https://www.faz.net/-gum-9oxlz

Das Ortsschild von Mülheim an der Ruhr in Nordrhein-Westfalen. Bild: dpa

Vergewaltigung in Mülheim : Mülheim prüft Rückführung der Verdächtigen nach Bulgarien

  • Aktualisiert am

Im Vergewaltigungsfall von Mülheim stehen Minderjährige aus Bulgarien unter Verdacht. Das Land gehört zur EU. Die Stadt will trotzdem prüfen, ob eine Rückführung der Familien möglich ist.

          Im Fall der mutmaßlichen Vergewaltigung von Mülheim prüft die Stadt, ob eine Rückführung der Verdächtigen nach Bulgarien möglich ist. Drei 14-Jährige und zwei Zwölfjährige – allesamt bulgarischer Nationalität – stehen im Verdacht, am Freitagabend eine 18-Jährige in einem Waldstück vergewaltigt zu haben. Stadtsprecher Volker Wiebels sagte am Donnerstag auf Anfrage, man wolle ausloten, ob die Freizügigkeit der Familien der fünf Verdächtigen eingeschränkt werden könne. Bulgarien gehört zur Europäischen Union.

          Nach EU-Recht sei eine Rückführung aus Deutschland im Grundsatz möglich, wenn „jemand keine Arbeit hat, keine Arbeit sucht und auch nicht nachweisen kann, dass er eine sucht“, schilderte Wiebels. Die „Neue Westfälische“ hatte zuerst über die Prüfung berichtet.

          Dem Sprecher zufolge dürfte ein solches Verfahren ohnehin langwierig sein. Es gebe auch Widerspruchsmöglichkeiten. Man nehme den aktuellen Verdachtsfall zum Anlass, um die rechtlichen Optionen für eine Rückführung auszuloten. „Die Aussicht auf Erfolg ist relativ.“ Von drei Familien sei bekannt, dass sie über ein Erwerbseinkommen verfügten, hier komme eine Rückführung nicht infrage.

          Einer der 14-Jährigen sitzt derzeit wegen Wiederholungsgefahr in Untersuchungshaft. Die Zwölfjährigen sind strafunmündig. Das Jugendamt betreut alle Familien der fünf Verdächtigen „engmaschig“. Der bundesweit schockierende Fall hatte auch eine Debatte über die Senkung des Strafmündigkeitsalters von 14 auf zwölf Jahre ausgelöst. Die NRW-Landesregierung und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatten sich dagegen ausgesprochen.

          Weitere Themen

          Erst Koffer-Chaos, dann wird ein Flugsteig geräumt

          Flughafen Düsseldorf : Erst Koffer-Chaos, dann wird ein Flugsteig geräumt

          Wegen einer technischen Störung müssen viele Urlauber in Düsseldorf ohne Koffer abheben, es stapeln sich Tausende Gepäckstücke. Später der nächste Aufreger: Mehrere Personen dringen in den Sicherheitsbereich ein – 1000 Passagiere müssen einen Flugsteig verlassen.

          Angeklagter zu Bewährungsstrafe verurteilt

          Missbrauchsfall Lügde : Angeklagter zu Bewährungsstrafe verurteilt

          Der Mann soll nicht direkt an dem Missbrauch beteiligt gewesen sein, sondern per Webcam zugeschaltet. Ein Gutachter hatte ihn für voll schuldfähig erklärt. Die Vorsitzende Richterin nannte die Taten „schäbig und menschenverachtend“.

          Topmeldungen

          Missbrauchsfall Lügde : Angeklagter zu Bewährungsstrafe verurteilt

          Der Mann soll nicht direkt an dem Missbrauch beteiligt gewesen sein, sondern per Webcam zugeschaltet. Ein Gutachter hatte ihn für voll schuldfähig erklärt. Die Vorsitzende Richterin nannte die Taten „schäbig und menschenverachtend“.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.