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Geheimdienste : Mehrheit der Deutschen findet Kooperation von BND und NSA richtig

  • -Aktualisiert am

Entsprechend empfindet die große Mehrheit eine enge Kooperation zwischen dem BND und dem amerikanischen Geheimdienst nicht nur als normal, sondern gerade auch im Interesse des BND als notwendig. 64 Prozent sind überzeugt, dass Deutschland auf die Zusammenarbeit mit amerikanischen Geheimdiensten angewiesen ist, um ausreichend Informationen für die Vorbeugung gegen Terroranschläge zu bekommen. Nur eine Minderheit glaubt, dass die Vereinigten Staaten von der Kooperation mehr profitieren als Deutschland.

Wirklichkeitsfremd: Transparenz bei Geheimdiensten

Dies ist besonders bemerkenswert, wenn man berücksichtigt, dass die Bevölkerung ansonsten in der Regel mit breiter Mehrheit überzeugt ist, dass die Amerikaner ihre Interessen konsequenter verfolgen und durchsetzen als europäische Länder. So ist in der aktuellen Debatte um TTIP, die in der Bevölkerung interessanterweise weitgehend auf wenig Interesse stößt, die Mehrheit überzeugt, dass die Amerikaner ihre Interessen besser zu wahren wissen und mehr von dem Abkommen profitieren würden als Europa und speziell Deutschland. Bei der Diskussion um die Zusammenarbeit zwischen dem BND und den amerikanischen Diensten gehen die Bürger jedoch in hohem Maße davon aus, dass hier nicht amerikanische und deutsche Interessen konkurrieren, sondern dass das gemeinsame Ziel der Risikoprävention und -eingrenzung im Vordergrund steht und beide Seiten von der Kooperation profitieren.

Allerdings gibt es weit verbreitet Misstrauen, dass die Amerikaner die Kooperation auch nutzen, um Informationen über deutsche Unternehmen zu beschaffen. Diese Einschätzung fügt sich aber nahtlos in das generelle Misstrauen der Bürger ein, dass staatliche Stellen wie auch Unternehmen versuchen, so viele Daten wie nur möglich abzuschöpfen, wenn es nur ihren Interessen dient. So reagierten die meisten auch nicht sonderlich überrascht, als gemeldet wurde, dass selbst die Kanzlerin Zielobjekt amerikanischer Geheimdienstaktivitäten gewesen sein soll.

Wie eng die Kooperation zwischen dem amerikanischen Geheimdienst und dem BND ist, hat nur jeden Fünften überrascht. Hier mag auch mitspielen, dass die Bürger von Kindesbeinen an mit Spionageromanen und -filmen sozialisiert wurden, in denen Kooperationen zwischen den amerikanischen und den europäischen Geheimdiensten oft eine große Rolle spielen. Nur eine verschwindende Minderheit zieht aus den Grenzüberschreitungen den Schluss, dass Deutschland die Kooperation mit den amerikanischen Diensten möglichst aussetzen sollte.

Für wirklichkeitsfremd hält die Mehrheit auch Forderungen nach mehr Transparenz bei den geheimdienstlichen Aktivitäten. Zweifelsohne müssen die bestehenden Kontrollgremien und die Leitung des Nachrichtendienstes ihre Maßnahmen überprüfen. Dass darüber hinaus aber die Aktivitäten des BND transparenter werden sollten, halten gerade einmal 22 Prozent der Bürger für eine realistische Forderung. Die Mehrheit hält dies mit Art und Auftrag eines Geheimdienstes für unvereinbar. Und dieser Auftrag gewinnt für die Bürger vor dem Hintergrund der internationalen Krisenherde, der Destabilisierungstendenzen in vielen Staaten und durch die Entwicklung des internationalen Terrorismus zurzeit erheblich an Bedeutung.

In der jüngsten Umfrage befragte das Institut für Demoskopie Allensbach im Zeitraum vom 1. bis 14. Juni 2015 rund 1400 Personen.

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