul. Schließlich werde man nie alle Szenarien und Gefahren im Vorfeld prognostizieren und verhindern können. „Aber Periskop ist ein wichtiger Baustein, der sich in vorhandene Früherkennungskonzepte der nordrhein-westfälischen Polizei einfügt.“

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